Waffen Liefern – die Lösung für den Ukraine Krieg?

Seit über drei Monaten herrscht Krieg in der Ukraine, mit dramatischen Folgen. Tausende tote Soldat*innen und Zivilist*innen, über 5 mil. Vertriebene und vieles schlimmes mehr. Der Preis für Weizen am Weltmarkt ist seitdem um 50% gestiegen, der Gaspreis um 100%. Das befeuert die Inflation. Auf die Ärmsten kommt eine Hungerkatastrophe zu und die Arbeiterklasse kann ihre Rechnungen nicht mehr zahlen. Die Kapitalisten profitieren von diesem Leid, indem sie die Gewinne dieser Spekulationen einstreichen. Der Krieg muss enden. Doch nur wie?

Für die ukrainische Regierung ist die Antwort klar. Selensky bettelt um westliche Waffen und den aktiven Kriegsbeitritt der Nato durch eine No-Fly-Zone. Ob die ukrainische Führung sich bewusst ist, dass sie von den USA als blutende Stellvertreter benutzt werden um den alten Erzfeind Russland zu schwächen? Die NATO Mitglieder sind nach und nach eingeknickt und liefern Waffen aller Art in das Kriegsgebiet. Sie sind dafür verantwortlich welche Zerstörung diese milliardenschweren Kriegsgeräte im Laufe ihres Lebens anrichten.

Organisierte Arbeiter*innen haben die Stärke den Ausgang dieses geopolitischen Schachspiels zu entscheiden.

Gegen die Kriegsparteien haben zu Beginn des russischen Angriffskrieges viele Demonstrant*innen demonstriert. Die rus. Bewegung wurde eingesperrt und es scheint so, als ob die westliche Friedensbewegung verstummt ist. Das Aufrüsten wird nicht blockiert. 100 Milliarden € zusätzlich für die deutsche Bundeswehr werden von einer Mehrheit getragen. Hier werden stimmen nach einem NATO Betritt lauter und das Bundeherr wird wachsen. Übrigens hat Österreich seit 2003 Waffen im Wert von 83 mil. € an die Ukraine und Russland geliefert. Ist die Waffenlobby wichtiger als die Neutralität?

Wir dürfen nicht nur zuschauen, wenn die Imperalisten um die neue Weltordnung kämpfen. Organisierte Arbeiter*innen haben die Stärke den Ausgang dieses geopolitischen Schachspiels zu entscheiden. Ihre Werkzeuge können ziviler Widerstand und soziale Verteidigung sein. Das bedeutet die Strukturen der Zivilgesellschaft zu verteidigen. Es gibt eine Reihe von Videos die zeigen, dass unbewaffnete Menschenmassen in der Ukraine schon russisches Militär zum Rückzug gedrängt haben. Oder als Arbeiter*innen in Belarus Bahninfrastruktur sabotiert und so die Russischen Invasoren geschwächt haben.

Einige würden diese Haltung als auch naiv betrachtet werden, einen militärisch angreifenden Staat ohne Waffen aufhalten zu wollen und es fällt auch der Vergleich mit den beiden Tscheschenien Kriegen, die ohne westliches Eingriffen über 100.000 toten Zivilisten zur Folge hatten. Dieses Argument ist schwach. Als ob es der Nato daran gelegen wäre Zivilisten zu schützen. Waffenlieferungen erschweren auch diplomatische Friedenverhandlungen, oder Regimewechsel von unten. Beides könnten das Schießen schnell beenden. Wenn aber dieser Krieg weiter nach dem Interesse der USA abläuft, dann kann es Jahre dauern, bis es zu Frieden kommt. Das bedeutet die katastrophalen Folgen die wir jetzt schon spüren, werden vielfach multipliziert.

Niemand sollte ein zweites Afghanistan, oder Irak oder … wollen. Karl Liebknecht sagte im ersten Weltkrieg: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ Die Hauptaufgabe von Linken sollte deswegen sein, den auflodernden Patriotismus, das Wettrüsten, die Investitionen in fossile Energien und die herrschende Klasse zu bekämpfen.