Polizei – Seite 3 – Linkswende jetzt!

Polizei schützt Faschisten-Aufmarsch und untersagt linke Gegendemo an Uni Wien

3. Dezember 201811. Dezember 2018 Redaktion 2524 Views Burschenschaften, Faschismus, Klima, Nationalsozialismus, Polizei, Rassismus, Staat

Antifaschist_innen haben eine alternative Demoroute zum antisemitischen „Siegfriedskopf-Denkmal“ in der Universität Wien angemeldet – nachdem die Polizei kurzfristig einen Protest gegen die faschistischen, deutschnationalen FPÖ-Burschenschafter untersagt hatte. Treffpunkt gegen den sogenannten „Burschi-Bummel“ ist am Mittwoch, 5. Dezember um 11:00 Uhr am Uni-Eck am Schottentor. Faschisten haben an der Universität nichts verloren!

Antifaschismus

AVISO: Protestaktion gegen FPÖ-Minister Kickl im U-Ausschuss am 27. November

26. November 201811. Dezember 2018 Redaktion 688 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Polizei, Staat

„Linkswende jetzt“ fordert Aufdeckung aller Verstrickungen von Innenminister Kickl in die Neonazi-Szene

Leserbriefe

Zivilcourage gegen die Polizei

20. November 2018 Leserbrief 900 Views Antirassismus, Klima, Polizei, Polizeirassismus, Rassismus, Zivilcourage

Nicolas und seine Freundin zeigen vor, wie Zivilcourage gegen rassistische Polizeikontrollen aussehen kann.
Sie mahnen dazu die Augen offen zu halten und Minderheiten nicht im Stich zu lassen!

Antifaschismus

Faschismus in der Regierung: Eine Analyse der FPÖ-Strategie

3. Oktober 201831. Dezember 2018 David Albrich 4554 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Polizei, Rassismus, Staat

Die FPÖ reiht sich in Trumps Feldzug gegen die liberale Demokratie ein und schafft dabei die Bedingungen für einen militanten Straßenflügel. Schon jetzt bauen die Freiheitlichen in der Regierung den Staat um, unterwandern ihn, rekrutieren über die Polizei und schaffen durch mehr staatliche Repression und rassistische Gesetze gegen Flüchtlinge, Muslime und Migranten Akzeptanz für Gewalt in der Gesellschaft.

Ein Verständnis der FPÖ-Strategie ist unerlässlich zum Verständnis, wie wir Faschismus im 21. Jahrhundert bekämpfen können. Der Artikel ist zuerst als Broschüre erschienen. Die Broschüre kann über linkswende@linkswende.org bestellt werden.

Frauen und LGBTQ+

Konsequent rückschrittlich: Die Frauenpolitik Österreichs

26. September 20188. Oktober 2018 Klara Ottinger 731 Views 12-Stunden-Tag, Frauenbefreiung, Klima, Österreich, Polizei, Staat

Wir erleben das Ende der Frauenpolitik wie wir sie kennen … Das können wir nicht länger wortlos hinnehmen. Es ist Zeit! Tun Sie den Frauen in Österreich etwas Gutes und treten Sie zurück! Sie sind nicht mehr unsere Ministerin.“ Die Worte der Vertreterinnen des Frauenvolksbegehrens sind klar und deutlich. Sie fühlen sich von der Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß im Stich gelassen. Mehr noch, verraten. Zu Recht.

Antirassismus

Selbstmordversuche von Flüchtlingen: Zieht die Regierung zur Verantwortung!

25. September 20188. Oktober 2018 David Reisinger 856 Views Abschiebung, Afghanistan, Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Innenministerium, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Repression, Staat, Staatsrassismus

Sechs Schubhäftlinge versuchten sich im Abschiebegefängnis am Hernalser Gürtel das Leben zu nehmen. Die Justiz ermittelt jetzt gegen die Flüchtlinge wegen versuchten Mordes. Schubhaft wird gegen Menschen verhängt, die kein Verbrechen begangen haben, außer mit dem falschen Pass geboren zu werden. Nicht die Flüchtlinge begingen ein Verbrechen, sondern die Politiker und Bürokraten, die Menschen in die Verzweiflung treiben, so dass versuchter Selbstmord ihre letzte Protestmöglichkeit ist.

Staat und Repression

Sie kürzen nicht des Sparens wegen

18. September 201828. September 2018 Redaktion 444 Views AUVA, Herbert Kickl, Klima, Kürzungen, Polizei, Staat

Wofür es Geld gibt, und wofür nicht, hat alles mit Politik und nichts mit Sparen zu tun. Bei fortschrittlichen, von Frauenrechtlerinnen betriebenen Initiativen spart die Regierung 700.000 Euro ein, und so manche verlieren dadurch ihr gesamtes Budget. Und der Effekt – dass fortschrittliche Initiativen abgewürgt werden – ist der wahre Zweck der Kürzungen.

Antifaschismus Im Visier

Im Visier: Werner Herbert

17. September 201813. November 2018 Redaktion 836 Views Antifaschismus, AUF, FPÖ, Herbert Kickl, Im Visier, Klima, Polizei, Staat

Werner Herbert ist Bundesvorsitzender der FPÖ-Polizeigewerkschaft AUF (Aktionsgemeinschaft unabhängiger und Freiheitlicher).
Mit fetten Autos von KTM und Mercedes wirbt die Polizei bei Großveranstaltungen neue Polizisten an. Herbert lobte die Rekrutierungskampagne des Innenministers: „Diese Herangehensweise zielt genau auf jene Menschen, die wir bei der Polizei wollen und dringend brauchen.“ Damit meint er wohl auch die Polizei-Inserate in antisemitischen Magazinen wie Alles Roger? und Wochenblick, die gerne von Neonazis gelesen werden. Besonderes Lob hat Herbert für „die Rekrutierungs-Spezialisten in der Kommunikationsabteilung des Innenministeriums“, die dafür sorgen würden, „dass dieser Plan aufgehen wird“.

Antirassismus

3.000 gegen EU-Flüchtlingspolitik: „EU-Innenminister im Mittelmeer aussetzen!“

14. September 201820. September 2018 Manfred Ecker 759 Views Antirassismus, Asyl, EU, Flüchtlinge, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Staat

Unter dem Motto „Baut Brücken, nicht Mauern!“ demonstrierten etwa 3.000 Menschen gegen den Gipfel der EU-Innenminister am 13. September 2018 in Wien. Wut und Trauer über die tausenden Toten, die die Europäische Union (EU) bewusst im Mittelmeer ertrinken lässt, dominierten die Demonstration.

Antifaschismus

FPÖ-Polizei: Bald Neonazis mit Sturmgewehren auf Österreichs Straßen?

27. August 201817. September 2018 Redaktion 2023 Views FPÖ, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Repression, Staat

Österreichs Streifenpolizisten werden mit automatischen Waffen ausgerüstet. Im Mai dieses Jahres wurden bereits 700 Sturmgewehre an die Polizei übergeben, bis Ende 2019 sollen 6.500 weitere folgen. Wir erleben die massivste Militarisierung der Polizei in der österreichischen Geschichte. Obendrein schaltet FPÖ-Innenminister Herbert Kickl Stellenangebote für Polizisten in rechtsextremen, antisemitischen Zeitschriften wie Alles Roger?. Die Polizei wird also nicht nur militarisiert, in Zukunft werden potentielle Neonazis Sturmgewehre in ihren Händen haben.