Rund 250 Flüchtlinge setzten am Donnerstag, 14. September auf dem Salzburger Mirabellplatz mit Unterstützung von Solidarischen ihren Protest gegen die mörderischen Abschiebungen nach Afghanistan und in andere Länder durch. Die Polizei hatte die Kundgebung vorher unterdrückt. Christine Franz war vor Ort und hat mit den Betroffenen gesprochen.
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Im Zuge der Solidaritätsbewegung mit Schutzsuchenden haben sich 2015 Flüchtlinge in Wien selbst organisiert. David Albrich hat den Verein Refugees for Refugees am Gelände des Geriatriezentrums Wienerwald besucht und mit dem Obmann Fahim Baraki über ihre Motivation, anderen Flüchtlingen zu helfen, gesprochen.
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Im deutschen Offenbach demonstrierten am 29. August 500 Schüler_innen gegen die geplanten Deportationen ihrer afghanischen Mitschüler_innen. In Afghanistan herrscht Krieg, das weiß auch die deutsche Regierung. Immerhin erklärte sie, dass Polizisten nach Abschiebungen nicht den Flughafen Kabul verlassen dürften, weil eine „akute Bedrohungslage“ bestehe.
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Flüchtlinge aus Afghanistan errichteten von 25. bis 28. August ein Protestcamp im Sigmund-Freud-Park in Wien. Sie demonstrierten gegen die Abschiebungen durch die österreichischen Behörden und zeigten auf, dass Afghanistan kein sicheres Land ist. Mahdi Bahrami, der selbst aus Afghanistan flüchten musste, hat mit den Schutzsuchenden und ihren Unterstützer_innen im Camp gesprochen.
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Am Samstag, 26. August, zog eine riesige Demonstration als Antwort auf den ISIS-Anschlag durch Barcelona. Der Protest war ein gewaltiger Erfolg für die sozialen Bewegungen und die Menschen in Katalonien, schreibt Maria Dantas aus Barcelona.
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Eine neue Welle besonders grausamer Deportationen verbreitet blanken Horror in vielen Gemeinden. Kinder werden beim Jungscharlager von der Polizei abgeführt. Kleine Fußballspieler werden ihren Mitschülern aus dem Team gekickt und zwangsweise außer Landes gebracht. Karin Wilflingseder berichtet von den Schicksalen der Opfer des verschärften Staatsrassismus.
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Ex-Bundeskanzler Christian Kern und Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil denken nicht daran, abzutreten. Sie wollen stattdessen die SPÖ weiter nach rechts führen und versuchen das beinahe Unmögliche: die Regierung in der Migrationspolitik rechts zu überholen.
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Die Unterdrückung und Ausgrenzung der muslimischen Bevölkerung Österreichs muss als eine Form von Rassismus verstanden und bekämpft werden. Religionskritik darf uns nicht daran hindern, Politikern wie Sebastian Kurz das Handwerk zu legen.
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Zwischen Österreich und Italien ist ein heftiger Streit entbrannt. Außenminister Sebastian Kurz will Flüchtlinge auf der italienischen Insel Lampedusa in riesige Internierungslager sperren und bekommt dafür Applaus von italienischen Neonazis und der FPÖ.
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Für seine Anti-Islam-Hetze lässt Des-Integrationsminister Sebastian Kurz „wissenschaftliche“ Studien fälschen, mit katastrophalen Folgen für muslimische Kinder und Jugendliche. Petra Klier ist Obfrau von Isma – Verein zur Erhaltung privater Schulen, der neben einer islamischen Gesamtschule auch einen Kindergarten und Hort in Wien-Meidling betreibt. Im Interview erzählt sie von unfassbaren rassistischen Angriffen auf muslimische Kinder, Jugendliche und Pädagog_innen.
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