Das bedingungslose Grundeinkommen

Das „Bedingunglose Grundeinkommen“ verspricht ein Ende sozialer Ausgrenzung und die Möglichkeit, unabhängig von Erwerbsarbeit ein menschenwürdiges Leben führen zu können. Die Tatsache, dass auch Liberale und Milliardäre wie Götz Werner, Gründer der DM-Drogeriekette, die Forderung unterstützen, macht uns stutzig.

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Wir lassen nicht zu, dass man unsere Freunde deportiert!

Es gibt keinen vernünftigen Grund Flüchtlinge, die nach oft jahrelangen Irrfahrten endlich Fuß gefasst haben, nach Kroatien abzuschieben. #LasstSieBleiben fordern tausende Freunde und Helfer_innen von Flüchtlingen, und natürlich die Betroffenen selbst, die im vergangenen Jahr nach Österreich gelangt sind.

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Von wegen „Wirtschaftsflüchtlinge“: Wovor die Syrer wirklich fliehen!

Syrische Flüchtlinge werden seit einigen Monaten als „Wirtschaftsflüchtlinge“ und „Migranten“ verunglimpft. Allen voran verlangt Innenminister Wolfgang Sobotka, dass solche, die er am Besitz eines Smartphones erkennen kann, zurückgewiesen oder deportiert werden. Es ist an der Zeit daran zu erinnern, was die Syrer_innen zum verzweifelten Schritt der Flucht treibt.

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Hofer wird von rassistischer Welle an die Macht gespült

Jede einzelne rassistische Maßnahme der Regierung, jede arrogante Äußerung über Flüchtlinge, Türk_innen, oder Muslime hilft dem FPÖ-Kandidaten Hofer. Als wären sie heimliche Fans der FPÖ haben unsere Regierenden in den Monaten seit dem ersten Wahlgang eine rassistische Welle aufgepeitscht, die Hofer ins Amt spülen wird.

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Wir müssen die türkische Community gegen Rassismus verteidigen!

Mit großem Unbehagen beobachtet die türkische Community in Österreich, dass die Vorstöße in Richtung eines Demonstrationsverbots für türkische Staatsbürger_innen breite Zustimmung ernten. Nicht zu Unrecht sehen sie antitürkischen Rassismus als den wirklichen Hintergrund der jüngsten Regierungskampagne.

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Aufmarsch von Neonazis konfrontiert und aufgehalten

Drei Wochen nach der Präsidentschaftswahl wollten die „Identitären“ einen faschistischen Aufmarsch durch den 15. Bezirk, ein Wiener Einwandererviertel, machen. Eine Demonstration von 1.000 Antifaschist_innen hat das verhindern können, musste aber schlimme Pfefferspray-Attacken einstecken.

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Eine Million Kämpferinnen und Kämpfer gegen die FPÖ!

Knapp über eine Million der Wähler_innen von Van der Bellen hatten vor allem eine Motivation: die Wahl des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer zum Bundespräsidenten zu verhindern. Diese Million und noch mehr Menschen sind die Basis für eine mächtige Bewegung gegen Faschismus.

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