Sparpolitik – Seite 3 – Linkswende jetzt!

Irland: Abwahl der Sparpolitik ist Ohrfeige für das Establishment

1. März 2016 Simon Basketter 622 Views Austerität, Bankenrettung, Establishment, EU, Europäische Union, Irland, Klima, Proteste, Sparpaket, Sparpolitik, Streik, Troika, Wassergebühren

Das Establishment erhielt bei den irischen Parlamentswahlen eine kräftige Ohrfeige. Das Wahlergebnis spiegelt den langjährigen Widerstand gegen die Sparpolitik und die Kampagne gegen Wassergebühren wider. Die Linken der Labour Anti Austerity Alliance/People Before Profit (AAA/PBP) und Sinn Fein konnten deutliche Gewinne einfahren.

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Keine „Rückkehr zur Normalität“ mit mörderischen Grenzen

9. September 2015 David Albrich 361 Views Asyl, Austerität, Festung Europa, Flüchtlinge, Frontex, Islamfeindlichkeit, Klima, Massengrab, Rassismus, Rechtsextremismus, Sparpolitik, Traiskirchen

Bundeskanzler Werner Faymann kündigte an, die Grenzen schrittweise wieder dicht zu machen und zur „Normalität“ zurückzukehren. Die Regierenden versuchen wieder aus der Ecke zu kommen, in die sie die rebellierenden Flüchtlinge und Helfer_innen gedrängt haben.

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Syriza-Abspaltung „Volkseinheit“ kann Linke stärken

3. September 2015 Panos Garganas 445 Views Antarsya, Austerität, Griechenland, Klima, SEK, Sparpolitik, Syriza, Volkseinheit, Wahlkampf

Die griechische Regierung hat vor den internationalen Geldgebern kapituliert und für den 20. September Neuwahlen ausgerufen. Eine Syriza-Abstaltung, Antarsya und andere Kräfte formieren eine kräftige linke Opposition.

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„Podemos ist ein nützliches Werkzeug für die Bewegung“

28. Juli 2015 David Albrich 418 Views Austerität, Ciudadanos, Demokratie, Europa, Ingidnad@s, Klima, Linkspartei, Podemos, Spanien, Sparpolitik

Bei den Wahlen in Spanien im Dezember könnte es dank der linken Partei Podemos („Wir können“) zu einem weiteren politischen Erdbeben in Europa kommen. David Albrich sprach mit Jesús M. Castillo, der bei der letzten Europawahl für Podemos kandidierte, über die Ursprünge von Podemos, ihre Forderungen, ihre Konkurrenz aus dem rechten Lager, den Ciudadanos („Bürger“), und die Beziehung zwischen Wahlen und Arbeiter_innenbewegung von unten.

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Der „linke Europäismus“ ist gescheitert

28. Juli 2015 David Albrich 880 Views Austerität, EU, Europa, EZB, Griechenland, Institionen, IWF, Klima, Linker Europäismus, New Left Review, Podemos, Spanien, Sparpolitik, Synaspismos, Syriza, transform!, Troika

Die eurokommunistische Illusion, man könne die EU hin zu „mehr Demokratie“ reformieren, ist mit der Kapitulation Syrizas vor der Troika grandios gescheitert. Doch in Spanien – Stichwort Podemos – und auch in Österreich ist der Traum des „linken Europäismus“ noch nicht ausgeträumt.

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Griechisches „Oxi“ verbreitet Panik unter den Eliten

28. Juli 2015 Manfred Ecker 694 Views Antarsya, Austerität, EU, EZB, Griechenland, Institutionen, IWF, Klima, Oxi, Sparpolitik, Syriza, Troika

Der Sieg des „Oxi“ (Nein) im griechischen Referendum gegen die harten Sparauflagen der EU ist ein Sieg über die herrschenden Eliten Griechenlands und der ganzen EU. Dieser Sieg wird auch durch die Tatsache nicht geschmälert, dass eine Mehrheit im Parlament kurz darauf ein viel härteres Sparpaket beschlossen hat, als das im Referendum abgelehnte.

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Griechenland: Regierung beschließt Sparpaket während Streiks und Aufstand von Abgeordneten

17. Juli 2015 Panos Garganas 557 Views Austerität, EU, EZB, Griechenland, IWF, Klima, Proteste, Sparpolitik, Streik, Syriza, Troika Instutionen

Am Mittwoch stimmte das griechische Parlament über das Sparpaket der „Institutionen“ (EU, EZB, IWF) ab. 229 Abgeordnete stimmten mit Ja und 63 mit Nein. Auf den Straßen und in den Betrieben zeigt sich aber ein anderes Bild, berichtet Panos Garganas aus Athen.

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Generalstreik in Griechenland, „Oxi“ zum Sparterror auch in Wien

16. Juli 2015 David Reisinger 520 Views Austerität, Griechenland, Klima, Österreich, Proteste, Sparpolitik

Am Mittwoch, 15. Juli, brachte ein Generalstreik Griechenland zum Stillstand. Die Arbeiter_innen lehnten den neuen Deal mit der Troika ab. In ganz Europa gingen Menschen in Solidarität auf die Straße, auch in Wien.

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Das Scheitern des Reformismus führte in die griechische Tragödie

14. Juli 2015 Dave Sewell 376 Views Antarsya, Austerität, EU, EZB, Griechenland, IWF, Klima, Sparpolitik, Syriza, Troika

Viele meinen, dass der Kampf gegen die Austerität nach der Kapitulation der griechischen Regierung verloren sei. Doch die Arbeiter_innen bewegen sich weiter nach links und rüsten sich für die nächsten Kämpfe.

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Austreten oder Nicht-Austreten, das ist heut die Frage

9. Juli 2015 David Albrich 499 Views Austerität, Klima, Kompass, Linkspartei, Mosaik, Österreich, Rot-Blau, Sozialabbau, Sparpolitik, SPÖ

Einige überzeugte Sozialdemokrat_innen sind schon aus der SPÖ ausgetreten. Wenn dieser Schritt nicht spurlos an der Politik vorbeigehen soll, dann muss er gut durchdacht sein.