Innenpolitik – Linkswende jetzt!

Beeindruckender Kindergartenstreik: Über 14.000 für bessere Arbeitsbedingungen

24. Oktober 202319. Dezember 2023 David Reisinger 941 Views Arbeitskampf, Bildung, Elementarpädagogik, Freizeitpädagogik, Kindergarten, Klassenkampf, Streik

Bereits um 9:30 vor dem Beginn der öffentlichen Betriebsversammlung war der Votivpark voller Menschen. Im Laufe des Vormittags strömten immer mehr Arbeiter:innen und solidarische Eltern zur Streikkundgebung. Deutlich war zu spüren, dass die „netten Worte“ der hohen Politik nicht mehr genug sind. Gerade in Zeiten von Rechtsruck und Inflation ist echter Klassenkampf notwendig, um der Politik für die Reichen etwas entgegenzusetzen.

Innenpolitik Streik und Arbeitskampf

Inflation ist Klassenkampf von oben!

14. September 202214. September 2022 Manfred Ecker 1008 Views Klima

Der „freie Markt“, so wie die Architekten der EU bzw. des Neoliberalismus ihn entwickelt haben, präsentiert sich in seiner ganzen Unmenschlichkeit. Klassenkampf von unten – um höhere Reichensteuern, höhere Löhne und Preisdeckel – ist das einzige Mittel, mit dem wir uns wehren können.

Innenpolitik

ÖVP-Krise ist eine Chance, wenn die Linke sie nutzt

12. September 202212. September 2022 David Reisinger 426 Views Klima, Linke, ÖVP

Auf den Höhenflug der ÖVP unter Kurz, folgt der Absturz. Umfragen auf Bundesebene zeigen die ÖVP aktuell bei gerade einmal 20% auf Platz 3, ein Minus von 17%. Wichtiger noch, die ÖVP muss in ihren historischen Hochburgen Niederösterreich und Tirol harte Verluste einstecken. Die Linke darf diese Chance die ÖVP weiter zu schwächen und selbst aufzubauen nicht verpassen.

Antirassismus Innenpolitik Staat und Repression

Farid Hafez: „Beamte mit schweren Waffen drangen in alle Zimmer ein, inklusive der Kinderzimmer.“

18. Mai 202213. Juni 2022 Redaktion 1196 Views Ägypten, Antimuslimischer Rassismus, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Muslimbruderschaft, Nehammer, Operation Luxor, ÖVP, Politischer Islam, Polizeigewalt, Rassismus, Staatsrassismus

Farid Hafez ist Politikwissenschaftler, Autor und eine der starken Stimmen aus der muslimischen Community, die sich in den letzten Jahren gegen antimuslimischen Rassismus erhoben haben.
Die unter dem Codenamen „Operation Luxor“ bekannt gewordene, rassistische Razzia, gegen muslimische Mitmenschen in ganz Österreich im November 2020, traf auch ihn und seine Familie. Um 5 Uhr Morgens, wurde von der Polizei die Tür zu seiner Wohnung aufgebrochen, und seine Familie und er mit Sturmgewehren aus dem Bett gejagt.
Innenminister Nehammer verkauft diesen staatsrassistischen Akt, als erfolgreichen Schlag gegen Extremisten…

Innenpolitik Streik und Arbeitskampf

Arbeitskampf der Elementarpädagoginnen geht weiter

22. März 202222. März 2022 Karin Wilflingseder 1024 Views Arbeitskampf, Hort, Kindergarten, Klima, Wien

Am 29. März setzen wir unseren Arbeitskampf in den privaten Kindergärten, Horten und Nachmittagsbetreuungen fort. Wir, die Betriebsrät_innen der Themenplattform Elementar-, Hort- und Freizeitpädagogik (GPA Wien), versammeln an diesem Tag geschlossen unsere Kolleg_innen aus den privaten Betreuungseinrichtungen.

Coronakrise Innenpolitik

Stoppt die Durchseuchung in Bildungseinrichtungen!

17. Januar 202217. Januar 2022 Karin Wilflingseder 830 Views Corona, Coronakrise, Covid19, Durchseuchung, GesundheitVorProfite, Impfung, Kindergarten, Klima, Omikron, Pädagogik, Schule

Die Omikron-Variante hat zu Rekordzahlen an Corona-Infizierten nach den Weihnachtsferien geführt. Die Betriebsrätin Karin Wilflingseder erzählt, was es bedeutet, wenn man Kindergärten durchseuchen lässt.

Antirassismus Innenpolitik

Das Erfolgsrezept von Trump und Kurz

18. Oktober 202118. Oktober 2021 Manfred Ecker 703 Views Arbeiter_innenklasse, Donald Trump, Klima, Kurz, ÖVP, Rassismus

Man muss sich als Linke oder Linker die Frage schon stellen: Wie konnten so offensichtlich verkommene Persönlichkeiten wie Sebastian Kurz oder Donald
Trump, Benjamin Netanjahu oder Viktor Orbán die politische Macht so einfach an sich reißen und bei Wahlen trotz allem weiter strahlen?

Antirassismus Innenpolitik

Die hässlichen Bilder

13. Oktober 202118. Oktober 2021 Redaktion 643 Views Antimuslimischer Rassismus, EU, Flucht, Flüchtlinge willkommen, Hässliche Bilder, Klima, Kurz, Rassismus, Refugees Welcome

Sebastian Kurz macht seit 2015 permanent Stimmung gegen Flüchtlinge und Muslim_innen.

Antifaschismus Antirassismus Innenpolitik

Wohin führt Kickl die FPÖ?

13. September 2021 Redaktion 903 Views Bimaz, Faschismus, FPÖ, Her, Kickl, Klima, Rassismus

Medien nennen Herbert Kickl einen Populisten oder Fundmentaloppositionellen. Das verharmlost den neuen FPÖ-Führer gewaltig. Mit Kickl an der Parteispitze nähert sich der Parlamentsflügel der FPÖ dem Straßenflügel an. Faschismus hatte in Österreich dank Verharmlosung nach 1945 ein leichtes Spiel. Mit Hilfe des Mythos als 1.Opfer Hitler-Deutschlands und der dürftigen Entnazifizierung konnte sich sowohl der parlamentarische als auch der außerparlamentarische Flügel schnell wieder formieren.

Antirassismus Innenpolitik

ÖVP kämpft um rechte Vorherrschaft

19. Juli 202121. Juli 2021 Katharina Anetzberger 761 Views Klima

ÖVP-Klubobmann Wöginger bedient sich rechtsextremer Verschwörungstheorien, ÖVP-Kanzler Kurz verspottet die Justiz und die „Neue ÖVP“ krönt sich mit rassistischen Projekten wie der Islam-Landkarte. Was hat diese Partei an der Spitze eines angeblich demokratischen Staates zu suchen?

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