Staat – Seite 24 – Linkswende jetzt!

Gab es in der Türkei zwei Putsche?

4. August 2016 Senol Karakas 622 Views Demokratie, Klima, Militär, Staat, Türkei

Die Türkei ist ein faszinierendes Land. In einem Land, das mit dem 15. Juli eingerechnet fünf ernsthafte Putschversuche erlebt hat, wird der Begriff „Putsch“ auf alle beliebigen Vorgänge angewandt. Es gibt so zahlreiche Definitionen davon, was ein Putsch ist, wie es Konzeptionen davon gibt, was Faschismus ist.

Allgemein

Wir stellen vor: Plattform „Border Crossing Spielfeld“

3. August 2016 Redaktion 1238 Views Asyl, Flüchtlinge, Klima, Österreich, Rassismus, Solidarität, Staat

Aktivist_innen in der Steiermark verhelfen Menschen zu ihrem Recht. Gerichtsurteile könnten die berüchtigte Obergrenze für Flüchtlinge zu Fall bringen, bevor diese zur totalen Abschottung Österreichs führt.

Leserbriefe

Prozessbericht: Eilverfahren in Spielfeld

3. August 2016 Leserbrief 591 Views Asyl, Flüchtlinge, Klima, Leserinnenbrief, Österreich, Rassismus, Staat

Hans Breuer ist engagierter Fluchthelfer und Aktivist. Am Grazer Verwaltungsgericht war er als Prozessbeobachter mit dabei und berichtet im Leserbrief von der skandalösen Verhandlung zu den Eilverfahren am Grenzübergang in Spielfeld.

Allgemein

Ghayath Naisse: „Flüchtlinge sind die Zukunft der syrischen Revolution“

2. August 2016 Redaktion 1155 Views Islamismus, Klima, Krieg, Kurden, Neoliberalismus, Palästina, Rassismus, Revolution, Staat, Syrien

Fünf Jahre nach Ausbruch der syrischen Revolution ist die Erinnerung an den Massenaufstand im Westen beinahe erloschen. David Albrich hat in London mit dem syrischen Revolutionär Ghayath Naisse von der „Revolutionären Linksströmung“ (RLC) über unerfüllten Forderungen der Revolution, die Fluchtbewegungen und über den Charakter und Umgang des syrischen Regimes mit Kurden und Palästinensern gesprochen.

Antifaschismus

FPÖ, AfD und „Identitäre“: In Deutschland überwacht, in Österreich hofiert

2. August 2016 Redaktion 2483 Views Faschismus, Islamfeindlichkeit, Justiz, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat

In Deutschland werden AfD-Politiker wegen ihrer Verbindungen zu den Neonazis der „Identitären“ vom Verfassungsschutz beobachtet. In Österreich wird die FPÖ verharmlost, die Polizei prügelt den „Identitären“ die Straße frei und die Justiz lässt sie ungeschoren davonkommen.

Leserbriefe

So habe ich die Demo gegen die Identitären erlebt

26. Juli 2016 Leserbrief 641 Views FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Leserinnenbrief, Österreich, Polizei, Proteste, Rassismus, Staat, Wien

Am 11. Juni wollten die Faschisten der „Identitären Bewegung“ durch den 15. Bezirk in Wien marschieren. Die Polizei versuchte mit aller Macht den Aufmarsch durchzusetzen, doch es gelang über 1.000 Antifaschist_innen, ihre geplante Route zu blockieren. Gertrude Wagner erzählt von ihren Erfahrungen mit der Polizeibrutalität.

Antirassismus

Wir müssen die türkische Community gegen Rassismus verteidigen!

24. Juli 2016 Manfred Ecker 797 Views Ägypten, Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Proteste, Rassismus, Staat, Staatsrassismus, Türkei

Mit großem Unbehagen beobachtet die türkische Community in Österreich, dass die Vorstöße in Richtung eines Demonstrationsverbots für türkische Staatsbürger_innen breite Zustimmung ernten. Nicht zu Unrecht sehen sie antitürkischen Rassismus als den wirklichen Hintergrund der jüngsten Regierungskampagne.

Allgemein

Türkei: Alles über den Putsch und seine Folgen

23. Juli 2016 Redaktion 1213 Views Islamfeindlichkeit, Islamismus, Klima, Krieg, Kurden, Militär, Putsch, Rassismus, Staat, Türkei

Der gescheiterte Putschversuch von Teilen des Militärs in der Türkei hat Präsident Erdoğan in die Offensive gebracht. Doch warum putschte das Militär und wer waren die Putschisten? Kann Erdoğans Errichtung einer Präsidialdiktatur noch gestoppt werden? Marx21 (Schwesterzeitung der Neuen Linkswende in Deutschland) beantwortet die wichtigsten Fragen rund um den missglückten Putsch am Bosporus.

Allgemein

Polizei mit Blendgranaten gegen Flüchtlinge

22. Juli 2016 Redaktion 565 Views Asyl, Flüchtlinge, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Staat, Staatsrassismus

Am Morgen des 7. Juli stürmten Polizisten der Spezialeinheit Cobra eine Flüchtlingsunterkunft in Rudolfsheim-Fünfhaus. Zuvor hatte ein Passant bei der Polizei angerufen und erzählt, in der Unterkunft würden Asylwerber mit Waffen hantieren.

Allgemein

Anti-Putsch-Demo: Eingeständnis eines schweren politischen Fehlers

20. Juli 2016 Redaktion 1821 Views FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Proteste, Rassismus, Staat, Türkei

Zum Zeitpunkt, als die „Neue Linkswende“ die „Demonstration gegen den Militärputsch in der Türkei“ ausgerufen hatte, war der Staatsstreich in vollem Gange und der Aufruf zur internationalen Solidarität mit den Menschen, die sich gegen die Panzer stellten, hatte seine volle Berechtigung. Zum Zeitpunkt der Demonstration am folgenden Tag war allerdings bereits klar, dass der Putsch abgewehrt war und Präsident Erdoğan die Gunst der Stunde nutzen würde, um seine Macht auszubauen. Richtiggehend „Säuberungen“ finden jetzt schon statt.