Womit die Polizei ersetzen?
Entziehen wir der Polizei die Geldmittel und lösen wir sie auf! In den USA wurde diese Forderung während der Black Lives Matter-Proteste laut. In der jüngeren Geschichte ist das mehrfach verwirklicht worden.
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Polizei
Faschismus und Polizei in Österreich
Nach Naziskandalen und rassistischen Vorfällen bei der Polizei stellt sich für viele immer wieder die Frage, wie man denn faschistische Tendenzen innerhalb der Polizei bekämpfen könne. Dabei sind solche Vorfälle keine bloßen Ausrutscher einer sonst einwandfreien Organisation, sondern integraler Bestandteil. Das hat uns bereits die Geschichte der Polizei offen gezeigt.
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We can’t breathe
Der Aufstand gegen rassistische Polizeigewalt nach dem Mord an George Floyd in den USA findet Widerhall auf der ganzen Welt. Das ist nur auf den ersten Blick überraschend.
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Rassismus und Revolution in den USA
Die kaltblütige Ermordung von George Floyd durch den Polizisten Derek Chauvin sorgt in den USA für Massenaufstände auf den Straßen des ganzen Landes. Der rassistische Polizeimord ist kein Einzelfall – Rassismus ist tief verwurzelt in der Logik des kapitalistischen Systems. Nur eine Revolution kann uns davon befreien. Der Artikel erschien zuerst bei der britischen Zeitschrift Socialist Worker. Übersetzt aus dem englischen von Katharina Anetzberger.
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Nein zu Ausgangssperren
Ausgangsbeschränkungen und richtiggehende Ausgangssperren sind ein zweischneidiges Schwert und dürfen von der Bevölkerung nicht einfach so hingenommen werden. Es geht um den Nutzen, den solche Maßnahmen haben und darum, wer sie verhängt und wer sie durchsetzt.
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Flüchtlinge von Polizei in Seuchenanzügen angegriffen und als „Islamisten“ diffamiert
Die Thüringer Landesregierung ließ nach einem Covid-19-Fall 200 Polizisten ein Erstaufnahmezentrum für Flüchtlinge stürmen. Die Polizei erfand offenbar absichtlich die Lüge, es hätte sich um „Islamisten“ gehandelt und lieferte damit Rechtsradikalen eine Steilvorlage. Antirassismus und Solidarität sind gegen zunehmende Staatsgewalt wichtiger denn je.
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Spaziergänge untersagen? Das bringt uns nur näher an den Polizeistaat
Das Gesundheitsministerium hat „das Betreten öffentlicher Orte verboten“ und damit faktisch eine totale Ausgangssperre verhängt. Ausgenommen sind nur Einkäufe, Wahrung von Betreuungspflichten, Arbeitswege und Spaziergänge von Einzelpersonen. Mit dem Verbot von Spaziergängen bereits ab zwei Menschen geht die Regierung eindeutig zu weit. Erstens empfehlen Wissenschafter das Gegenteil: „Gehen sie nach draußen!“ Zweitens bekommt die Polizei Befugnisse, die sie niemals haben dürfte.
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Kid Pex von SOS Balkanroute: „Quälerei der kroatischen Polizei ist das Schlimmste“
Die österreichische Hip-Hop-Szene ist ohne Petar Rosandić alias Kid Pex nicht vorstellbar. Seine hochpolitischen Tracks sind die Hymnen des Widerstandes. Der Strache der Volksmusik, Andreas Gabalier, klagte ihn 2019 und zog dann zurück. Mit dem Song „Hulapolizei“ antwortete Kid Pex öffentlich. Neben seiner Kunst sorgt sein ständiger Einsatz für Flüchtlinge immer mehr für Aufsehen. Regelmäßig fährt er mit der Initiative Mehr lesen
Polizeigewalt: Sofortige Entlassung ALLER beteiligten Beamten!
Michaela Nöbauer verlangt in ihrem Brief an den Innenminister die sofortige Entlassung der Polizisten, die vergangene Woche während eines Polizeieinsatzes gegen die Klimaproteste brutale Gewalt gegen Aktivisten eingesetzt haben. Die Gewaltanwendugen wurden auf Video dokumentiert und trotzdem zunächst von Vize-Polizeipräsident verleugnet und als Verleumdungskampagne dargestellt.
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Frankreich: Der Staat verliert die Kontrolle über die Bevölkerung
Emmanuel Macron ist der verhassteste Präsident der Geschichte Frankreichs. Der sowohl breite als auch militante Massenaufstand der Gelbwesten-Bewegung könnte ihn zum Rücktritt zwinge, berichtet Jad Bouharoun aus Paris.
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