Vergangenen Samstag gingen in Berlin unter dem Motto #unteilbar fantastische 242.000 Menschen gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf die Straße. Der erfolgreiche und überaus motivierende Protest zeigt, dass der Aufstieg rechtsextremer Parteien aufgehalten und Rassismus bekämpft werden kann, wenn es ein politisches Angebot gibt.
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Das Online-Netzwerk Facebook hat das Cover der neuen Ausgabe der linken Zeitschrift Linkswende jetzt zensiert. Aus Protest gegen die rassistische Asylpolitik, die tausende Menschen im Mittelmeer den Tod bringt, zeigt die Titelseite Italiens Innenminister Matteo Salvini, den österreichischen Innenminister Herbert Kickl und Kanzler Sebastian Kurz mit der Überschrift „Setzt sie im Mittelmeer aus“. Linkswende jetzt ruft unter dem gleichen Motto zur Demo gegen den Innenminister am 7. November auf.
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Die nach dem Naziliederbuch-Skandal von der FPÖ eingesetzte „Historikerkommission“ wird die deutschnationalen Burschenschaften nur als „Teilaspekt“ behandeln. Kein Wunder, sonst würde offensichtlich, dass in Österreich der Antisemitismus in der Regierung sitzt.
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Der linke Student aus Österreich, Max Zirngast, wurde am 11. September überraschend in seiner Wohnung in Ankara verhaftet, und musste inzwischen die Untersuchungshaft antreten. Warum er wirklich verhaftet wurde? Sicherlich nicht für ein Verbrechen – auch nicht nach türkischem Recht!
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In Wien, Linz und Innsbruck beteiligten sich am Montag, 8. Oktober hunderte Menschen an Mahnwachen gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Aufgerufen hatte die breite, NGO-übergreifende Kampagne „SicherSein – Engagiert gegen Abschiebungen nach Afghanistan“.
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Der Rechtsruck macht auch vor den Universitäten nicht Halt. Seit dem Amtsantritt der schwarz-blauen Regierung ist es auf den Universitäten unerträglich ruhig. Höchste Zeit, das zu ändern! Linkswende jetzt kandidiert deshalb bei den ÖH-Wahlen im Mai 2019.
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Der Kampf gegen die Ghettopläne der dänischen Regierung wächst zusammen. Am 29. September gingen hunderte Menschen gleichzeitig in den drei größten Städten Dänemarks gegen Rassismus und die neuen „Sondergesetze“ auf die Straße: 800 in Kopenhagen, 500 in Aarhus und 100 in Odense.
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Johann Gudenus, Chef des FPÖ-Parlamentsklubs, verleumdet gerne Asylwerber, hält Vorträge vor Neonazi-Organisationen und singt Lieder der Hitlerjugend. Zeit, sich den rassistischen Einpeitscher der Freiheitlichen vorzuknöpfen.
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Eine groß angelegte Studie über die wirtschaftlichen Auswirkungen von „Flüchtlingsströmen“ zeigt, dass sowohl Wirtschaftsleistung als auch die Arbeitslosigkeit der betroffenen Volkswirtschaften von Flüchtlingen profitieren. Länder, die sich abschotten, zahlen drauf!
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Die Führer der „Identitären Bewegung“ Martin Sellner und Patrick Lenart verteidigten die Nazi-Aufmärsche in Chemnitz und beteiligten sich selbst an einem rechtsextremen „Trauermarsch“ am 1. September, bei dem Journalisten und Linke verprügelt wurden. Die Verbindungen der „Identitären“ reichen über das neue Medium Die Tagesstimme bis ins Innenministerium von Herbert Kickl (FPÖ).
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