Linkswende jetzt organisiert am Freitag, 13. Oktober Protest gegen die Verharmlosung von Faschismus und eine FPÖ-Regierungsbeteiligung. Auch am Wahlabend am Sonntag, 15. Oktober ist eine erste Demo gegen Schwarz-Blau in Vorbereitung.
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Der oberösterreichische Landespolizeidirektor Andreas Pilsl droht der Kampagne gegen die Linzer FPÖ-Stadtwache mit politischer Zensur. „FCK Stadtwache“ stelle eine „Anstandsverletzung“ dar und habe sowohl schriftlich als auch mündlich bei künftigen Versammlungen „zu unterbleiben“, heißt es in einem Schreiben der Polizei Oberösterreich.
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Bei den kommenden Nationalratswahlen droht die frauenfeindliche FPÖ die Macht zu übernehmen. Eine FPÖ an der Spitze Österreichs würde den Rückschritt von sämtlichen erkämpften Frauenrechten bedeuten.
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Hans-Henning Scharsach präsentierte am 31. August im Presseclub Concordia sein neues Buch „Stille Machtergreifung – Hofer, Strache und die Burschenschaften“. Das Buch ist eine wichtige Waffe gegen die größte Bedrohung für die Demokratie in Österreich – gegen die FPÖ und die deutschnationalen Burschenschaften, die die Partei anführen.
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Das Fiasko der Mittelmeer-Mission „Defend Europe“ gegen Flüchtlinge legt die gefährlichen Verbindungen zwischen „identitären“ Sturmtruppen, freiheitlichen Politikern und der sogenannten „Alt-Right“-Bewegung in den USA offen.
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Er ist wieder da. Martin Graf, Mitglied der radikal-antisemitischen Burschenschaft Olympia, soll als Ersatz für den antisemitisch ausfälligen FPÖ-Anwalt Johannes Hübner wieder ins Parlament einziehen, das er 2013 nach heftigen Protesten verlassen musste.
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Nach dem Debakel der Mittelmeer-Mission „Defend Europe“ mussten die „Identitären“ unter Anwesenheit von FPÖ-Politikern am Samstag, 9. September eine neuerliche Niederlage einfahren. Unter dem Vorwand der „Befreiung von der Türkenbelagerung 1683“ versuchten sie am Wiener Kahlenberg einen faschistischen „Fackelzug“ zu organisieren – aber die ortsansässigen Restaurants warfen sie hinaus und bis zu 250 Antifaschist_innen blockierten erfolgreich ihre Marschroute.
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Anfang der 1970er-Jahre befand sich der britische Faschismus im Aufschwung. Es gelang der Neonazi-Partei British National Front (NF) Wahlerfolge einzufahren und offenen Straßenterror zu verbreiten. Doch am 13. August 1977 wurden sie von tausenden Antifaschist_innen auf den Straßen Lewishams, London erfolgreich konfrontiert.
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Unter Berufung auf das neue repressive Demorecht von Innenminister Wolfgang Sobotka untersagte die Wiener Polizei eine Kundgebung gegen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vor dem Parlament am Montag, 21. August. Begründung: Wir hätten „akustischen Terror“ angekündigt. Die Antifaschist_innen lassen sich nicht einschüchtern und kündigen noch lauteren Protest am Ring vor dem Burgtheater an.
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Neue Linkswende führte ein Interview mit dem französischen Aktivisten Denis Godard. Im Gespräch analysiert er die Bedrohung, die vom Front National ausgeht und wie die Linke dagegenhalten kann.
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