Die Opposition muss den aufgelegten Elfmeter, die Rebellion gegen die schwarz-blaue Regierung vom 18. Mai am Ballhausplatz, in eine politische Bewegung verwandeln. SPÖ und Grüne dürfen nicht den Fehler des Präsidentschaftswahlkampfes wiederholen und die Vielen, die gegen Norbert Hofer aktiv geworden sind, im Regen stehen lassen.
Mehr lesen
Spätestens seit der letzten Nationalratswahl muss vielen gedämmert haben, dass es doch nicht wurscht ist, ob man wählt und welche Partei man wählt. Schwarz-Blau hat das Leben für ärmere Menschen, für Geringverdiener, Flüchtlinge und Muslime zur Hölle gemacht.
Mehr lesen
Schon lange gibt es auch im Salzkammergut Menschen, die nicht mehr nur zuschauen wollen und können, wie die derzeitige ÖVP-FPÖ-Regierung alle möglichen Errungenschaften der Arbeitnehmer_innen abbaut und zerstört. Der ÖGB und die SPÖ organisierten am Freitag, 18. Jänner – ausgehend von der Idee der engagierten Betriebsrätin Michaela Atzmanstorfer und SPÖ-Stadträtin Ines Schiller – einen Lichtermarsch durch Bad Ischl im Zentrum des Salzkammergutes.
Mehr lesen
Wieso tritt die SPÖ so am Stand, wieso schafft sie als die große Arbeiter_innenpartei in der Opposition keinen Sprung nach vorne? Weil es ihr an Glaubwürdigkeit mangelt, ist nur eine – und unvollständige – Antwort. Sie duckt sich vor der rassistischen Offensive der Regierung und sie bremst wirkliche Opposition, das sind die Gründe, warum sich die vielen Gegner_innen der Regierung von ihr nicht vertreten fühlen.
Mehr lesen
Die Demo gegen den 12-Stunden-Tag zeigte, welche Kraft eine vereinte Arbeiter_innenklasse hat, wenn sie sich offensiv gegen die Maßnahmen der Regierung stellt.
Mehr lesen
Zehntausende Menschen haben die Petition gegen die Zerschlagung der AUVA der Initiative #aufstehn unterschrieben, in ganz Österreich wurden Betriebsversammlungen organisiert. Wenn die Gewerkschaften die Regierung mit Generalstreik konfrontiert und gleichzeitig antirassistisch handelt, kann Schwarz-Blau zusammenpacken.
Mehr lesen
Laut der Anti-Rassismus-Stelle ZARA häufen sich rassistisch motivierte Übergriffe. Besonders betroffen davon sind kopftuchtragende Frauen. Ein Kopftuchverbot kann keine Lösung sein, sondern würde die Diskriminierung noch verstärken.
Mehr lesen
Die Regierung schlittert von einer Krise in die nächste, die Demonstrationen gegen die Regierung geraten größer als irgendjemand erwartet hätte, aber es fehlt ein wichtiges Element, um diesen Protest für ganz Österreich zu verallgemeinern – Oppositionspolitik im Parlament!
Mehr lesen
In Österreich kommt wieder eine Regierung an die Macht, an der die Nachfolgepartei der NSDAP und die Nachfolgepartei von Dollfuß‘ Austrofaschisten beteiligt sind. Das ist heftig, aber Faschismus werden wir nicht bekommen! Dafür eine Regierung, die sich jetzt schon auf die Durchsetzung „unpopulärer Maßnahmen“ einschwört.
Mehr lesen
Die Wahlen markieren einen historischen Rechtsruck in der österreichischen Politik. SPÖ und Grüne haben die Rechnung dafür präsentiert bekommen, dass sie den Rechten die Kritik an den bestehenden Verhältnissen überlassen haben und ständig bei Rassismus nach rechts nachgerückt sind. Das Wahlergebnis zeugt von selbstbewussten Unternehmern und durch Rassismus verunsicherten Lohnabhängigen.
Mehr lesen