ÖVP – Seite 2 – Linkswende jetzt!

Die Grünen Umfaller

12. November 201929. November 2019 Manfred Ecker 1557 Views Dritte Piste, Grüne, Klima, Kurz, Österreich, ÖVP

Noch vor den Wahlen stimmten grüne Aushängeschilder noch klar angriffige Töne gegenüber Kurz‘ ÖVP an. Nur wenige Tage nach der Wahl begann die Relativierungswelle.

Klimakrise

Befreiung aus der „systemischen fossilen Gefangenschaft“

8. Oktober 20199. Oktober 2019 David Albrich 1062 Views Anthropozän, Klima, Klimakatastrophe, Österreich, ÖVP, Umwelt

Um die globale Erwärmung auf 1,5 Grad zu beschränken, fordern die Klimagerechtigkeitsbewegung und Fridays for Future die Halbierung der Treibhausgasemissionen bis 2025 und völlige Klimaneutralität bis 2030. Damit wir diese Ziele erreichen können, müssen wir die großen CO2-Emittenten als Teil eines systemischen Problems begreifen und dürfen uns nicht auf das beschränken, was die etablierte Politik innerhalb dieses Systems für umsetzbar hält.

Klimakrise

Wahlentscheidende Klimabewegung muss sich Klimafossil ÖVP stellen

30. September 201911. November 2019 David Albrich 905 Views Anthropozän, Faschismus, FPÖ, Klima, Klimakatastrophe, Nationalratswahl, Ökosozialismus, Österreich, ÖVP, Wahlen

Die Klimakrise war das entscheidende Thema der Nationalratswahlen 2019 – ein Verdienst der Klimabewegung, die zwei Tage vor dem Urnengang mit über 150.000 Menschen die größten Umweltproteste der österreichischen Geschichte auf die Beine stellte. Der fulminante Wiedereinzug der Grünen ins Parlament und der Absturz der FPÖ ist Ausdruck davon. Die Zugewinne für die türkise ÖVP stellen die Klimabewegung vor eine ernste Herausforderung.

Antifaschismus Antirassismus

Tausende fordern „Nie wieder Schwarz-Blau“

21. September 201911. November 2019 Manfred Ecker 1275 Views Antirassismus, FPÖ, Klima, Österreich, ÖVP, Schwarz-Blau

Die Stimmung war heiter, das Thema hingegen todernst. Tausende Menschen folgten heute dem Demo-Aufruf „Nie wieder Schwarz-Blau“ der Plattform für eine menschliche Asylpolitik.

Antirassismus

Die ÖVP-Attacke gegen Musliminnen kontern!

10. September 201911. November 2019 Karin Wilflingseder 928 Views Antimuslimischer Rassismus, Klima, Kopftuchverbot, Österreich, ÖVP

Der Wahlkampf ist in die schmutzige Phase eingetreten. Sebastian Kurz (ÖVP) will nun auch noch Mädchen bis 14 Jahren und Lehrerinnen an öffentlichen Schulen das Kopftuch verbieten. Abermals geraten muslimische Frauen und Mädchen ins Visier der Rassisten. Wir solidarisieren uns klar mit den Angegriffenen.

Antikapitalismus und Revolution

Wie aus der Regierungskrise eine echte Krise machen

19. Juni 201915. Juli 2019 David Albrich 824 Views Antikapitalismus, FPÖ, Ibiza, Klima, ÖVP, Rassismus, Regierungskrise, SPÖ

Die Opposition muss den aufgelegten Elfmeter, die Rebellion gegen die schwarz-blaue Regierung vom 18. Mai am Ballhausplatz, in eine politische Bewegung verwandeln. SPÖ und Grüne dürfen nicht den Fehler des Präsidentschaftswahlkampfes wiederholen und die Vielen, die gegen Norbert Hofer aktiv geworden sind, im Regen stehen lassen.

Antirassismus

Nach EU-Wahlen: Rassismus bekämpfen ist oberste Priorität

27. Mai 20192. Juli 2019 David Albrich 697 Views EU-Wahl, FPÖ, Klima, Österreich, ÖVP, Rassismus, Wahlkampf

Immer mehr konservativen und rechtsextremen Parteien gelingt es, ihre Stammwählerschaft mittels Rassismus zu vergrößern und an sich zu binden, das haben zuletzt die Wahlen zum Europäischen Parlament auf erschreckende Weise offenbart. Die Regierungskrise und die Ibiza-Videos können der FPÖ und der ÖVP erst zum Verhängnis werden, wenn die Linke die Frage von Rassismus, insbesondere in ihrer dominanten Form, der Islamfeindlichkeit, ernst nimmt.

Unipolitik

Regierung will Studierendenvertretung zerschlagen: Jetzt Widerstand bei ÖH-Wahlen aufbauen!

11. Mai 201920. Mai 2019 Redaktion 966 Views Bildung, Hochschulen, Klima, ÖH, ÖVP, RFS, Universität

Laut einem ÖVP-Studenten hat die schwarz-blaue Regierung Pläne „in den Schubladen“, die Bundesvertretung der Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH) zu zerschlagen, sollte die ÖVP-Fraktion Aktionsgemeinschaft (AG) nach den ÖH-Wahlen nicht die nächste Exekutive anführen. Linkswende jetzt ruft zum gemeinsamen Widerstand aller linken Fraktionen auf!

Antirassismus Frauen und LGBTQ+ Im Visier

Im Visier: Karoline Edtstadler

4. Februar 201930. Januar 2020 Redaktion 12610 Views Frauen, Klima, ÖVP, Rassismus, Sexismus

ÖVP-Staatssekretärin Karoline Edtstadler erklärte, wenn österreichische Männer Frauen töten, dann nur deswegen, weil sie Ausländer nachahmen. Wir haben uns angeschaut, was man anstellen muss, um ins Team von Bundeskanzler Sebastian Kurz zu kommen.

Staat und Repression

Frauenmorde: Regierung zieht Blutspur hinter sich her

4. Februar 201925. Februar 2019 David Albrich 1749 Views FPÖ, Frauen, Klima, ÖVP, Rassismus, Staat

Sechs Frauen wurden seit Jahresbeginn ermordet. Den Weg dafür hat die schwarz-blaue Regierung bereitet. ÖVP-Frauenministerin Ursula Bogner-Strauß kürzt Frauenhäusern das Geld weg und FPÖ-Innenminister Herbert Kickl stellt Projekte ein, die Gewalt an Frauen verhindern sollen.