Im Zuge der Solidaritätsbewegung mit Schutzsuchenden haben sich 2015 Flüchtlinge in Wien selbst organisiert. David Albrich hat den Verein Refugees for Refugees am Gelände des Geriatriezentrums Wienerwald besucht und mit dem Obmann Fahim Baraki über ihre Motivation, anderen Flüchtlingen zu helfen, gesprochen.
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Hans-Henning Scharsach präsentierte am 31. August im Presseclub Concordia sein neues Buch „Stille Machtergreifung – Hofer, Strache und die Burschenschaften“. Das Buch ist eine wichtige Waffe gegen die größte Bedrohung für die Demokratie in Österreich – gegen die FPÖ und die deutschnationalen Burschenschaften, die die Partei anführen.
Mehr lesenWir hören die Argumente oft in unterschiedlichen Formen: Alles was ins Extreme geht, ist nicht gut! Wir sind weder links noch rechts! Die Islamisten und die FPÖ, beide sind schlimm, und die Linksextremen sind genauso arg! Die Totalitarismustheorien, die alles „Extreme“ ablehnen, fanden ihre Verbreitung als Keule gegen Linke und Antifaschist_innen.
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Die populäre Darstellung der Russischen Revolution unterstellt Lenin und den Bolschewiki, dass sie sich im Oktober 1917 als Minderheit an die Spitze des Staates geputscht hätten. Die Machtergreifung kann man nur im Zusammenhang mit dem abgewehrten Militärputsch des konterrevolutionären Generals Kornilow zwei Monate zuvor verstehen – der den Bolschewiki die Unterstützung durch die Mehrheit sicherte.
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Medien und Politiker_innen sind sich einig: „Kriminelle Autonome“ und „Protestterroristen“ hätten ganze Stadtviertel in Hamburg auseinandergenommen. Aber wer waren die jungen Leute, die der Polizei im „Schanzenviertel“ diese schmerzhafte Niederlage bereitet haben?
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Rund 100 Umweltaktivist_innen feierten am Dienstag, 27. Juni vor dem Parlament einen wichtigen Zwischenerfolg gegen die klimafeindliche Politik der Bundesregierung. Die geplante Verfassungsänderung, wonach Profitinteressen Vorrang vor Mensch und Umwelt bekommen müssen, wurde nach der Ankündigung von Protesten von der Koalition auf unbestimmt verschoben!
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Die SPÖ-Spitze dachte, mit der Präsentation des neuen „Wertekompasses“ die Debatten um Rot-Blau in der Partei endlich beenden zu können. Die aufrechten Antifaschist_innen an der Basis sehen das anders. Sie sollten sich vernetzen, offen gegen die Parteiführung rebellieren und scharf gegen die Burschenschafter-FPÖ schießen.
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Die große Aufgabe jeder künftigen Regierung ist aus Sicht des Kapitals, einen radikalen neoliberalen Rechtsruck zustande zu bringen. Sebastian Kurz putschte in der ÖVP weil die Koalition aus SPÖ und ÖVP am Widerstand der österreichischen Gewerkschaften damit gescheitert ist. Die Regierungsbildung nach der Wahl am 15. Oktober wird ein Dilemma offenlegen.
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Medien und Politikkommentatoren sind völlig fixiert auf die Person von Sebastian Kurz und fragen überhaupt nicht, was und wer ihn zum Putsch gegen Mitterlehner getrieben hat. Hinter der Regierungskrise steckt Klassenkampf um die sogenannte „Arbeitszeitflexibilisierung“.
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Das Abschiebeabkommen mit Afghanistan ist mit Blut besiegelt. Die deutsche Regierung hat am 14. Februar den afghanischen Flüchtling Farhad Rasuli zurück nach Afghanistan deportiert. Am 10. Mai wurde Farhad in der Provinz Herat von den Taliban ermordet.
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