Sie marschieren in weißer Vermummung auf. Sie horten Waffen und NS-Devotionalien. Auffällig oft sieht man sie am Rande von freiheitlichen Veranstaltungen. Wie wahrscheinlich ist es, dass die neofaschistischen Identitären bald als Kettenhunde eines Volkskanzler Kickls auftreten? Wir haben die wichtigsten Verbindungen für euch recherchiert.
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Die FPÖ hat sich ein Imperium an Hetzmedien aufgebaut – eine Gegenöffentlichkeit, die mit stolzer Verachtung auf den klassischen Journalismus spuckt, sei dies ORF, Standard oder ZackZack. „Alternative Medien“ ist das Schlagwort, dass von Telegramm-Kanälen über Internetfernsehen bis hin zu billigem Parteiboulevard alles beinhalten kann. In diesem Artikel geht’s um die Medienwelt an Österreichs rechtsäußerstem Rand – und wie die FPÖ dort überall mitmischt.
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Der AfD-EU-Abgeordnete Maximilian Krah und der braune Vordenker Götz Kubitschek wurden im völkischen „Eckart“ für einen Auftritt in der „Österreichischen Landsmannschaft“ angekündigt. Linkswende meldete eine Gegenkundgebung an. Auch autonome Gruppen riefen auf. Hunderte Antifaschist:innen füllten den Platz. Zum Abschluss gab es dann noch eine Spontandemo.
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Alle auf die Straße am Samstag 29.Juli um den identitären Aufmarsch zu stoppen!
Wir mobilisieren zum Treffpunkt der Offensive gegen Rechts am Schillerplatz, Wien ab 10 Uhr.
Die „Identitären“ rufen zur Startkundgebung ab 15 Uhr beim Helmut-Zilk-Platz/Albertinaplatz für ihre rassistische „Remigrationsdemo“. Es werden schon vorher Nazis rund um ihren Treffpunkt und in der Wiener Innenstadt erwartet.
Rechtsextreme weltweit bauen sich massiv über Hetze gegen transgeschlechtliche Personen auf. Insbesondere in Amerika führen christliche Fundamentalisten derzeit aggressive juristischen Angriffe durch, täglich werden neue Gesetzesentwürfe vorgestellt, die die Sicherheit und Selbstbestimmung von trans Personen weiter einschränken. In Österreich sind es Neofaschisten wie die Identitäre Bewegung, die durch Störaktionen und Straßenpropaganda das Thema aufheizen. Für uns als Linke ist das ein Aufruf, jetzt stärker denn je, solidarisch und antifaschistisch für Transrechte zu kämpfen.
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Auf widerlichste Art und Weise versuchten die Identitären unter ihrem Tarnlabel „die Österreicher“ den schrecklichen Anschlag vom 2. November in Wien für ihre Hetze zu missbrauchen. Doch hunderte Antifaschist_innen kesselten den widerlichen Aufmarsch schon am Stephansplatz ein und übertönten ihre Hetzreden mit einem lautstarken „Halt die Fresse“. Nach nicht einmal 200 Metern war der Aufmarsch dank antifaschistischen Blockaden beendet.
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Am Dienstag, 14. Jänner blockierten etwa 200 antifaschistische Studierende den Hörsaal 50 der Universität Wien – die Vorlesung des FPÖ-Historikers Lothar Höbelt musste abgesagt werden. Höbelt gehört zu den „intellektuellen“ Aushängeschildern der extremen Rechten. Seine Vorlesung ist eine Pilgerstätte für Faschisten aller Art. Diesen Umtrieben wurde dieses Mal eine deutlich Grenze aufgezeigt. Linkswende jetzt-Aktivist David Reisinger war mit dabei.
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Wer von Faschismus keine Ahnung hat, sollte über den Umgang mit Neonazis schweigen. Wenn man Tuten und Blasen keine Ahnung hat, sollte man besser die Klappe halten. Denn sonst kann eine derart gemeingefährliche Verharmlosung von Faschisten herauskommen, wie sie Christian M. Träger und Tim Zeidler am 24. August 2019 in den Salzburger Nachrichten zum Besten gegeben haben.
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Andreas Bors ist ein gutes Beispiel für den Umgang mit den sogenannten „Einzelfällen“ in der FPÖ: Hitlergruß-Foto taucht auf > kurzzeitiger Rückzug > Aufstieg im Parteiapparat.
Bei der kommenden Wahl könnte er ins Parlament einziehen.
Die antifaschistischen Proteste gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ begannen bereits am Wahlabend. Die gesamte Amtszeit war begleitet von Widerstand auf der Straße: 10.000 gingen am Tag der Angelobung auf die Straße, 120.000 protestierten gegen den 12-Stunden-Arbeitstag. Dieser Widerstand hat den Boden für den Erfolg des Ibiza-Videos bereitet.
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