EU-Asylgipfel in Wien: Kurz, Tusk und Orbán dürfen sich nicht durchsetzen!
Seit dem Zweiten Weltkrieg ist das Recht auf Asyl für Flüchtlinge eines der grundlegenden Menschenrechte in Europa. Wenn sich…
Österreich
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Notverordnung: Die Freiwilligen sollten das Land führen, nicht die Regierung!
Vor einem Jahr kam das EU-Grenzregime kurzfristig ins Wanken. Tausende Flüchtlinge rissen die Mauer der „Festung Europa“ nieder und…
Die Geschichte der türkischen Gastarbeiter in Österreich
Die türkischen Gastarbeiter_innen waren immer ein beliebtes Feindbild – sie würden sich nicht „integrieren“ und ihre Vereine wären „verlängerte…
Europaweite Massenproteste könnten TTIP und CETA zu Fall bringen
Über 25.000 Menschen protestierten am Samstag, 17. September, in Österreich gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP – in Wien…
Kumberg: Eine Gemeinde wehrt sich gegen die Asylpolitik der Regierung
In Kumberg, einer kleinen Gemeinde in der Steiermark, haben die Bewohner_innen vorerst die Abschiebung der irakischen Flüchtlingsfamilie Hamaazeez nach…
Gewerkschaft bestellt Broschüren „Das Braunbuch FPÖ“
Im Mai 2016 beim Marx is Muss-Kongress der Neuen Linkswende kaufte ich mir die druckfrische Broschüre Das Braunbuch FPÖ….
Hofer wird von rassistischer Welle an die Macht gespült
Jede einzelne rassistische Maßnahme der Regierung, jede arrogante Äußerung über Flüchtlinge, Türk_innen, oder Muslime hilft dem FPÖ-Kandidaten Hofer. Als…
Es wäre so leicht, die FPÖ aufzuhalten
Ja, die FPÖ hat mit der Präsidentschaftswahl einen Durchbruch erlebt. Fatalismus ist aber völlig unangebracht! Die FPÖ wäre leicht…
Norbert Hofer kommt aus dem Neonazi-Milieu
Norbert Hofer will nicht als Rechtspopulist gelten. Er sei „Patriot, kein Nationalist“. Aber Hofer kommt – wie könnte es…
Zurückweisungen in Spielfeld: Regierung handelte illegal!
Das Landesverwaltungsgericht Steiermark erklärte die Abweisung von Flüchtlingen am Grenzübergang Spielfeld für rechtswidrig. Erkämpft wurde der Erfolg von der…