Nach dem Regierungs-Crash scheint die FPÖ in einem Abwärtsstrudel gefangen zu sein und muss eine Niederlage nach der anderen einstecken, zuletzt bei der Wahl in der Steiermark. Die Linke darf jetzt nur nicht den Fehler machen, zu glauben, die freiheitliche Partei würde sich selbst zerstören – wir müssen nachhelfen!
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Ist schon durchgedrungen, wie tief die FPÖ abgestürzt und wie schlimm ihre Krise ist? Heinz-Christian Strache wurde suspendiert, seine Frau ausgeschlossen, FPÖ-Zeitschriften sperren zu, der nächste Nazi-Liederbuchskandal macht Schlagzeilen. Zeit, diese Partie zu sprengen.
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Da gibt es in der rechten Szene zwei, drei Magazine, zack, zack, zack, die müssen abserviert werden. Innerhalb einer einzigen Woche wurden alles roger?, Frank&Frei und die Neue Aula eingestellt – wir feiern!
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Der Absturz der FPÖ setzt sich bei den Landtagswahlen in Vorarlberg fort, sie verliert satte 9,5 Prozentpunkte. Damit die Freiheitlichen jedoch implodieren, muss die SPÖ wieder den Mut haben, sich als radikal linke, systemkritische und antirassistische Kraft zu positionieren, die der Klimabewegung den Rücken stärkt.
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Die Klimakrise war das entscheidende Thema der Nationalratswahlen 2019 – ein Verdienst der Klimabewegung, die zwei Tage vor dem Urnengang mit über 150.000 Menschen die größten Umweltproteste der österreichischen Geschichte auf die Beine stellte. Der fulminante Wiedereinzug der Grünen ins Parlament und der Absturz der FPÖ ist Ausdruck davon. Die Zugewinne für die türkise ÖVP stellen die Klimabewegung vor eine ernste Herausforderung.
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Wer von Faschismus keine Ahnung hat, sollte über den Umgang mit Neonazis schweigen. Wenn man Tuten und Blasen keine Ahnung hat, sollte man besser die Klappe halten. Denn sonst kann eine derart gemeingefährliche Verharmlosung von Faschisten herauskommen, wie sie Christian M. Träger und Tim Zeidler am 24. August 2019 in den Salzburger Nachrichten zum Besten gegeben haben.
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Andreas Bors ist ein gutes Beispiel für den Umgang mit den sogenannten „Einzelfällen“ in der FPÖ: Hitlergruß-Foto taucht auf > kurzzeitiger Rückzug > Aufstieg im Parteiapparat.
Bei der kommenden Wahl könnte er ins Parlament einziehen.
Um Faschismus heute zu verstehen, brauchen wir Klarheit darüber, was ihn in seiner „klassischen Form“ in der Zwischenkriegszeit ausmachte. Der russische Revolutionär Leo Trotzki erkannte früh die außerordentliche Gefahr, die vom Faschismus für die Arbeiter_innenbewegung ausging und warf sein ganzes intellektuelles Gewicht in dessen Analyse. Den Kontinuitäten und Brüchen zu dieser Theorie in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg widmen wir uns in der nächsten Ausgabe.
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Die Spannungen in der FPÖ setzen sich nach Ibiza fort. Eine wichtige Konfliktlinie verläuft zwischen dem ewigen Dilemma faschistischer Kräfte, einerseits Respektabilität im bestehenden System zu gewinnen, andererseits Radikalismus zu signalisieren, mit der Demokratie grundlegend aufzuräumen. Die FPÖ hat diese Verstimmung mit der Wahl-Doppelspitze aus Norbert Hofer und Herbert Kickl praktisch institutionalisiert.
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Die antifaschistische Bewegung hat einen Grund zu feiern! Die faschistische Goldene Morgenröte ist nach den Wahlen im Juli aus dem griechischen Parlament geflogen, sie schaffte mit 2,9 Prozent den Einzug nicht mehr. Die Zutaten für das Erfolgsrezept war eine Kombination aus entschlossener Massenbewegung, Schwingen der „Nazikeule“ und standhaftem Antirassismus.
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