Hat Kickl sich verspekuliert? Ist mit dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen endlich der Aufstieg der FPÖ am Ende? Oder hat Kickl sich auch im politischen Praxistest als unbeugsamer Kämpfer gegen das System inszenieren können? Die Antwort fällt für eine rein rechts-populistische Partei ganz anders aus, als für eine ernsthaft faschistische Partei.
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Über 40 der bekanntesten Verschwörungstheoretiker und völkischen Ideologen im deutschsprachigen Raum trafen sich über mehrere Tage, um Taktiken und Zukunftsvisionen für eine politische Rechtswende auszuarbeiten. AWEF – Alternative World Economic Forum – heißt das Projekt, dessen Gründungskonferenz zwischen dem 17. und 22. Dezember in Prag stattfand.
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Am Tag der Angelobung werden wir den rechten nicht die Straße überlassen. Wir Beteiligung uns an der Tag x Mobilisierung der Offensive gegen Rechts
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Zyniker würden der ÖVP und FPÖ gratulieren, sie haben erreicht, was sie wollten. Schande über SPÖ, GRÜNE und NEOS, sie haben zum islamfeindlichen Rassismus beigetragen, ohne zu verstehen, wohin sie das langfristig führen wird – entweder ins politische Abseits oder weiter nach rechts.
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Tausende Antifaschist:innen skandierten am 10.November in Bologna „Wir sind alle Antifaschisten!“ bei der Demonstration gegen den Aufmarsch der faschistischen Casa Pound und ihr „Patriotisches Netzwerk“.
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Die deutschnationalen Burschenschaften sind nicht nur armselige Männerbanden, die gemeinsame Saufabende veranstalten und sich zum Spaß die Wangen aufschlitzen – sie bilden einflussreiche rechtsextreme Netzwerke, die versuchen ihr Ziel – die Herrschaft des „deutschen Volkes“ – mit allen Mitteln durchzusetzen. Von Straßenterrorismus, über Wiederbetätigung und Parteipolitik bleibt kein Weg unversucht – ihr politisches Instrument dafür im Parlament ist die FPÖ.
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Am 21. August hat die FPÖ ihr Programm für die Nationalratswahl präsentiert. Sowohl Kickl, der zu Beginn einen Überblick über das Programm gab, als auch der Inhalt selbst schlagen dabei rassistische und minderheitenfeindliche Töne an.
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Seit den Wahlen kann ich nicht mehr klar denken. Ich bin wütend und besorgt. Auch wenn der Sieg der Nazis und der Konservativen vorhersehbar war, konnte ich nicht ahnen, wie schlecht ich mich fühlen würde. Wir alle wussten, dass die Rechten gewinnen würden, aber ich glaube nicht, dass wir uns vorgestellt haben, wie groß der Verlust der Linken sein würde.
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Charlie Kimber analysiert den Wahlerfolg der AFD und zeigt, wie die rassistische Hetze der bürgerlichen und links-liberalen Parteien den Boden für den Wahlsieg bereitet haben. Wir haben den Artikel aus dem Englischen übersetzt und redaktionell bearbeitet. Übersetzung von Echo Vinasha Lex.
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Georgia Meloni ist seit ihrer Jugend eine waschechte Faschistin – aber ihre Regierung hat mit einer Mussolini- oder Hitler-Diktatur nicht viel gemeinsam. Von außen ähnelt sie viel eher den Regierungen aus anderen Parteien, die ihr in Puncto Rassismus und Kriegsunterstützung um nichts nachstehen. Doch Meloni, Kickl oder Trump als Staatsoberhäupter sind fundamental gefährlicher – auch in Zeiten, in denen eine faschistische Machtergreifung nur schwer vorstellbar ist. Sie unterwandern die demokratischen Strukturen, schaffen ein Klima der Angst und des Hasses und bauen schleichend den Staat in Richtung Autoritarismus um. Was also droht uns, sollte auch in Österreich ein Faschist Kanzler werden?
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