FPÖ – Seite 17 – Linkswende jetzt!

FPÖ-Innenminister Kickl wirbt Neonazis für die Polizei an

24. Mai 201819. Juni 2018 Redaktion 2537 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Repression, Staat

Zu Beginn dieses Jahres kündigte FPÖ-Innenminister Herbert Kickl an, er wolle Flüchtlinge in Lagern „konzentrieren“. Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) baut jetzt in Niederösterreich solche Lager. Nebenher rekrutiert Kickl 4.000 neue Polizisten für die Flüchtlingsjagd auf Österreichs Straßen. Diese Polizisten werden im antisemitischen Magazin Alles Roger? über Inserate angeworben. Alles Roger? fragt in einem Artikel: „Zerstören die Rothschilds Afrika?“ oder behauptet, dass George Soros hinter der Einwanderung nach Europa steckt.

Antifaschismus

Köhlmeier-Rede: Enttarnt die FPÖ endlich als faschistische Partei!

24. Mai 20183. Januar 2019 Redaktion 1427 Views Antifaschismus, Faschismus, FPÖ, Klima, Köhlmeier, Nationalsozialismus, Rassismus

Schriftsteller Michael Köhlmeier hat mit seiner grandiosen Rede beim Gedenkakt des Parlaments gegen Gewalt und Rassismus den Finger auf die Wunde gelegt: „Was wirst du jenen sagen, die einer Partei angehören, deren Mitglieder den Nationalsozialismus verharmlosen?“ Wir müssen die FPÖ als faschistische Partei angreifen, um so einen Keil zwischen den harten Kern und das weiche Umfeld der Freiheitlichen zu treiben, und um uns selbst gegen das Abstumpfen zu wehren.

Streik und Arbeitskampf

Ungewisse Zukunft der UNDOK-Beratungsstelle: Regierung betreibt Lohn- und Sozialdumping

22. Mai 201819. Juni 2018 Judith Litschauer 737 Views FPÖ, Gewerkschaft, Klima, ÖGB, Soziales, UNDOK

Undokumentiert Arbeitende bekommen meistens schlecht bezahlte Jobs unter schlechten Bedingungen. Bei UNDOK fanden sie Unterstützung und Beratung. Eine rechtliche Unterstützung von migrantischen Arbeitenden ist der FPÖ ein Dorn im Auge – von Beginn an hat sie sich gegen das Projekt gestellt und will UNDOK jetzt aushungern.

Antifaschismus

FPÖ-Affäre im Verfassungsschutz weitet sich aus

22. Mai 20186. Juni 2018 Redaktion 1964 Views BVT, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Staat

In der Staatsaffäre um die Razzia im österreichischen Verfassungsschutz kommen immer mehr Details ans Tageslicht. Offenbar präparierte Zeugen, denen Aufpasser mitgeschickt werden, Gegengeschäfte, Falschaussagen, Halbwahrheiten. Inzwischen hat das Bundesverwaltungsgericht die Suspendierung des ehemaligen BVT-Chefs Peter Gridling durch Innenminister Herbert Kickl aufgehoben. Mit jedem veröffentlichten Mosaikbaustein verhärtet sich die Einschätzung, dass es sich um einen handfesten Putsch der FPÖ im Staatsapparat handelt.

Antirassismus

Antirassismus fragt nicht nach der Einstellung der Opfer

22. Mai 201825. Juni 2018 Manfred Ecker 866 Views Antimuslimischer Rassismus, Antirassismus, ATIB, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Rassismus

Es zeichnet sich ab, dass bald wieder Rechtsextreme und Neonazis zu Aufmärschen gegen Moscheen mobilisieren werden. Wir sagen, dass Linke sich vor die Opfer solcher rassistischer Angriffe stellen müssen, auch wenn sie tiefgreifende politische Differenzen mit ihnen haben.

Antirassismus

Schwarz-blauer EU-Ratsvorsitz: Es droht historischer Rückschlag für Menschenrechte

21. Mai 20184. Juni 2018 David Reisinger 871 Views Asyl, EU, Europäische Union, Festung Europa, FPÖ, Frontex, Klima, Menschenrechte, Österreich, ÖVP, Rassismus

Am 1. Juli 2018 übernimmt Österreich den EU-Ratsvorsitz. Die Devise für die kommenden sechs Monate ist klar: Die komplette Abschottung der „Festung Europa“. Tausende Tote sind in diesen Plan einkalkuliert. Rassisten in ganz Europa fühlen sich durch den schwarz-blauen EU-Ratsvorsitz gestärkt.

Klimakrise

Klimaaktivistinnen stören Rede von Kurz: „Wir haben keine Zeit mehr für leere Worte“

16. Mai 20184. Juni 2018 David Albrich 1394 Views FPÖ, Klima, Klimakatastrophe, Österreich, ÖVP, Proteste, Schwarz-Blau, Umwelt

Aktivist_innen von System Change not Climate Change haben die Unantastbarkeit von ÖVP-Vizekanzler Sebastian Kurz zerstört. Vormittags am Dienstag, 15. Mai, kaperten sie die Bühne des Austrian World Summit in der Wiener Hofburg, nahmen ihm das Mikro weg und hielten anstatt ihm die Eröffnungsrede. Nachmittags protestierten an die 150 Menschen gegen diesen „Klimagipfel“ und die schwarz-blaue Regierung am Heldenplatz.

Antifaschismus

Kämpferische Demo gegen Schwarz-Blau am Tag der Befreiung

8. Mai 201824. Mai 2018 Redaktion 976 Views Antifaschismus, Antisemitismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, ÖVP, Schwarz-Blau

Rund 500 Menschen demonstrierten am Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai in Wien gegen die schwarz-blaue Regierung und die jüngsten antisemitischen „Einzelfälle“ der FPÖ. Zum Protest aufgerufen hatte das Bündnis Offensive gegen Rechts.

Staat und Repression

Unter Schwarz-Blau eskaliert rassistische Polizeigewalt

2. Mai 201824. Mai 2018 David Reisinger 1421 Views Asyl, Diskriminierung, Flüchtlinge, FPÖ, Herbert Kickl, Klima, Österreich, Polizei, Racial Profiling, Rassismus, Repression, Staat

Im Jahr 2013 drohte der FPÖ-Politiker Johann Gudenus, nach der FPÖ-Machtübernahme „heißt es Knüppel aus dem Sack, für alle Asylbetrüger, illegalen Ausländer und linken Schreier“. Jetzt ist die FPÖ an der Macht und verwirklicht diese Drohung. Sowohl der Zara-Rassismus-Report als auch Gespräche mit Betroffenen zeigen, wie alltäglich staatlicher Rassismus ist.