EU-Türkei-Deal ist ein Verbrechen – Öffnet die Grenzen Europas!
Für die Europäische Union (EU) ist die „Gelegenheit des Jahrhunderts“, die Öffnung der Grenzen und die sichere Einreisemöglichkeit im September 2015, zur schwersten Krise geworden, mit der sie bisher konfrontiert war. Sie hat über Jahrzehnte Flüchtlinge als Bedrohung behandelt, sie dämonisiert und ihren Tod zu Tausenden in Kauf genommen.
Dieser Rassismus fällt jetzt wie ein Boomerang auf sie zurück – in Gestalt der neofaschistischen und rechtsextremen Parteien, die in ganz Europa einen fürchterlichen Aufschwung erlebt haben. Vor dem Druck solcher Parteien haben Bundeskanzler Werner Faymann und Konsorten den Rückzug angetreten. Sie kennen nur mehr eine Lösung: Schutzbedürftige abschrecken und in den Krisenregionen halten. Die EU zeigt angesichts der Krise, wie unsolidarisch und unfähig sie ist. Die Folgen sind noch mehr Unmenschlichkeit und noch mehr Zuwächse für rechte Parteien.
Wir müssen aus unserer Solidarität und aus unserer Wut auf Rassismus eine mächtige Bewegung formen und das kapitalistische System angreifen, das hinter der Unmenschlichkeit steckt.
Mach mit bei der Neuen Linkswende! Melde dich an zum antikapitalistischen Kongress „Marx is Muss 2016“: anmelden@marxismuss.at.
Am 19. März gehen in ganz Europa zehntausende Menschen in Solidarität mit Flüchtlingen auf die Straße. Die Plattform für eine menschliche Asylpolitik ruft zur Großdemonstration um 13:00 Uhr am Wiener Karlsplatz auf.
Weitere Proteste in Australien: Adelaide, Brisbane, Darwin, Hobart, Newcastle, Perth, Sydney, Launceston, Murwillumbah, Wollongong. Dänemark: Kopenhagen, Odense. Frankreich: Paris. Griechenland: Athens, Chania, Ioannina, Lesbos, Patras, Thessaloniki, Volos, Xanthi. Großbritannien: Cardiff, London. Kroatien: Zagreb. Irland: Dublin. Katalonien: Barcelona. Libanon: Beirut. Niederlande: Amsterdam. Polen: Warschau. Schweiz: Zürich. Slowenien: Ljubljana. Spanien: Madrid