Die antifaschistische Bewegung hat einen Grund zu feiern! Die faschistische Goldene Morgenröte ist nach den Wahlen im Juli aus dem griechischen Parlament geflogen, sie schaffte mit 2,9 Prozent den Einzug nicht mehr. Die Zutaten für das Erfolgsrezept war eine Kombination aus entschlossener Massenbewegung, Schwingen der „Nazikeule“ und standhaftem Antirassismus.
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Nazis und Rechtsextreme hassen Greta Thunberg, die bekannteste Klimaaktivistin der Welt, 16 Jahre alt und Initiatorin der Freitags-Schulstreiks.
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Mit dem Ende der Schwarz-Blauen Regierung wurde nicht das Ende der Burschenschafter in der Regierung eingeleitet. Wieder wurde mit Andreas Reichhardt ein strammer Deutschnationaler zum Verkehrsminister gemacht.
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Vor zehn Jahren wurde die muslimische Apothekerin und Sportlerin Marwa El-Sherbini von einem Neonazi und NPD-Anhänger im Dresdner Landgericht erstochen. Rassismus gegen Musliminnen und Muslime steht immer noch an der Tagesordnung.
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Norbert Hofer, das freundliche, und Herbert Kickl, das schreckliche Gesicht, bilden die neue Doppelspitze der FPÖ. Was auf den ersten Blick wie eine geschickte Arbeitsteilung aussieht – und zum gewissen Teil sicher auch ist – könnte auf einen ungelösten Machtkampf in der „Partei von Nazis für Nazis“ (Anton Pelinka) hindeuten.
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Herbert Kickl, der ehemalige Generalsekretär der FPÖ, wollte der beste Innenminister aller Zeiten werden. Geworden ist er der kürzeste Innenminister aller Zeiten – 518 Tage war er im Amt. Und dennoch, es waren 518 Tage zu viel.
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Aktivist_innen von Linkswende jetzt vereitelten heute einen schäbigen Versuch der Universität Wien, linke Kritik an der schwarz-blauen Regierung zu unterdrücken. Das Rektorat wollte Studierende daran hindern, Flugblätter gegen Rassismus und Faschismus im Audimax-Hörsaal zu verteilen, in dem eine Diskussionsveranstaltung mit den Spitzenkandidat_innen für die EU-Wahl stattfinden sollte. Zahlreiche Studierende solidarisierten sich mit den Aktivist_innen.
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In der Kabarett- und Kunstszene wird längst die Nazikeule gegen die FPÖ geschwungen. Linkswende jetzt dokumentiert einige der besten Karikaturen und Sketche.
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Antifaschist_innen schrecken häufig davor zurück, FPÖ-Politiker als Nazis zu benennen. Häufigster Grund dafür ist die Klagefreudigkeit der FPÖ und das österreichische Rechtssystem. Die Beweislast fällt wegen der schweren Anschuldigung (Verbotsgesetz) demjenigen zu, der die Behauptung aufstellt. Wir liefern eine Anleitung, wie du FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache einen Nazi nennen und vor Gericht gewinnen kannst, sollte er sich zu klagen trauen.
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Antimuslimischer Rassismus hat den Boden für den Aufstieg der Rechtsextremen gedüngt. Der Terroranschlag von Christchurch mit 50 Toten ist eine direkte Folge davon. Es muss Schluss sein mit dem Schüren von Hass gegenüber Muslimen und Musliminnen.
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