Staatsgewalt – Linkswende jetzt!

Aktuelles

Stellungnahme der IST (International Socialist Tendency) zu den Massenverhaftungen in der Türkei

24. Februar 202524. Februar 2025 Redaktion 373 Views Erdoğan, Staatsgewalt, Türkei

The Coordination of the International Socialist 23 February 2025

Aktuelles Artikel der Woche

„**Hände hoch!“ Verhaftungen und Hausdurchsuchungen bei 6 Genoss*innen in Innsbruck**

6. Oktober 20246. Oktober 2024 Redaktion 693 Views Polizei, Repression, Staatsgewalt

In Innsbruck stürmte die Cobra Wohnungen von linken Aktivist:innen. Wir spiegeln im Folgenden die Erklärung der Antirepressionsgruppe Innsbruck. Verfolgt die Ermittlungen und zeigt euch solidarisch mit den Angeklagten.

Aktuelles Staat und Repression

Ein Spaziergang durch Wiens Straßen an Silvester

16. Januar 202416. Januar 2024 David Reisinger 493 Views Rassismus, Staatsgewalt

Wie vor jedem Silvester kam es auch dieses Jahr zur altbekannten Diskussion um Böllerverbote und die bösen Jugendlichen, die „uns“ einfach nicht in Ruhe feiern lassen. Höchste Zeit, sich als Linke mit den jugendlichen „Chaoten“ zu solidarisieren und gegen die Verspießbürgerlichung von Partys anzukämpfen.

Freiheit für Lina und alle Antifaschist:innen

31. Mai 202331. Mai 2023 David Reisinger 609 Views Antifaschismus, Polizei, Staatsgewalt

Das Urteil der deutschen Klassenjustiz gegen Lina zeigt, wohin die Reise geht: Antifaschistische Praxis und Organisierung wird zur kriminellen Aktivität erklärt. Darum haben Lina und ihre Gefährt:innen unsere vollste Solidarität verdient.

Staat und Repression

Linke Aktivisten im Visier: Staatspolizei im Dienste der FPÖ

27. Januar 201712. September 2017 Redaktion 960 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Österreich, Proteste, Rechtsextremismus, Repression, Staat, Staatsgewalt, Verfassungsschutz

Die österreichische Staatspolizei versucht in einer offenbar politisch motivierten Attacke erneut antifaschistische und antirassistische Proteste zu kriminalisieren. Aktivist_innen werden derzeit systematisch mit Anzeigen wegen angeblicher „Missachtung der Pflichten“ von Versammlungsleitern und Ordner_innen eingedeckt. Die Betroffenen wehren sich und sammeln Spenden.

Antikapitalismus und Revolution

Das NGO-Dilemma: Zwischen notwendiger Hilfe und Erpressung

8. April 2016 Manfred Ecker 656 Views Antikapitalismus, Asyl, Flüchtlinge, Hilfsorganisation, Kapitalismus, Klima, NGO, Nicht-Regierungs-Organisation, Staat, Staatsgewalt

Nirgends ist das Dilemma, in das sich vor allem karitative Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs) begeben, präsenter, als bei den NGOs selbst. Sie verrichten Arbeiten, die von Regierungen erledigt werden sollten. Sie springen überall ein, wo Not entstanden ist, und sind dabei oft genug auf das Wohlwollen der Übeltäter angewiesen.

Antirassismus

Der Rassismus der Wiener Polizei

11. Juni 2015 Olga Weinberger 1040 Views Ethnic Profiling, Klima, Österreich, Rassismus, Staatsgewalt

Der strukturelle Rassismus innerhalb der Polizei und die Polizeigewalt gegen Migrant_innen sind ein ernsthaftes Problem im alltäglichen Leben vieler Ausländer_innen.

Antifaschismus

Interview: Der Tod des Ernst Kirchweger

1. Mai 20159. Juni 2021 Kurt Kann 1586 Views Antisemitismus, Borodajkewycz, Burschenschaften, Ernst Kirchweger, Faschismus, FPÖ, Klima, Neonazismus, NSDAP, Rechtsextremismus, RFS, Staatsgewalt

Linkswende jetzt sprach mit dem überzeugten Antifaschisten und Antiimperialisten Kurt Kann über die Demonstration im Jahr 1965, auf der Ernst Kirchweger von einem Rechtsextremisten ermordet wurde. Kurt Kann ist seit 60 Jahren politisch aktiv in der außerparlamentarischen Opposition. Er löste sich in der Vranitzky-Ära von der Sozialdemokratie, die Jahrzehnte lang seine politische Heimat gewesen war. Kann war unmittelbar Zeuge des Todes von Ernst Kirchweger.

Antifaschismus

Freibrief für rechtsextreme Schlägertruppen

1. Mai 2015 David Reisinger 870 Views EKH, Hooligans, Justiz, Klima, KOMintern, Kronawetter, Österreich, Rechtsextremismus, Repression, Staatsgewalt, Unsterblich

Am 20. April, passenderweise Hitlers Geburtstag, wurde das Skandalurteil im „EKH-Prozess“ verkündet. Die rechten Angreifer kamen glimpflicher davon als die linken Verteidiger.