Im Gegensatz zu anderen Formen des Rassismus ist offener antimuslimischer Rassismus innerhalb der politischen Eliten mehrheitsfähig. Von der extremen Rechten bis zu breiten Teilen der Linken, man denke nur an Peter Pilz, gilt es als selbstverständlich, den Islam zur größten Bedrohung für die „westliche Kultur“ abzustempeln.
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Die 4.500 Menschen, die am Freitag wieder in Wien gegen den jährlichen FPÖ-Akademikerball demonstrierten, verband eines: Die Ansage von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, wonach sich das Recht der Politik unterordnen müsse, entsprach ebenjener Verachtung für die Demokratie, die die deutschnationalen Burschenschafter teilen. Linkswende jetzt hat am Protest mit Teilnehmer_innen gesprochen.
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Antifaschist_innen trotzten einer unfassbaren Welle an Schikanen von Polizei und Universitätsleitung am 5. Dezember und protestierten gegen den antisemitischen „Siegfriedskopf“ und den Aufmarsch deutschnationaler Burschenschafter an der Universität Wien. Wieder einmal übertrafen die Linken die Rechtsextremen in Zahlen. Insgesamt beteiligten sich rund 100 Menschen an dem Protest, während lächerliche 15 Burschenschafter auf der Uni-Rampe herumstanden.
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Mit dem „Siegfriedskopf“ steht ein Nazi-Symbol im Arkadenhof der Universität Wien. Im Zuge der NS-Aufarbeitung wurde das Denkmal aufgrund seines faschistischen und radikal antisemitischen Hintergrunds verlegt und von Künstler_innen umgestaltet. Trotzdem ist der „Siegfriedskopf“ bis heute ein Pilgerort für Aufmärsche rechtsextremer Burschenschaften und muss aus der Uni verschwinden.
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Antifaschist_innen haben eine alternative Demoroute zum antisemitischen „Siegfriedskopf-Denkmal“ in der Universität Wien angemeldet – nachdem die Polizei kurzfristig einen Protest gegen die faschistischen, deutschnationalen FPÖ-Burschenschafter untersagt hatte. Treffpunkt gegen den sogenannten „Burschi-Bummel“ ist am Mittwoch, 5. Dezember um 11:00 Uhr am Uni-Eck am Schottentor. Faschisten haben an der Universität nichts verloren!
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Die rechtsradikale Splittergruppe Die Stimme überlegt, bei den kommenden ÖH-Wahlen dem rechtsextremen Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) Stimmen streitig zu machen. Es zeichnet sich ein Sektenkrieg ab, wie er im Buche steht. Die Stimme wird von Markus Ripfl angeführt, einem aus der FPÖ ausgeschlossenen Rechtsextremen, der seinen Neonazismus zu offen zur Schau gestellt hat. Zu ihren Anhängern gehört auch jener Kamerad des Neonazi-Führers Gottfried Küssel, der sich als Security in den BVT-U-Ausschuss geschmuggelt hat. Die Verflechtungen reichen bis zur FPÖ-Spitze.
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Die Frauenfeindlichkeit der Burschenschafter-Partei FPÖ hat Tradition. Die Deutschnationalen haben die Frauenbewegung von Beginn an verteufelt und bekämpft.
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Die Regierung schlittert von einer Krise in die nächste, die Demonstrationen gegen die Regierung geraten größer als irgendjemand erwartet hätte, aber es fehlt ein wichtiges Element, um diesen Protest für ganz Österreich zu verallgemeinern – Oppositionspolitik im Parlament!
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Seit dem Regierungsantritt von Schwarz-Blau vergeht für die FPÖ kein Tag ohne Negativ-Schlagzeilen. Breiter Widerstand und öffentliche Anklagen zeigen offenbar Wirkung: die demokratische Maske der Freiheitlichen verrutscht immer mehr.
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Montag, 26. Februar, im Thalia bei Landstraße, Wien-Mitte: Die Buchhandlung geht fast über vor Menschen, zahlreiche Leute strömen zur Buchpräsentation von Gertrude Pressburger, eine Holocaust-Überlebende, die mit Hilfe der Journalistin Marlene Groihofer ihre Biographie niedergeschrieben hat. Bekannt wurde sie als „Frau Gertrude“ im Präsidentschaftswahlkampf, als sie in einem Video vor Norbert Hofer und der FPÖ warnte.
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