In der Nacht auf Sonntag, 16. September, verbarrikadierten Antifaschist_innen in St. Pölten die FPÖ-Zentrale mit Fahrradschlössern, Seilen, Absperrbändern und Drähten und verhängten symbolisch Hausarrest für „Asyllandesrat“ Gottfried Waldhäusl (FPÖ). Dieser hatte unlängst eine „Ausgangssperre“ für Asylwerber in Niederösterreich verhängt.
Mehr lesen
Der Politikwissenschafter Peyman Jafari ist der Autor von Der andere Iran: Geschichte und Kultur von 1900 bis zur Gegenwart und arbeitet an der Universität in Amsterdam am Department of History, European Studies & Religious Studies. Im Gespräch mit Linkswende jetzt spricht er über die imperialistische Strategie der USA im Kampf gegen den Iran und den Widerstand der iranischen Arbeiter_innenklasse gegen das herrschende Regime.
Mehr lesen
Österreichs Streifenpolizisten werden mit automatischen Waffen ausgerüstet. Im Mai dieses Jahres wurden bereits 700 Sturmgewehre an die Polizei übergeben, bis Ende 2019 sollen 6.500 weitere folgen. Wir erleben die massivste Militarisierung der Polizei in der österreichischen Geschichte. Obendrein schaltet FPÖ-Innenminister Herbert Kickl Stellenangebote für Polizisten in rechtsextremen, antisemitischen Zeitschriften wie Alles Roger?. Die Polizei wird also nicht nur militarisiert, in Zukunft werden potentielle Neonazis Sturmgewehre in ihren Händen haben.
Mehr lesen
Hunderte Krankenhausangestellte streikten in Wigan im Nordwesten Englands gegen die Privatisierung von Jobs im Gesundheitsbereich.
Mehr lesen
Die Welt, die sie errichten wollen – sie die Faschisten, die Rechtsextremen, oder auch nur sie, die Opportunisten – ist nicht die Welt, in der wir leben wollen. Sie regieren über die reichsten Länder der Welt, und sie denken, sie können die Welt so umgestalten, wie es dem reichsten einen Prozent der Welt genehm wäre. Aber wir wollen eine Welt, in der die Menschlichkeit regiert, die Solidarität und die Vernunft. Für sie sind Flüchtlinge die schlimmste Sorte Verbrecher, weil sie ihre Weltordnung und ihre Grenzen infrage stellen.
Mehr lesen
Der oberösterreichische FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk neutralisieren und fördert stattdessen rechtsextreme Medien. Podgorschek hetzt gegen Flüchtlinge und fürchtet sich davor, „zur Minderheit im eigenen Land“ zu werden. Ein großartiger Kandidat also für unser Visier.
Mehr lesen
Wir feiern einen wichtigen Etappensieg für die internationale Solidarität: das höchste Gericht in Frankreich, das Verfassungsgericht, hat bescheinigt, dass uneigennützige Solidarität mit Migrant_innen keine Straftat ist.
Mehr lesen
Der EU-Gipfel am 28. Juni hat die rassistische Offensive gegen Flüchtlinge und Migranten in Europa auf dramatische Weise beschleunigt: Wieder sollen Massenlager – „Ankerzentren“ in und „Anlandeplattformen“ außerhalb der „Festung Europa“ – errichtet werden. Die International Socialist Tendency (IST), der auch Linkswende jetzt in Österreich angehört, bekräftigt die dringende Notwendigkeit zum Aufbau antirassistischer Bewegungen, basierend auf internationaler Solidarität.
Mehr lesen
Ein israelischer Scharfschütze ermordete am 1. Juni die 21-jährige palästinensische Sanitäterin Razan al-Najjar, während sie einen verwundeten Demonstranten versorgen wollte. Razan hatte wenige Tage zuvor den New York Times ein viel beachtetes Interview gegeben, und darin Israels Verbrechen sehr wirksam angeklagt.
Mehr lesen
Am 2. Juni wurde der 29-jährige Soumaila Sacko in San Calogero in Süditalien von einem Scharfschützen aus 60 Metern Entfernung erschossen. Er hatte sich als Flüchtling, Erntehelfer und Gewerkschafter für faire Löhne eingesetzt.
Mehr lesen