Tausende Antifaschist:innen skandierten am 10.November in Bologna „Wir sind alle Antifaschisten!“ bei der Demonstration gegen den Aufmarsch der faschistischen Casa Pound und ihr „Patriotisches Netzwerk“.
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Die deutschnationalen Burschenschaften sind nicht nur armselige Männerbanden, die gemeinsame Saufabende veranstalten und sich zum Spaß die Wangen aufschlitzen – sie bilden einflussreiche rechtsextreme Netzwerke, die versuchen ihr Ziel – die Herrschaft des „deutschen Volkes“ – mit allen Mitteln durchzusetzen. Von Straßenterrorismus, über Wiederbetätigung und Parteipolitik bleibt kein Weg unversucht – ihr politisches Instrument dafür im Parlament ist die FPÖ.
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Am 21. August hat die FPÖ ihr Programm für die Nationalratswahl präsentiert. Sowohl Kickl, der zu Beginn einen Überblick über das Programm gab, als auch der Inhalt selbst schlagen dabei rassistische und minderheitenfeindliche Töne an.
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Seit den Wahlen kann ich nicht mehr klar denken. Ich bin wütend und besorgt. Auch wenn der Sieg der Nazis und der Konservativen vorhersehbar war, konnte ich nicht ahnen, wie schlecht ich mich fühlen würde. Wir alle wussten, dass die Rechten gewinnen würden, aber ich glaube nicht, dass wir uns vorgestellt haben, wie groß der Verlust der Linken sein würde.
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Charlie Kimber analysiert den Wahlerfolg der AFD und zeigt, wie die rassistische Hetze der bürgerlichen und links-liberalen Parteien den Boden für den Wahlsieg bereitet haben. Wir haben den Artikel aus dem Englischen übersetzt und redaktionell bearbeitet. Übersetzung von Echo Vinasha Lex.
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Georgia Meloni ist seit ihrer Jugend eine waschechte Faschistin – aber ihre Regierung hat mit einer Mussolini- oder Hitler-Diktatur nicht viel gemeinsam. Von außen ähnelt sie viel eher den Regierungen aus anderen Parteien, die ihr in Puncto Rassismus und Kriegsunterstützung um nichts nachstehen. Doch Meloni, Kickl oder Trump als Staatsoberhäupter sind fundamental gefährlicher – auch in Zeiten, in denen eine faschistische Machtergreifung nur schwer vorstellbar ist. Sie unterwandern die demokratischen Strukturen, schaffen ein Klima der Angst und des Hasses und bauen schleichend den Staat in Richtung Autoritarismus um. Was also droht uns, sollte auch in Österreich ein Faschist Kanzler werden?
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Die Arbeiter:innenklasse ist im Kapitalismus nicht geeint. Im Gegenteil, sie ist durch Konkurrenz und die Überschneidungen von Geschlecht und Rasse gespalten. Diese Spaltung wird in Zeiten der Krise und des Aufstiegs des Faschismus noch deutlicher. Am bekanntesten ist das Konzept der Einheitsfront im Kampf gegen den Faschismus. Historisch war sie jedoch viel mehr als ein antifaschistischer Notbehelf, sondern eine Strategie, die Einheit der Arbeiterklasse zu erreichen. Diese Einheit muss ein strategisches Ziel jeder revolutionären Organisation sein. Der Artikel erörtert die Geschichte der Einheitsfronttaktik und versucht, sie mit den Analysen des schwarzen Marxisten George Padmore zu verbinden.
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Sie marschieren in weißer Vermummung auf. Sie horten Waffen und NS-Devotionalien. Auffällig oft sieht man sie am Rande von freiheitlichen Veranstaltungen. Wie wahrscheinlich ist es, dass die neofaschistischen Identitären bald als Kettenhunde eines Volkskanzler Kickls auftreten? Wir haben die wichtigsten Verbindungen für euch recherchiert.
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Die migrationsfeindliche Rhetorik neoliberaler und sozialdemokratischer Politiker hat einen umfangreichen Rassismus gefördert und der extremen Rechten Auftrieb gegeben.
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Angesichts der sehr bedenklichen Erfolge, welche die extreme Rechte weltweit einfahren konnte und angesichts der kommenden Wahlen zum Europäischen Parlament und einigen nationalen Parlamentswahlen, veröffentlichen wir die Stellungnahme der internationalen sozialistischen Strömung (IST).
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