Staat – Seite 9 – Linkswende jetzt!

Unter Schwarz-Blau eskaliert rassistische Polizeigewalt

2. Mai 201824. Mai 2018 David Reisinger 1421 Views Asyl, Diskriminierung, Flüchtlinge, FPÖ, Herbert Kickl, Klima, Österreich, Polizei, Racial Profiling, Rassismus, Repression, Staat

Im Jahr 2013 drohte der FPÖ-Politiker Johann Gudenus, nach der FPÖ-Machtübernahme „heißt es Knüppel aus dem Sack, für alle Asylbetrüger, illegalen Ausländer und linken Schreier“. Jetzt ist die FPÖ an der Macht und verwirklicht diese Drohung. Sowohl der Zara-Rassismus-Report als auch Gespräche mit Betroffenen zeigen, wie alltäglich staatlicher Rassismus ist.

Leserbriefe

„Es ist scheißegal was hier grad los ist. Islam sells“

27. April 2018 Leserbrief 768 Views Islamfeindlichkeit, Klima, Leserinnenbrief, Österreich, Rassismus, Schwarz-Blau, Staat

Der Mudda, Menerva Hammad, ist in den letzten Tagen wieder einiges klar geworden: „Es ist scheißegal was hier grad los ist – solange nicht Kopftuch draufsteht und Islam drinnen ist, ist es völlig in Ordnung.“ Die Mudda bloggt auf blog-hotelmama.com.

Leserbriefe

Die vielen Gesichter nationalsozialistischen Gedankenguts

27. April 201827. April 2018 Leserbrief 1072 Views Behindertenbewegung, Euthanasie, Klima, Leserinnenbrief, Soziales, Staat, Sterbehilfe

„Die vielen Gesichter nationalsozialistischen Gedankenguts müssen gemeinsam bekämpft werden“, schreibt Nann Karner in ihrem Leserinnenbrief. Unsere stärkste Waffe dagegen ist die Solidarität. Karner ist Aktivistin der Emanzipatorischen Behindertenbewegung und schreibt auf ihrem Blog uebersleben.net.

Kultur

Manuel Normal Band: Frischer Wind für die Rock-Szene

26. April 201824. Juli 2018 Leo Kienmandl 1164 Views Klima, Leo K's Musiktipps, Musik, Polizei, Staat

Leo Kienmandl präsentiert jeden Monat seine Musiktipps in der Serie „Sounds for Rebels“.

Österreichische Revolution Vergessene Geschichte

Als die Zivilbevölkerung im Krieg gegen die Habsburger rebellierte

24. April 201824. April 2018 David Reisinger 1697 Views Geschichte, Klima, Österreichische Revolution, Revolution, Staat, Streik, Vergessene Geschichte

Der erste Weltkrieg führte zu einer drastischen Verschlechterung der Lebensbedingungen der Arbeiter_innenklasse. Millionen Männer dienten an der Front als Kanonenfutter, während Frauen und Kinder zu Hungerlöhnen Schwerstarbeit verrichten mussten. In den Großstädten brach die Lebensmittelversorgung zusammen. Den Reichen und Mächtigen hingegen gelang es, aus dem Krieg Profite zu schlagen. Dies führte zu einer historisch einzigartigen Radikalisierung der Arbeiter_innenbewegung, welche die Geschichte Europas für immer veränderte.

Antikapitalismus und Revolution

Zum 200. Geburtstag von Karl Marx: Der wichtigste Revolutionär aller Zeiten!

24. April 201824. Mai 2018 David Albrich 1407 Views Karl Marx, Klima, Marxismus, Revolution, Selbstbefreiung, Staat

Karl Marx wurde am 5. Mai 1818 in Trier geboren. Marx war vor allem eines: Revolutionär. So charakterisierte ihn sein ständiger Wegbegleiter und Freund Friedrich Engels an seinem Grabe. Seine Ideen sind die wichtigste Grundlage zum Sturz des Kapitalismus, der in Zeiten des Klimawandels, Trump und anderer Abscheulichkeiten die gesamte Menschheit bedroht.

Antirassismus

Kickl fordert weitere unmenschliche Verschärfungen im Asylrecht

23. April 201823. April 2018 David Reisinger 661 Views Abschiebung, Afghanistan, Asylrecht, FPÖ, Herbert Kickl, Klima, Österreich, Rassismus, Repression, Schwarz-Blau, Staat, Überwachung

Österreich gehört zu den Ländern mit den repressivsten Asylrechten Europas. Trotzdem entwarf FPÖ-Innenminister Kickl höchstpersönlich ein noch brutaleres Asylrecht, welches am 18. April im Ministerrat beschlossen wurde.

Antirassismus

Sadismus, Willkür und Rassismus regieren im Asylwesen

23. April 20189. Mai 2018 David Reisinger 1656 Views Abschiebung, Afghanistan, Asyl, Asylrecht, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Diskriminierung, Flüchtlinge, Integration, Klima, Österreich, Rassismus, Repression, Staat

Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) verwandelt Menschenleben in statistische Wahrscheinlichkeitsrechnungen. Die Opferzahlen in afghanischen Flüchtlingslagern wären „in Relation zur Gesamtzahl der dort Lebenden nicht so hoch, dass für alle Bewohner die Gefahr besteht, sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert zu sein. Selbst in den am stärksten gefährdeten Altersgruppen überleben bei weitem die meisten.“ Mit dieser „Logik“ rechtfertigt das BFA in einem negativen Bescheid eine Abschiebung nach Afghanistan.

Antifaschismus

Anti-Überwachungs-Demo: Mit Kickls Cousine gegen den FPÖ-Innenminister

20. April 20189. Mai 2018 David Albrich 1729 Views Asyl, Faschismus, Flüchtlinge, FPÖ, Frauen, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat, Überwachung

Hunderte Menschen demonstrierten am Donnerstag, 19. April in Wien gegen FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, die neuerlichen Asylrechtsverschärfungen und die schwarz-blauen Überwachungspläne. Daniela Kickl, die Cousine des Innenministers, reiste extra zur Demo an.

Antifaschismus

19. April: Demo gegen Kickl und Asylrechtsverschärfung!

17. April 201822. April 2018 Redaktion 1324 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Staat, Überwachung

Linkswende jetzt organisiert am Donnerstag, 19. April um 18:00 Uhr eine Demonstration gegen Innenminister Herbert Kickl. Der Protest richtet sich gegen die rassistische und autoritäre Politik, für die er und die FPÖ stehen.