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Weltflüchtlingstag: Schande über die EU und die österreichische Regierung

20. Juni 202022. Juni 2020 David Reisinger 971 Views Antirassismus, Flüchtlinge, Klima, Plattform für eine menschliche Asylpolitik, Staat

Nach der gigantischen Black-Lives-Matter-Demonstration am 4. Juni setzte die antirassistische Bewegung in Österreich erneut ein starkes Zeichen: Rund 1.500 Menschen demonstrierten am internationalen Weltflüchtlingstag gegen die menschenverachtende Asylpolitik von EU und Bundesregierung. Geprägt war die Demonstration von Schildern der NGO SOS-Balkanroute, welche mit dem Bild eines misshandelten Flüchtlings die brutale Politik anprangerten.

Antirassismus

Rassismus und Revolution in den USA

2. Juni 20206. Juni 2020 Katharina Anetzberger 989 Views Klima, Polizei, Staat, Staatsrassismus

Die kaltblütige Ermordung von George Floyd durch den Polizisten Derek Chauvin sorgt in den USA für Massenaufstände auf den Straßen des ganzen Landes. Der rassistische Polizeimord ist kein Einzelfall – Rassismus ist tief verwurzelt in der Logik des kapitalistischen Systems. Nur eine Revolution kann uns davon befreien. Der Artikel erschien zuerst bei der britischen Zeitschrift Socialist Worker. Übersetzt aus dem englischen von Katharina Anetzberger.

Antirassismus Coronakrise Staat und Repression

Flüchtlinge von Polizei in Seuchenanzügen angegriffen und als „Islamisten“ diffamiert

24. März 202024. März 2020 Marina Käfer 1246 Views Antirassismus, Asyl, Corona, Coronakrise, Coronavirus, Flucht, Flüchtlinge, Klima, Polizei, Staat

Die Thüringer Landesregierung ließ nach einem Covid-19-Fall 200 Polizisten ein Erstaufnahmezentrum für Flüchtlinge stürmen. Die Polizei erfand offenbar absichtlich die Lüge, es hätte sich um „Islamisten“ gehandelt und lieferte damit Rechtsradikalen eine Steilvorlage. Antirassismus und Solidarität sind gegen zunehmende Staatsgewalt wichtiger denn je.

Antirassismus

Kid Pex von SOS Balkanroute: „Quälerei der kroatischen Polizei ist das Schlimmste“

11. Februar 202016. März 2020 Redaktion 2336 Views Antrassismus, Balkanroute, Bosnien, Europäische Union, Festung Europa, Flüchtlinge, Klima, Kroatien, Polizei, Staat, Vučjak

Die österreichische Hip-Hop-Szene ist ohne Petar Rosandić alias Kid Pex nicht vorstellbar. Seine hochpolitischen Tracks sind die Hymnen des Widerstandes. Der Strache der Volksmusik, Andreas Gabalier, klagte ihn 2019 und zog dann zurück. Mit dem Song „Hulapolizei“ antwortete Kid Pex öffentlich. Neben seiner Kunst sorgt sein ständiger Einsatz für Flüchtlinge immer mehr für Aufsehen. Regelmäßig fährt er mit der Initiative Mehr lesen

Klimakrise Staat und Repression

Schweizer Armee übte Einsatz gegen Klimademo

10. Februar 202023. Februar 2020 Jakob Zelger 2577 Views Klima, Klimakatastrophe, Repression, Staat

Das Schweizer Militär übte am 27. Jänner den Einsatz gegen eine Klimademonstration. Die Bewegung muss sich auf Konfrontationen mit dem Staat vorbereiten, der offenbar alles tun wird, auch Soldaten gegen Aktivist_innen einsetzen, um den fossilen Kapitalismus zu verteidigen.

International Klimakrise Staat und Repression

Kanada: „Liberale“ Regierung terrorisiert Klimaaktivisten und Journalisten

8. Februar 202023. Februar 2020 David Albrich 1217 Views First Nations, Kanada, Klima, Klimakatastrophe, Ölsande, Pipeline, Polizeigewalt, Staat

Schwerbewaffnete Polizeieinheiten verhafteten am Donnerstag mehrere Klimaschutz-Aktivist_innen im Norden der kanadischen Provinz British Columbia und bedrohten Journalist_innen. Indigene Gruppen blockierten den Bau der Coastal GasLink Pipeline (CGL), die quer durch das Land der Wet’suwet’en führen soll.

Antifaschismus

Wichtiger Protest gegen FPÖ-Ball: Verjagt die FPÖ aus Österreich

24. Januar 202013. Februar 2020 David Reisinger 1052 Views Antifaschismus, Burschenschaften, Klima, Staat

Dieses Jahr beteiligten sich um die 2.000 Menschen an den Protesten gegen den FPÖ-Akademikerball in der Hofburg. Gerade weil die FPÖ in einer tiefen Krise steckt, dürfen wir nicht aufhören, Rechtsextremismus zu konfrontieren. Wir müssen die Chance nützen, die FPÖ dauerhaft zu beschädigen.

Antikapitalismus und Revolution Klimakrise

Gescheiterter Klimagipfel: Wir müssen die alte Macht brechen

23. Dezember 20194. Februar 2020 David Albrich 900 Views Anthropozän, COP25, Klima, Klimakatastrophe, Klimakonferenz, Macht, Staat, Staatsmacht

Es geht um Macht. Die Klimabewegung muss nach dem entsetzlichen Scheitern der UN-Klimakonferenz in Madrid offen darüber diskutieren, wer in dieser Gesellschaft Macht ausübt und wie diese alte Macht gebrochen kann, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu beschränken.

Antirassismus Staat und Repression

„Gewalt ist Teil der inoffiziellen Abschiebepolitik“

30. August 201930. September 2019 Katharina Anetzberger 994 Views Asyl, EU, Klima, Rassismus, Repression, Staat

Verschärfte Asylgesetze, strengere Grenzkontrollen, ein Meer, das zum Massengrab wird: Die Herrschenden arbeiten verstärkt an den Mauern der Festung Europa, für Flüchtlinge wird es immer schwieriger, sich in Sicherheit zu bringen. Der Blick auf die Politik der letzten Jahre zeigt, dass diese mörderische Flüchtlingspolitik Teil einer größeren imperialistischen Strategie ist.

Antikapitalismus und Revolution Staat und Repression

Die Frage nach dem Eigentum

15. Juli 201929. Juli 2019 Matthias Bauer 840 Views Enteignung, Klima, Neoliberalismus, Staat, Staatskapitalismus

Klimakrise und zunehmendes soziales Elend sind nur zwei der katastrophalen Auswirkungen, die uns die unkontrollierte neoliberale Wirtschaft der letzten Jahrzehnte gebracht hat. Mit deren „Weiter-wie-bisher“-Einstellung wird sich dieser Kurs nicht ändern – das geht nur mit einer grundlegenden Umwälzung von Eigentums- und Produktionsverhältnissen. Eine Auseinandersetzung mit Konzepten wie Enteignung, Verstaatlichung und Vergemeinschaftung ist deshalb notwendig.