Staat – Seite 9 – Linkswende jetzt!

Österreichische Revolution Vergessene Geschichte

Als die Zivilbevölkerung im Krieg gegen die Habsburger rebellierte

24. April 201824. April 2018 David Reisinger 1498 Views Geschichte, Klima, Österreichische Revolution, Revolution, Staat, Streik, Vergessene Geschichte

Der erste Weltkrieg führte zu einer drastischen Verschlechterung der Lebensbedingungen der Arbeiter_innenklasse. Millionen Männer dienten an der Front als Kanonenfutter, während Frauen und Kinder zu Hungerlöhnen Schwerstarbeit verrichten mussten. In den Großstädten brach die Lebensmittelversorgung zusammen. Den Reichen und Mächtigen hingegen gelang es, aus dem Krieg Profite zu schlagen. Dies führte zu einer historisch einzigartigen Radikalisierung der Arbeiter_innenbewegung, welche die Geschichte Europas für immer veränderte.

Antikapitalismus und Revolution

Zum 200. Geburtstag von Karl Marx: Der wichtigste Revolutionär aller Zeiten!

24. April 201824. Mai 2018 David Albrich 1181 Views Karl Marx, Klima, Marxismus, Revolution, Selbstbefreiung, Staat

Karl Marx wurde am 5. Mai 1818 in Trier geboren. Marx war vor allem eines: Revolutionär. So charakterisierte ihn sein ständiger Wegbegleiter und Freund Friedrich Engels an seinem Grabe. Seine Ideen sind die wichtigste Grundlage zum Sturz des Kapitalismus, der in Zeiten des Klimawandels, Trump und anderer Abscheulichkeiten die gesamte Menschheit bedroht.

Antirassismus

Kickl fordert weitere unmenschliche Verschärfungen im Asylrecht

23. April 201823. April 2018 David Reisinger 661 Views Abschiebung, Afghanistan, Asylrecht, FPÖ, Herbert Kickl, Klima, Österreich, Rassismus, Repression, Schwarz-Blau, Staat, Überwachung

Österreich gehört zu den Ländern mit den repressivsten Asylrechten Europas. Trotzdem entwarf FPÖ-Innenminister Kickl höchstpersönlich ein noch brutaleres Asylrecht, welches am 18. April im Ministerrat beschlossen wurde.

Antirassismus

Sadismus, Willkür und Rassismus regieren im Asylwesen

23. April 20189. Mai 2018 David Reisinger 1439 Views Abschiebung, Afghanistan, Asyl, Asylrecht, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Diskriminierung, Flüchtlinge, Integration, Klima, Österreich, Rassismus, Repression, Staat

Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) verwandelt Menschenleben in statistische Wahrscheinlichkeitsrechnungen. Die Opferzahlen in afghanischen Flüchtlingslagern wären „in Relation zur Gesamtzahl der dort Lebenden nicht so hoch, dass für alle Bewohner die Gefahr besteht, sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert zu sein. Selbst in den am stärksten gefährdeten Altersgruppen überleben bei weitem die meisten.“ Mit dieser „Logik“ rechtfertigt das BFA in einem negativen Bescheid eine Abschiebung nach Afghanistan.

Antifaschismus

Anti-Überwachungs-Demo: Mit Kickls Cousine gegen den FPÖ-Innenminister

20. April 20189. Mai 2018 David Albrich 1546 Views Asyl, Faschismus, Flüchtlinge, FPÖ, Frauen, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat, Überwachung

Hunderte Menschen demonstrierten am Donnerstag, 19. April in Wien gegen FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, die neuerlichen Asylrechtsverschärfungen und die schwarz-blauen Überwachungspläne. Daniela Kickl, die Cousine des Innenministers, reiste extra zur Demo an.

Antifaschismus

19. April: Demo gegen Kickl und Asylrechtsverschärfung!

17. April 201822. April 2018 Redaktion 1139 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Staat, Überwachung

Linkswende jetzt organisiert am Donnerstag, 19. April um 18:00 Uhr eine Demonstration gegen Innenminister Herbert Kickl. Der Protest richtet sich gegen die rassistische und autoritäre Politik, für die er und die FPÖ stehen.

Klimakrise

Verhinderung von Klimaschutz kommt in die Verfassung

3. April 201820. Juli 2018 David Heuser 666 Views Anthropozän, Dritte Piste, Klima, Klimakatastrophe, Klimapolitik, Klimaschutz, Klimawandelleugner, Kurz, Österreich, Profite, Regierung, Schwarz-Blau, Staat, Staatsziel, Strache, Umweltschutz, Verfassungsschutz, Wirtschaftswachstum

Die schwarz-blaue Regierung plant den heimlichen Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen und will Umweltschutz per Verfassung den Profitinteressen unterordnen.

Streik und Arbeitskampf

Schwarz-Blau: Nimmt den Armen und gibt den Konzernen

3. April 201823. April 2018 David Reisinger 671 Views Industriellenvereinigung, Kapitalismus, Klima, Mieterhöhung, Mindestsicherung, Österreich, Schwarz-Blau, Sozialabbau, Staat

Bei jeder Gelegenheit verkündet die schwarz-blaue Regierung ihr Ziel, keine neuen Schulden anzuhäufen. Hinter der hohlen Phrase stecken Steuergeschenke von mehr als zwei Milliarden Euro an Konzerne. Nebenher verhindert die Regierung den Bau von 30.000 günstigen Wohnungen, um die Mietpreise in die Höhe zu treiben.

Staat und Repression

Österreich auf dem Weg in den Polizeistaat!

3. April 20189. Mai 2018 David Reisinger 2081 Views Antifaschismus, FPÖ, Herbert Kickl, Innenministerium, Klima, Österreich, Polizei, Repression, Staat, Terrorismus, Überwachung, Überwachungspaket

Bis jetzt wurden alle Überwachungsgesetze vom Justizministerium entworfen. Das aktuelle „Sicherheitspaket“, welches am 21. Februar im Ministerrat beschlossen wurde, erstellte das von Herbert Kickl geführte Innenministerium. Die Bespitzelung der Bevölkerung durch die Polizei soll dadurch erleichtert werden.

Antifaschismus Im Visier

Im Visier: Wolfgang Preiszler

30. März 201830. März 2018 Redaktion 1702 Views Faschismus, FPÖ, Im Visier, Klima, Nationalsozialismus, Polizei, Rassismus, Staat

Dass widerliche Rassisten und FPÖ-Funktionäre bei der Polizei arbeiten, ist keine Überraschung. Wenn ein freiheitlicher Gemeinderat aus Guntramsdorf auf Vorschlag des blauen Innenministeriums eine Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) durchführt, dessen Leiter die FPÖ bereits kurz nach Regierungsantritt auf die Abschussliste gesetzt hat – dann mutet das nach Putsch an und es sollten spätestens jetzt alle Alarmglocken schrillen.