Eine Million Kämpferinnen und Kämpfer gegen die FPÖ!
Alexander Van der Bellens Umgang mit der FPÖ ist exemplarisch für die restliche „hohe“ Politik. Die etablierten Parteien reagieren auf den beschleunigten Aufstieg der FPÖ natürlich nicht, indem sie Faschismus beim Namen nennen. Sie haben schon längst den Schluss gezogen, dass sie sich mit der FPÖ arrangieren müssen.
Dazu gehört auch deren systematische Verharmlosung: Man würde doch schließlich niemals mit einer rassistischen Partei zusammen arbeiten, oder gar mit einer rechtsextremen, und schon überhaupt nicht mit einer faschistischen Partei. Systematische Verharmlosung hat der FPÖ den Ausbruch aus der Isolation erst möglich gemacht und diese Verharmlosung wird nach ihrem Durchbruch bei der Bundespräsidentschaftswahl noch viel prägender werden.
Wurzeln in Arbeiterschaft
Wie aber können wir die FPÖ aufhalten, wenn sämtliche Parlamentsparteien unfähig und unwillens sind, sie zu entsprechend zu konfrontieren? Wir brauchen mindestens zwei Dinge: eine bessere Parlamentspartei und eine antifaschistische Massenbewegung auf den Straßen. Wir können als Vertreterinnen der radikalen Linken eine Linkspartei nicht einfach so aus dem Boden stampfen.
Eine solche muss echte Wurzeln in der Arbeiter_innenbewegung haben, das heißt, sie muss von Betriebsräten und anderen politisch aktiven Arbeiter_innen getragen werden, und die halten noch immer der SPÖ die Treue. Unter dem neuen SPÖ Vorsitzenden Kern hat sich der Zusammenhalt in der SPÖ wieder einmal verstärkt und damit sind die Voraussetzungen für eine neue Linkspartei in der nächsten Zeit eher schlecht.
Wir müssen also alles auf den Aufbau einer Massenbewegung setzen. Eine solche muss tatsächlich möglichst breit sein und in alle wichtigen Bereiche der Gesellschaft Wirkung erzeugen. Sie darf sich nicht darauf beschränken die FPÖ zu konfrontieren, sondern sie muss aktiv das gesellschaftliche Klima und damit die politischen Kräfteverhältnisse beeinflussen können.
Hilfsarbeit hat Land verändert
Halten wir uns die Stimmung in den Monaten nach August 2015 vor Augen. Damals schien ganz Österreich von einer richtiggehenden Lust zu helfen ergriffen. Über eine Million Menschen haben sich in der einen oder anderen Form für die ankommenden Flüchtlinge engagiert. Viele Tausende tun das immer noch. Jeder von ihnen hat das politische Klima beeinflusst und damit Rassismus konfrontiert. Echte Rassisten fühlten sich isoliert, und nicht gefestigte Rassisten konnten wirklich verunsichert werden.
Wir haben in diesen Monaten genügend Geschichten von Helfer_innen gehört, die zugeben mussten, dass sie Vorurteile hatten, die sie bei der Auseinandersetzung mit der Lebensrealität von Flüchtlingen alle über Bord geworfen haben. Das heißt ein Teil der Herausforderung für uns ist, diese vielen Aktivist_innen auf der politischen Bühne zu halten oder sie wieder herauf zu holen. Die Bundespräsidentschaftswahlen hatten den Effekt, dass diese Menschen und ihre herausragende Rolle im vergangenen Jahr völlig aus dem Licht der Öffentlichkeit verdrängt wurden.
Bewegung nicht einengen
Die andere große Herausforderung ist, die antifaschistische Bewegung so aufzubauen, dass die oben genannten Hofer-Gegner_innen, sich darin auch wirklich wieder finden. Der größte Teil derer, die Van der Bellen gewählt haben um Hofer zu verhindern, stammen aus der SPÖ. Unsere Bewegung muss klarerweise für die Basis von SPÖ, Grüne und auch für religiöse Menschen offen sein. Sie kann auch nur funktionieren, wenn die von Rassismus betroffenen Menschen aktiv dabei mitmachen. Denn je selbstbewusster sie auftreten, desto schwerer greift Rassismus um sich.
Alle Wahlanalysen zeigen, dass der allergrößte Teil der FPÖ-Wähler_innen keine gefestigten FPÖ-ler sind und aus Gesprächen wissen wir, dass diese Gruppe auch ganz selten gefestigte Rassisten sind. Eine starke und dynamische Bewegung kann einen Keil zwischen dem Kern der FPÖ und solchen Menschen treiben. Wir haben das schon einmal geschafft und wir können das wieder schaffen.