Redaktion – Seite 24 – Linkswende jetzt!

FPÖ-Innenminister Kickl wirbt Neonazis für die Polizei an

24. Mai 201819. Juni 2018 Redaktion 2657 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Repression, Staat

Zu Beginn dieses Jahres kündigte FPÖ-Innenminister Herbert Kickl an, er wolle Flüchtlinge in Lagern „konzentrieren“. Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) baut jetzt in Niederösterreich solche Lager. Nebenher rekrutiert Kickl 4.000 neue Polizisten für die Flüchtlingsjagd auf Österreichs Straßen. Diese Polizisten werden im antisemitischen Magazin Alles Roger? über Inserate angeworben. Alles Roger? fragt in einem Artikel: „Zerstören die Rothschilds Afrika?“ oder behauptet, dass George Soros hinter der Einwanderung nach Europa steckt.

Antifaschismus

Köhlmeier-Rede: Enttarnt die FPÖ endlich als faschistische Partei!

24. Mai 20183. Januar 2019 Redaktion 1512 Views Antifaschismus, Faschismus, FPÖ, Klima, Köhlmeier, Nationalsozialismus, Rassismus

Schriftsteller Michael Köhlmeier hat mit seiner grandiosen Rede beim Gedenkakt des Parlaments gegen Gewalt und Rassismus den Finger auf die Wunde gelegt: „Was wirst du jenen sagen, die einer Partei angehören, deren Mitglieder den Nationalsozialismus verharmlosen?“ Wir müssen die FPÖ als faschistische Partei angreifen, um so einen Keil zwischen den harten Kern und das weiche Umfeld der Freiheitlichen zu treiben, und um uns selbst gegen das Abstumpfen zu wehren.

Streik und Arbeitskampf

Lehrlinge und Gewerkschaften protestieren gegen Halbierung der Lehrlingseinkommen

23. Mai 201824. Mai 2018 Redaktion 647 Views Arbeitskampf, Austerität, Gewerkschaft, Klima, Kürzung, Lehrlinge, Schwarz-Blau, Soziales, Sozialministerium, Streik

Die Gewerkschaften BauHolz-Wien-Jugend, vida Jugend, Österreichische Gewerkschaftsjugend (ÖGJ), Younion und GPA-djp Jugend protestierten am Mittwoch, 23. Mai gegen Kürzungen bei den überbetrieblichen Lehrlingen (ÜBA). Rund 100 Menschen haben sich vor dem Sozialministerium am Wiener Stubenring versammelt. Die schwarz-blaue Regierung will das Einkommen der Lehrlinge von 753,00 Euro auf 325,80 Euro halbieren.

Antifaschismus

FPÖ-Affäre im Verfassungsschutz weitet sich aus

22. Mai 20186. Juni 2018 Redaktion 2028 Views BVT, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Staat

In der Staatsaffäre um die Razzia im österreichischen Verfassungsschutz kommen immer mehr Details ans Tageslicht. Offenbar präparierte Zeugen, denen Aufpasser mitgeschickt werden, Gegengeschäfte, Falschaussagen, Halbwahrheiten. Inzwischen hat das Bundesverwaltungsgericht die Suspendierung des ehemaligen BVT-Chefs Peter Gridling durch Innenminister Herbert Kickl aufgehoben. Mit jedem veröffentlichten Mosaikbaustein verhärtet sich die Einschätzung, dass es sich um einen handfesten Putsch der FPÖ im Staatsapparat handelt.

Antirassismus International

Baden-Württemberg: Flüchtlinge widersetzen sich Abschiebung

22. Mai 2018 Redaktion 573 Views Klima

In der Nacht zum 30. April hatten 150 Flüchtlinge vier Polizisten daran gehindert, einen Mann aus Togo abzuschieben. Sie umringten die Beamten und hinderten sie daran, vom Gelände der Ellwanger Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) für Flüchtlinge zu fahren.

Antirassismus International

Manchester schlägt Football Lads Alliance: „Wir lassen uns von Rassisten nicht spalten!“

22. Mai 201823. Mai 2018 Redaktion 663 Views Antirassismus, England, Football Lads Alliance, Großbritannien, Klima, Rassismus, UKIP

600 Antirassist_innen konfrontierten am Samstag, 19. Mai in Manchester einen Aufmarsch der rassistischen Football Lads Alliance (FLA). Die gedemütigten Rassisten konnten ihrerseits nur 300 Menschen mobilisieren, darunter frustrierte UKIP-Anhänger, EDL und BNP-Politiker.

Antifaschismus

Prozess gegen rechtsextreme „Identitäre“ birgt Sprengstoff für FPÖ und Regierung

22. Mai 201824. Mai 2018 Redaktion 1032 Views Faschismus, Justiz, Klima, Österreich, Rassismus, Staat, Verhetzung

17 Mitglieder und Sympathisanten der „Identitären Bewegung“ (IB) müssen sich vor Gericht wegen des Vorwurfs der Verhetzung und Bildung einer kriminellen Vereinigung verantworten. Die Causa birgt ordentlich Sprengstoff für die Regierung und für das Verhältnis der FPÖ-Spitze zur breiteren rechtsextremen Szene.

Antifaschismus

Kämpferische Demo gegen Schwarz-Blau am Tag der Befreiung

8. Mai 201824. Mai 2018 Redaktion 1033 Views Antifaschismus, Antisemitismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, ÖVP, Schwarz-Blau

Rund 500 Menschen demonstrierten am Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai in Wien gegen die schwarz-blaue Regierung und die jüngsten antisemitischen „Einzelfälle“ der FPÖ. Zum Protest aufgerufen hatte das Bündnis Offensive gegen Rechts.

Antikapitalismus und Revolution

Kongress gegen Schwarz-Blau: Das war „Marx is Muss 2018“ in Wien!

8. Mai 20184. Juni 2018 Redaktion 1460 Views 1968, Antikapitalismus, Faschismus, Frauenbefreiung, Kapitalismus, Karl Marx, Klima, Marx is Muss, Marxismus, Rassismus, Revolution, Schwarz-Blau, Staat

Drei Tage lang begeisterten zahlreiche Sprecher_innen und internationale Gäste die über 110 Besucher_innen des „Marx is Muss“-Kongress in Wien. Die Bewegung gegen Schwarz-Blau und viele Jubiläen prägten die Diskussionen: Marx’ 200. Geburtstag, 100 Jahre Frauenwahlrecht und Österreichische Revolution, 50 Jahre 1968er-Revolte. Wir haben viele Stimmen, Fotos und Videos der Vorträge gesammelt, um das Wochenende noch einmal Revue passieren zu lassen.

Antifaschismus

19. April: Demo gegen Kickl und Asylrechtsverschärfung!

17. April 201822. April 2018 Redaktion 1247 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Staat, Überwachung

Linkswende jetzt organisiert am Donnerstag, 19. April um 18:00 Uhr eine Demonstration gegen Innenminister Herbert Kickl. Der Protest richtet sich gegen die rassistische und autoritäre Politik, für die er und die FPÖ stehen.