Proteste – Seite 17 – Linkswende jetzt!

Wir müssen die türkische Community gegen Rassismus verteidigen!

24. Juli 2016 Manfred Ecker 809 Views Ägypten, Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Proteste, Rassismus, Staat, Staatsrassismus, Türkei

Mit großem Unbehagen beobachtet die türkische Community in Österreich, dass die Vorstöße in Richtung eines Demonstrationsverbots für türkische Staatsbürger_innen breite Zustimmung ernten. Nicht zu Unrecht sehen sie antitürkischen Rassismus als den wirklichen Hintergrund der jüngsten Regierungskampagne.

Allgemein

Anti-Putsch-Demo: Eingeständnis eines schweren politischen Fehlers

20. Juli 2016 Redaktion 1839 Views FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Proteste, Rassismus, Staat, Türkei

Zum Zeitpunkt, als die „Neue Linkswende“ die „Demonstration gegen den Militärputsch in der Türkei“ ausgerufen hatte, war der Staatsstreich in vollem Gange und der Aufruf zur internationalen Solidarität mit den Menschen, die sich gegen die Panzer stellten, hatte seine volle Berechtigung. Zum Zeitpunkt der Demonstration am folgenden Tag war allerdings bereits klar, dass der Putsch abgewehrt war und Präsident Erdoğan die Gunst der Stunde nutzen würde, um seine Macht auszubauen. Richtiggehend „Säuberungen“ finden jetzt schon statt.

Allgemein

Australische Flüchtlingslager: „Fabriken für psychische Erkrankungen“

20. Juli 2016 Redaktion 1044 Views Asyl, Australien, Flüchtlinge, Generalstreik, Gewerkschaft, Klima, Österreich, Proteste, Rassismus, Staat, Streik

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz fordert, Flüchtlinge nach australischem Vorbild in Konzentrationslagern auf Inseln im Mittelmeer zu internieren. David Reisinger hat mit dem Aktivisten Chris Breen, Mitglied der australischen Organisation Solidarity (Schwesterorganisation der Neuen Linkswende), über die völlig menschenunwürdigen Zustände in den dortigen Lagern und zivilgesellschaftlichen Widerstand gesprochen.

Allgemein

Streiks in Frankreich: Regierung muss Zugeständnisse machen

18. Juli 2016 Redaktion 613 Views Austerität, Frankreich, Klima, Neoliberalismus, Proteste, Sparpolitik, Streik

Die französische Regierung hat das neue Arbeitsgesetz ohne Abstimmung im Parlament und gegen den Widerstand der Gewerkschaften durchgeboxt. Die landesweiten Aktionstage und Streiks zwangen die Regierung allerdings, in fast allen Punkten Zugeständnisse zu machen.

Allgemein

Militärputsch in Türkei zurückgeschlagen: Mehr Demokratie ist möglich!

17. Juli 2016 Redaktion 1712 Views Demokratie, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Militär, Österreich, Proteste, Rassismus, Staat, Türkei

Die Menschen auf den Straßen von Istanbul und Ankara haben in der Nacht von Freitag auf Samstag einen Putsch von Teilen des türkischen Militärs gegen die AKP-Regierung abgewehrt. Die Putschisten wurden zum Teil von Demonstrant_innen selbst verhaftet. Aus der Demonstration gegen den Putsch in Wien wurde eine laute Jubeldemo.

Allgemein

Simbabwe: Aufstand könnte Präsident Mugabe stürzen

15. Juli 2016 Redaktion 634 Views Klima, Korruption. Krise, Proteste, Simbabwe, Streik, Wirtschaftskrise

Eine Welle von Protesten und Streiks hat das Regime von Präsident Robert Mugabe in Simbabwe schwer erschüttert. Der Aufstand richtet sich gegen Nahrungsmittelmangel, unbezahlte Löhne, Korruption und Repression.

Antifaschismus

Wer die FPÖ bekämpfen will, muss die Wut der EU-Gegner mobilisieren

14. Juli 2016 Manfred Ecker 598 Views Austerität, EU, Europäische Union, Faschismus, FPÖ, Klima, Krise, Österreich, Proteste, Rechtsextremismus, Sparpolitik

Österreich ist gespalten. Die Stichwahl zwischen Norbert Hofer (FPÖ) und Van der Bellen hat eine Entwicklung sichtbar gemacht und beschleunigt, die Liberale und Sozialdemokrat_innen nicht wahrhaben wollen.

Allgemein

Streik gegen Bildungsabbau: Englands Lehrer machen’s vor!

14. Juli 2016 Olga Weinberger 671 Views Austerität, Bildung, England, Klima, Proteste, Sparpolitik, Streik

Tausende Lehrer_innen legten am 5. Juli in England ihre Arbeit nieder und demonstrierten gegen die Sparpolitik der konservativen Tories.

Allgemein

Politisches Erdbeben in Irland: Revolutionäre ins Parlament gewählt

13. Juli 2016 David Reisinger 680 Views Abtreibung, Austerität, Frauen, Homosexualität, Irland, Klima, LGBT, Proteste, Sparpolitik

Irland galt lange als Musterknabe in der Durchsetzung der von der EU verordneten Austeritätspolitik. Dieses Bild hat seit den letzten Wahlen einen schweren Kratzer erlitten. Die Parteien des Establishments stürzten ab und das linke Wahlbündnis aus People Before Profit (PBP) und der Anti-Austerity Alliance (AAA) feierte einen riesigen Erfolg.