Staat – Seite 27 – Linkswende jetzt!

Ein Champion des Volks: Muhammad Ali (1942-2016)

5. Juni 2016 Alexander Akladious 1290 Views Geschichte, Klima, Polizei, Proteste, Rassismus, Staat, Unterdrückung, USA

Mit dem Tod von Muhammad Ali starb nicht nur ein Box-Champion, sondern auch ein überzeugter Kämpfer gegen Rassismus, Krieg und Imperialismus.

Allgemein

Ägyptens Diktator sperrt zuhauf Sozialisten in Kerker

30. Mai 2016 Jakob Zelger 965 Views Ägypten, Gewerkschaft, Imperialismus, Klima, Konterrevolution, Repression, Revolution, Solidarität, Staat

Unter der Militärdiktatur von el-Sisi erfahren linke Aktivist_innen derzeit die stärkste Verfolgung durch das Demonstrationsverbot. Internationale Solidarität ist jetzt entscheidend. 47 von 152 Inhaftierten mussten auf Proteste aus dem Ausland hin schon wieder freigelassen werden.

Antikapitalismus und Revolution

Das war „Marx is Muss“ 2016: Stimmen des Widerstands!

28. Mai 2016 David Reisinger 957 Views Antikapitalismus, Asyl, EU, Faschismus, Festung Europa, Flüchtlinge, FPÖ, Frauen, Klima, Marxismus, Österreich, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Revolution, Sexismus, Staat

Der diesjährige antikapitalistische Kongress „Marx is Muss“ stand ganz im Zeichen der Rebellion gegen das europäische Grenzregime und dem Kampf gegen die FPÖ. Internationale Gäste begeisterten die Besucher_innen vom 20. bis 22. Mai im Wiener Amerlinghaus.

Antifaschismus

Zeitzeuge mahnt bei Protest gegen FPÖ-Hofer: „Wir müssen wachsam sein!“

19. Mai 2016 Redaktion 1279 Views Demokratie, Faschismus, FPÖ, Klima, Österreich, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat

An die 2.000 Menschen demonstrierten am Donnerstag, 19. Mai gegen den deutschnationalen Burschenschafter Norbert Hofer (FPÖ) am Ballhausplatz in Verteidigung der Demokratie.

Allgemein

Das Bauernopfer Mikl-Leitner

10. April 2016 Manfred Ecker 747 Views Asyl, EU, Europäische Union, Festung Europa, Flüchtlinge, FPÖ, Innenministerium, Klima, NGO, ÖVP, Rassismus, Repression, Staat

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) war die treibende Kraft hinter der rassistischen Asylpolitik der österreichischen Regierung. Sie wurde zwar schon länger als Nachfolgerin von Erwin Pröll in Niederösterreich gehandelt, aber der Zeitpunkt ihres Rückzugs als Ministerin war nicht zufällig.

Antikapitalismus und Revolution

Neue Studie zeigt scharfe Polarisierung zwischen Eliten und Arbeiterklasse

8. April 2016 Judith Litschauer 576 Views Armut, Klima, Mindestsicherung, Österreich, Panama Papers, Soziales, Staat

Die „Panama-Papiere“ haben enthüllt, wie Reiche weltweit ihr Vermögen über Steueroasen vergrößern. Ein Beispiel von vielen für die wachsende Diskrepanz zur Mehrheitsbevölkerung. Und so ist die Frage, wie wir von unten Einfluss auf die Dinge nehmen können.

Antikapitalismus und Revolution

Das NGO-Dilemma: Zwischen notwendiger Hilfe und Erpressung

8. April 2016 Manfred Ecker 774 Views Antikapitalismus, Asyl, Flüchtlinge, Hilfsorganisation, Kapitalismus, Klima, NGO, Nicht-Regierungs-Organisation, Staat, Staatsgewalt

Nirgends ist das Dilemma, in das sich vor allem karitative Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs) begeben, präsenter, als bei den NGOs selbst. Sie verrichten Arbeiten, die von Regierungen erledigt werden sollten. Sie springen überall ein, wo Not entstanden ist, und sind dabei oft genug auf das Wohlwollen der Übeltäter angewiesen.

Allgemein

Afghanischer Flüchtling spricht über Polizeiräumung in Calais

1. März 2016 Redaktion 605 Views Asyl, Calais, Flüchtlinge, Frankreich, Grenzen, Klima, Polizei, Repression, Staat

Die Polizei hat mit dem Abriss des Flüchtlingslagers in Calais begonnen. Im Lager, von seinen Bewohnern „Dschungel“ genannt, warten hunderte Menschen auf die Weiterreise nach Großbritannien. Der afghanische Flüchtling Mohammed spricht über die Einschüchterung durch die Polizei und verlangt: „Wir wollen wie Menschen behandelt werden.“

Staat und Repression

Massenversammlung in Ägypten: Tausende Ärzte trotzen Protestverbot

20. Februar 2016 Charlie Kimber 891 Views Ägypten, Ärzte, Diktatur, Gewerkschaft, Klima, Pflege, Proteste, Repression, Staat, Streik

Tausende Ärzte drohen mit einem landesweiten Streik in Ägypten, nachdem zwei Kollegen eines Krankenhauses in Kairo von der Polizei attackiert wurden. Mit dem Protest widersetzen sich die Belegschaften dem Demonstrationsverbot des Militärregimes.

Allgemein

NATO-Einsatz an EU-Außengrenzen wird Flüchtlingskrise vertiefen

17. Februar 2016 Alex Callinicos 638 Views 19. März, Afghanistan, Asyl, Festung Europa, Flüchtlinge, Hilfsbereitschaft, Klima, Krise, NATO, Offene Grenzen, Repression, Solidarität, Staat, Syrien, Türkei, USA

Europa ist unglaublich polarisiert, entweder man ist für oder gegen Flüchtlinge. Die Hilfsbereitschaft seit dem letzten Sommer ist ungebrochen. Die EU, die nicht Herr der Flüchtlingskrise wird, ruft die NATO zu Hilfe, während der Bürgerkrieg in Syrien eskaliert.