Hamburg wurde aufgrund des G20-Gipfels, der am 7. und 8. Juli im Schanzenviertel stattfand, von Protesten geradezu erschüttert. Tausende Menschen organisierten vielfältige und kreative Protestaktionen und stellten sich der brutalen Polizeigewalt entschlossen entgegen. Neue Linkswende beteiligte sich an der Großdemonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20“ und gibt einen Überblick über die Proteste in der Woche des G20-Gipfels.
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Am 7. und 8. Juli versammelten sich in Hamburg die wirtschaftlichen und militärischen Eliten der Welt. Zehntausende beteiligten sich an den Protesten gegen die G20 und wehrten sich erfolgreich gegen den Belagerungszustand durch die Polizei. Die fantastischen Proteste sollen im Nachhinein durch Politiker_innen und Medien in Misskredit gebracht werden. Wir haben zu ihrer Verteidigung eine Serie von Artikeln veröffentlicht.
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Hamburg, beziehungsweise die Berichterstattung über die Proteste gegen den G20-Gipfel machen immer noch Schlagzeilen. Um dieses Thema hat sich eine unheilige Allianz zwischen Medien und dem repressiven Staatsapparat entwickelt.
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Es ist falsch bei den Jugendlichen, die sich im Hamburger Schanzenviertel der Polizei entgegen gestellt haben, von „kriminellen Gewalttätern” zu sprechen. Sie haben politische und soziale Motive für den Aufstand.
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Für seine Anti-Islam-Hetze lässt Des-Integrationsminister Sebastian Kurz „wissenschaftliche“ Studien fälschen, mit katastrophalen Folgen für muslimische Kinder und Jugendliche. Petra Klier ist Obfrau von Isma – Verein zur Erhaltung privater Schulen, der neben einer islamischen Gesamtschule auch einen Kindergarten und Hort in Wien-Meidling betreibt. Im Interview erzählt sie von unfassbaren rassistischen Angriffen auf muslimische Kinder, Jugendliche und Pädagog_innen.
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Am Donnerstag, 13. Juli organisierte das Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft (NMZ) einen Theater-Flashmob anlässlich der gefälschten Studie zu islamischen Kindergärten des Des-Integrationsministers Sebastian Kurz (ÖVP) vor dessen Ministerium am Wiener Minoritenplatz.
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Schwarzvermummte Polizei-Schlägerbanden, die wehrlose Demonstrant_innen verprügeln; Wasserwerfer, die auf Sitzblockaden feuern; Beamte, die sich über geltendes Recht hinwegsetzen; Zivilpolizisten, die wild um sich schießen; Spezialeinheiten, die Viertel mit Sturmgewehren im Anschlag stürmen – in Hamburg probte der deutsche Staat den Bürgerkrieg. Mitten in diesem Wahnsinn ist auch eine Gruppe österreichischer „Krawalltouristen“ – bekannt als WEGA und Cobra.
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Der Verfassungsschutzbericht 2016 des Innenministeriums wurde kürzlich veröffentlicht. Manche Zahlen wirken eigenartig. Neue Linkswende hat aus diesem Anlass mit Elif Öztürk über rassistische Übergriffe, #KurzLeaks und ihre Arbeit in der Dokustelle Islamfeindlichkeit & antimuslimischer Rassismus gesprochen.
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Medien und Politiker_innen sind sich einig: „Kriminelle Autonome“ und „Protestterroristen“ hätten ganze Stadtviertel in Hamburg auseinandergenommen. Aber wer waren die jungen Leute, die der Polizei im „Schanzenviertel“ diese schmerzhafte Niederlage bereitet haben?
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Alle Medien geben sich entsetzt über die Gewalt, die auf Hamburgs Straßen aus Protest gegen die G20 geherrscht hat. Der sogenannte „Schwarze Block“ steht im Zentrum der Kritik. Vergessen sind die scheinbar grundlosen Attacken der Polizei auf neutrale Journalisten, friedliche und weniger Demonstranten. Die Eskalation vonseiten der Polizei hatte Methode und den gewünschten Erfolg!
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