Faschismus – Seite 12 – Linkswende jetzt!

FPÖ-Affäre im Verfassungsschutz weitet sich aus

22. Mai 20186. Juni 2018 Redaktion 1919 Views BVT, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Staat

In der Staatsaffäre um die Razzia im österreichischen Verfassungsschutz kommen immer mehr Details ans Tageslicht. Offenbar präparierte Zeugen, denen Aufpasser mitgeschickt werden, Gegengeschäfte, Falschaussagen, Halbwahrheiten. Inzwischen hat das Bundesverwaltungsgericht die Suspendierung des ehemaligen BVT-Chefs Peter Gridling durch Innenminister Herbert Kickl aufgehoben. Mit jedem veröffentlichten Mosaikbaustein verhärtet sich die Einschätzung, dass es sich um einen handfesten Putsch der FPÖ im Staatsapparat handelt.

Antifaschismus

Prozess gegen rechtsextreme „Identitäre“ birgt Sprengstoff für FPÖ und Regierung

22. Mai 201824. Mai 2018 Redaktion 942 Views Faschismus, Justiz, Klima, Österreich, Rassismus, Staat, Verhetzung

17 Mitglieder und Sympathisanten der „Identitären Bewegung“ (IB) müssen sich vor Gericht wegen des Vorwurfs der Verhetzung und Bildung einer kriminellen Vereinigung verantworten. Die Causa birgt ordentlich Sprengstoff für die Regierung und für das Verhältnis der FPÖ-Spitze zur breiteren rechtsextremen Szene.

Antikapitalismus und Revolution

Kongress gegen Schwarz-Blau: Das war „Marx is Muss 2018“ in Wien!

8. Mai 20184. Juni 2018 Redaktion 1310 Views 1968, Antikapitalismus, Faschismus, Frauenbefreiung, Kapitalismus, Karl Marx, Klima, Marx is Muss, Marxismus, Rassismus, Revolution, Schwarz-Blau, Staat

Drei Tage lang begeisterten zahlreiche Sprecher_innen und internationale Gäste die über 110 Besucher_innen des „Marx is Muss“-Kongress in Wien. Die Bewegung gegen Schwarz-Blau und viele Jubiläen prägten die Diskussionen: Marx’ 200. Geburtstag, 100 Jahre Frauenwahlrecht und Österreichische Revolution, 50 Jahre 1968er-Revolte. Wir haben viele Stimmen, Fotos und Videos der Vorträge gesammelt, um das Wochenende noch einmal Revue passieren zu lassen.

Antifaschismus

Gudenus riecht jüdische Verschwörung

30. April 201824. Mai 2018 Olga Weinberger 1022 Views Antisemitismus, Faschismus, FPÖ, Gudenus, Klima, Soros

Der FPÖ-Klubobmann Gudenus sorgt mit einer unfassbar schwachsinnigen Aussage für Empörung.

Antifaschismus

Anti-Überwachungs-Demo: Mit Kickls Cousine gegen den FPÖ-Innenminister

20. April 20189. Mai 2018 David Albrich 1520 Views Asyl, Faschismus, Flüchtlinge, FPÖ, Frauen, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat, Überwachung

Hunderte Menschen demonstrierten am Donnerstag, 19. April in Wien gegen FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, die neuerlichen Asylrechtsverschärfungen und die schwarz-blauen Überwachungspläne. Daniela Kickl, die Cousine des Innenministers, reiste extra zur Demo an.

Antifaschismus

Bekommt Vizekanzler Strache bald Besuch vom Gerichtsvollzieher?

11. April 201823. April 2018 Redaktion 3169 Views Antifaschismus, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Nationalsozialismus, Rassismus, Strache

Das Bezirksgericht Innere Stadt Wien hat am 9. April eine Fahrnis- und Gehaltsexekution gegen den Vizekanzler der Republik Österreich, Heinz-Christian Strache, bewilligt. Strache hat bereits im Februar die Klage gegen Linkswende jetzt verloren (Aktivist_innen zeigten ihm den Mittelfinger und sagten „Fuck“ zu ihm und seiner Geisteshaltung), jetzt wird er deswegen auch noch exekutiert.

Antifaschismus

Arbeiterwiderstand gegen den Anschluss 1938

11. April 201811. April 2018 Manfred Ecker 1444 Views 1938, Anschluss, Antifaschismus, Arbeiter_innenbewegung, Faschismus, Hitler, Klima, Nazis, Österreich, Widerstand

Der „Anschluss“ Österreichs an Deutschland am 12. März 1938 ist eines der historisch prägendsten Ereignisse der Geschichte. Faschismus wurde damals und wird bis heute von den politischen Eliten verharmlost – ein wichtiger Grund für die Erfolge der FPÖ. Linke müssen sich mit dem Widerstand von 1938 auseinandersetzen.

Antifaschismus Im Visier

Im Visier: Wolfgang Preiszler

30. März 201830. März 2018 Redaktion 1687 Views Faschismus, FPÖ, Im Visier, Klima, Nationalsozialismus, Polizei, Rassismus, Staat

Dass widerliche Rassisten und FPÖ-Funktionäre bei der Polizei arbeiten, ist keine Überraschung. Wenn ein freiheitlicher Gemeinderat aus Guntramsdorf auf Vorschlag des blauen Innenministeriums eine Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) durchführt, dessen Leiter die FPÖ bereits kurz nach Regierungsantritt auf die Abschussliste gesetzt hat – dann mutet das nach Putsch an und es sollten spätestens jetzt alle Alarmglocken schrillen.

Antifaschismus Frauen und LGBTQ+

Mutterkreuz und „Dienst am Volk“: Die FPÖ-Frauenpolitik

29. März 201824. April 2018 Marilen Lorenz 1339 Views Burschenschaften, Faschismus, FPÖ, Frauenbefreiung, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus

Die Frauenfeindlichkeit der Burschenschafter-Partei FPÖ hat Tradition. Die Deutschnationalen haben die Frauenbewegung von Beginn an verteufelt und bekämpft.

Antifaschismus Staat und Repression

Säuberung im BVT: Generalstabsmäßiger FPÖ-Putsch im Innenministerium

26. März 20189. Mai 2018 Redaktion 2894 Views Demokratie, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus, Staat

Ein FPÖ-nahes Polizei-Rollkommando stürmt das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), kopiert und beschlagnahmt Daten der Rechtsextremismus-Referentin. Kurz darauf wird der ÖVP-nahe Chef der Behörde, Peter Gridling, suspendiert. Vorab gab es Treffen zwischen Innenminister Herbert Kickl, seinem Generalsekretär, dem Chef des Rollkommandos und „anonymen“ Beamten des BVT. Was wie ein Agententhriller klingt, läuft gerade als Polizei-Putsch vor unseren Augen ab.