Autor: Marilen Lorenz

Antikapitalismus und Revolution

Hambacher Forst: Kampf dem kapitalistischen System!

Bei den Protesten im nordrhein-westfälischen Hambacher Forst geht es um mehr als die Rettung einzelner Bäume. Der Konflikt ist zu einem Kristallisationspunkt für den Kampf um die gesellschaftlichen Verhältnisse geworden. Die Bewegung fordert einen sofortigen Ausstieg aus der Kohle und stellt damit das kapitalistische System in Frage, das seit jeher auf der Verbrennung fossiler Brennstoffe basiert.

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Allgemein

Nächstes Skandal-Urteil: Verfassungsgericht sabotiert Klimaschutz

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat am Donnerstag, 29. Juni das Bauverbot der dritten Piste am Flughafen Wien aufgehoben und damit eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) rückgängig gemacht, die die Regierung zum Klimaschutz verpflichtet hat. Nach der Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl vom Mai 2016 ist das der nächste Skandal des obersten Verfassungsrichters Gerhart Holzinger.

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