Staat – Seite 19 – Linkswende jetzt!

Carla Amina Baghajati: „Wir müssen offensiv werden!“

30. Januar 201717. April 2019 Redaktion 1235 Views Frauen, Frauenrechte, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, ÖVP, Proteste, Rassismus, Staat

Karin Wilflingseder hat mit Carla Amina Baghajati, Frauenbeauftragte der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ), über antimuslimischen Rassismus und die jüngste Ausladung bei Women’s March Vienna gesprochen.

Leserbriefe

Iranischer Student: Ich darf nicht mehr in die USA einreisen

29. Januar 2017 Leserbrief 471 Views #NoMuslimBan, Iran, Klima, Leserinnenbrief, Rassismus, Staat, USA

Mohammad Mosadegh ist iranischer Staatsbürger und von Trumps Einreiseverbot in die USA betroffen. Er ist besorgt über die Auswirkungen, die der Präsidentenerlass auf die iranische Innenpolitik haben könnte.

Staat und Repression

Linke Aktivisten im Visier: Staatspolizei im Dienste der FPÖ

27. Januar 201712. September 2017 Redaktion 894 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Österreich, Proteste, Rechtsextremismus, Repression, Staat, Staatsgewalt, Verfassungsschutz

Die österreichische Staatspolizei versucht in einer offenbar politisch motivierten Attacke erneut antifaschistische und antirassistische Proteste zu kriminalisieren. Aktivist_innen werden derzeit systematisch mit Anzeigen wegen angeblicher „Missachtung der Pflichten“ von Versammlungsleitern und Ordner_innen eingedeckt. Die Betroffenen wehren sich und sammeln Spenden.

International

Trotz Repression: „Kurdische Massenbewegung bleibt stark“

28. Dezember 201617. April 2019 Roni Margulies 526 Views Autonomie, Geostrategie, Imperialismus, Klima, Kurden, Nationale Befreiung, Rassismus, Repression, Staat, Türkei, Unterdrückung

Oppositionspolitiker werden verhaftet, kurdische Gebiete bombardiert. Die Nachrichten aus der Türkei sind bedrückend. Was Erdoğan bezweckt, was seine Politik für die Menschen bedeutet und wie die Linke jetzt reagieren sollte, erläutert Ron Margulies, Mitglied von DSİP (Schwesterorganisation der Neuen Linkswende), im Interview.

Linker Lesetipp

Ludwig Laher: Bitter

27. Dezember 2016 Tom-Dariusch Allahyari 619 Views Deutschland, Entnazifizierung, Faschismus, Holocaust, Klima, Linker Lesetipp, Nationalsozialismus, Österreich, Staat, Zweiter Weltkrieg

Wallstein Verlag, 237 Seiten. 19 Euro, ISBN 978-3-8353-1387-3

Klimakrise

Besiegelt Trump die Klimakatastrophe?

25. Dezember 201612. September 2017 David Heuser 479 Views Klima, Klimakatastrophe, Staat, Umwelt, Umweltzerstörung, USA

Mit Donald Trump kam in den USA ein Präsident an die Macht, der die globale Erwärmung als „Bullshit“ und einen „von den Chinesen erfundenen Scherz“ bezeichnet.

International

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas verliert Rückhalt

23. Dezember 201617. April 2019 Redaktion 576 Views Israel, Klima, Palästina, Staat, Unterdrückung, Wahlen

Die palästinensischen Kommunalwahlen drohten sich zu einem Referendum über Abbas zu entwickeln. Der ließ die für Oktober geplanten Wahlen kurzerhand verschieben. Es wären die ersten Wahlen in Palästina seit 2006 gewesen.

Imperialismus International

UNO-Sicherheitsrat verurteilt Israels Siedlungsbau im Westjordanland

23. Dezember 201617. April 2019 Alexander Akladious 672 Views Israel, Klima, Kolonialpolitik, Palästina, Staat, Unterdrückung

Der UNO-Sicherheitsrat hat am 23. Dezember in einer Resolution den sofortigen Siedlungsbau Israels im Westjordanland gefordert. Die israelische Regierung will hingegen die sogenannten „wilden Siedlungen“ im Westjordanland per Gesetz legalisieren.

Antirassismus Staat und Repression

„Fremdenrechtspaket“: Flucht wird als Verbrechen behandelt

21. Dezember 201617. April 2019 Redaktion 358 Views Asyl, Flüchtlinge, Klima, Österreich, Rassismus, Staat

Dass die Obergrenzen nicht wie geplant ins Gesetz geschrieben werden, verdanken wir der antirassistischen Bewegung. Das hindert die Regierung nicht daran, Flüchtlinge in einem neuen „Fremdenrechtspaket“ weiter zu kriminalisieren.

Leserbriefe

Gebt mir eine Chance auf ein sicheres und glückliches Leben

21. Dezember 2016 Leserbrief 408 Views Asyl, Flüchtlinge, Irak, Klima, Leserinnenbrief, Österreich, Rassismus, Staat

Timsah musste aus dem Irak flüchten und kam 2015 nach Österreich. Nach monatelangem Warten wurde er von den Asylbehörden wie ein Verbrecher verhört. Timsah hat nur „subsidiären Schutz“ erhalten und muss mit der Angst leben, jederzeit abgeschoben zu werden. In einem Leserbrief schreibt er, wie es ihm damit geht.