Corona-Demos: Nicht alles Faschisten – aber wir haben ein Problem

Bereits im April führte Linkswende Interviews mit Corona-Demonstrant_innen durch. Damals hatten wir die Einschätzung, dass sich die extreme Rechte auf den Protesten zwar frei bewegen kann, dass es sich aber noch nicht um eine Pegida 2.0 Bewegung handelt. Auch diesen Samstag beobachteten wir die Proteste. Rund 50.000 Menschen versammelten sich gegen die Corona-Maßnahmen. Angeführt wurde die Demonstration von faschistischen Identitären, Neonazi-Hooligans und antisemitischen Verschwörungstheoretikern. Im Zuge der Demonstration kam es zu Angriffen auf linke Journalist_innen, Jüdinnen und Juden und Migrant_innen. Die Linke muss gegen diese Angriffe aktiv werden. Es wäre jedoch ein großer Fehler, die aktuellen Corona-Proteste als faschistische Massenbewegung zu interpretieren. Es wäre fatal, Regierungsgegner pauschal den Rechten zu überlassen.

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Interviews mit Corona-Demonstranten. Was sind das für Leute und was wollen sie?

Linkswende führte 15 Interviews mit Teilnehmer_innen der Corona-Demonstrationen. Erkenntliche Rechtsextreme oder QAnon-Anhänger wurden nicht interviewt, was zu einer Verzerrung der Meinungen ins „positive“ führen kann. Die Argumentation des Artikels dreht sich um den nicht faschistischen Teil der Bewegung. Wenn so gewollt, wurden Namen anonymisiert. Eine Erkenntnis der Interviews ist, dass es sich noch nicht um eine Pegida 2.0 Bewegung handelt. Rassismus ist nicht ihr gemeinsamer Nenner, obwohl Neonazis aller Art in den Protesten ein Rekrutierungsfeld sehen. Politikverdrossenheit, Hass auf Medien und „kleinbürgerliche“ Kapitalismuskritik erinnern punktuell an die Gelbwesten in Frankreich. Jedoch fehlt eine selbstbewusste Arbeiter_innenklasse auf den Corona-Demonstrationen.

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Wie Corona-Verschwörungstheorien von Rechtsextremen als Werkzeug genutzt werden

In Medienberichten über Verschwörungstheorien zur Coronakrise konzentriert man sich oft nur auf Whatsapp-Kettenbriefe unter Verwandten oder Personen, in welchen staatliche Maßnahmen gegen Covid-19 für überzogen halten. Dabei wird übersehen, wie vor allem Rechtsextreme Verschwörungstheorien als Werkzeug für ihre politischen Ziele nutzen.

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FPÖ-Vizekanzler Strache würdigt San Diego-Attentat

Nur sechs Wochen nach dem schrecklichen Blutbad im neuseeländischen Christchurch verübte ein rechtsradikaler Terrorist, dieses Mal auf eine Synagoge in San Diego in den USA, ein weiteres Attentat. Er rechtfertigte seine Tat als Akt gegen den angeblichen „Bevölkerungsaustausch“. Nur wenige Stunden darauf verteidigte FPÖ-Vizekanzler Strache den Begriff und startete die Kampagne zur EU-Wahl „Tauschen wir die EU-Asylchaoten aus, bevor sie UNS austauschen“.

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Antisemitismus und die russische Revolution

In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts und in den ersten Jahren des 20. Jahrhunderts war das europäische Land, das den härtesten Antisemitismus erlebte, nicht Deutschland, sondern das Russische Reich. Die zaristische Staatspolizei organisierte regelmäßig Pogrome, bei denen betrunkene „Schwarzhunderter“ oder Kosaken jüdische Dörfer angriffen, die Einwohner ermordeten und ihr Eigentum zerstörten.

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