Verfassungsgerichtshof: Rechtsweg ausgeschlossen!
Der Verfassungsgerichtshof ist so unfehlbar wie der Papst. Seine Urteile können nicht angefochten werden. Seine Entscheidung, unsere Stimmen wegen…
FPÖ
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Verfassungswidriges Polit-Urteil öffnet Hofer die Türen
Der Verfassungsgerichtshof reagierte auf die Beschwerden der FPÖ nach verlorener Wahl tatsächlich damit, die Wahl wiederholen zu lassen –…
Justiz ist keine Hilfe im Kampf gegen Faschismus
Der Verfassungsgerichtshof hat der FPÖ Recht gegeben. Er hat sich damit auf ihre Seite geschlagen und sich gegen die…
Wahlwiederholung: Jetzt Dynamik auf der Straße bestimmen!
Die Atempause, die wir nach der knappen Niederlage des FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer bekamen, ist kürzer als erwartet. Die Ereignisse…
Protestaktion gegen Rechtsextremisten-Treffen mit Le Pen im Parlament
Die FPÖ lud am Freitag, 17. Juni zu einer Pressekonferenz mit Rechtextremisten aus ganz Europa in die Räumlichkeiten des…
Aufmarsch von Neonazis konfrontiert und aufgehalten
Drei Wochen nach der Präsidentschaftswahl wollten die „Identitären“ einen faschistischen Aufmarsch durch den 15. Bezirk, ein Wiener Einwandererviertel, machen….
Nach Hofburg-Wahl: Grätzlaktion in Rudolfsheim-Fünfhaus gegen FPÖ
Marilen war nach der Hofburg-Wahl mit Aktivist_innen bei einer Grätzl-Aktion gegen die FPÖ im 15. Bezirk in Wien.
Wie können wir den Rechtsruck stoppen?
Robert Eiter, Sprecher des Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus in Oberösterreich, plädiert für gemeinsame Projekte im Kampf gegen den Rechtsextemismus.
Protest auch in Wien: Rosen gegen Rassismus nach Brandanschlag
Nach der beeindruckenden Kundgebung in Altenfelden (Oberösterreich) kamen am 6. Juni auch in Wien zahlreiche Menschen zu einem Protest…
Beeindruckendes Zeichen der Solidarität nach Brandanschlag in Altenfelden
Solidarität ist unsere stärkste Waffe im Kampf gegen rechte Hetze und Gewalt. Nach dem Terrorakt auf eine Asylunterkunft kamen…