Justiz – Seite 3 – Linkswende jetzt!

FPÖ, AfD und „Identitäre“: In Deutschland überwacht, in Österreich hofiert

2. August 2016 Redaktion 2224 Views Faschismus, Islamfeindlichkeit, Justiz, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat

In Deutschland werden AfD-Politiker wegen ihrer Verbindungen zu den Neonazis der „Identitären“ vom Verfassungsschutz beobachtet. In Österreich wird die FPÖ verharmlost, die Polizei prügelt den „Identitären“ die Straße frei und die Justiz lässt sie ungeschoren davonkommen.

Allgemein

Spielfeld-Prozesse: „Wirtschaftsflüchtling“ aus den Trümmern syrischer Kampfgebiete

17. Juli 2016 Karin Wilflingseder 496 Views Asyl, Flüchtlinge, Justiz, Klima, Österreich, Rassismus, Staat

Die österreichischen Behörden führen schon vor der offiziellen Verordnung eines „Notstands“ de facto Eilverfahren an der Grenze bei Spielfeld durch. Asylsuchenden werden Fangfragen gestellt, um sie als „Wirtschaftsflüchtlinge“ abzuweisen.

Antifaschismus

Neonazis haben Freunde in der Justiz

12. Juli 2016 Redaktion 1462 Views Antisemitismus, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat

Österreich hat den Antifaschismus in der Verfassung festgeschrieben. Das ist leider reine Augenauswischerei und in der Praxis völlig wertlos. Justiz und die Polizei klopfen bekannten gewaltbereiten Neonazis in aller Öffentlichkeit auf die Schultern.

Antifaschismus

Verfassungsgerichtshof: Rechtsweg ausgeschlossen!

12. Juli 2016 Tom-Dariusch Allahyari 644 Views Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat

Der Verfassungsgerichtshof ist so unfehlbar wie der Papst. Seine Urteile können nicht angefochten werden. Seine Entscheidung, unsere Stimmen wegen formaler Fehler für ungültig zu erklären, ist Grund genug, sich diese Institution näher anzusehen.

Antifaschismus

Verfassungswidriges Polit-Urteil öffnet Hofer die Türen

12. Juli 2016 Tom-Dariusch Allahyari 519 Views Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rechtsextremismus, Staat

Der Verfassungsgerichtshof reagierte auf die Beschwerden der FPÖ nach verlorener Wahl tatsächlich damit, die Wahl wiederholen zu lassen – nicht nur eine zweifelhafte juristische Entscheidung, sondern eine Politische, die den blauen „Freunden der Demokratie“ erhebliche Vorteile verschafft.

Antifaschismus

Justiz ist keine Hilfe im Kampf gegen Faschismus

4. Juli 2016 Manfred Ecker 485 Views Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rechtsextremismus, Staat

Der Verfassungsgerichtshof hat der FPÖ Recht gegeben. Er hat sich damit auf ihre Seite geschlagen und sich gegen die Wähler_innen Van der Bellens gestellt. Er hat eine demokratisch getroffene Wahlentscheidung aufgehoben.

Allgemein

Ohne Gnade: Polizeigewalt und Justizwillkür in den USA

1. Dezember 2015 Redaktion 453 Views Justiz, Klima, Literatur, Rassismus, Repression, Staat

Ein Sachbuch, das ganz nah an den Fakten bleibt, und die Leser_innen trotzdem zutiefst berührt: Anwalt Bryan Stevenson berichtet in

Antifaschismus

Rechte Attacken werden verharmlost

1. Mai 201512. September 2017 Tom-Dariusch Allahyari 492 Views Asyl, Fieberbrunn, Flüchtlingsheim, Justiz, Klima, Österreich, Rechte Gewalt, Tröglitz, Vogau

Es geht um ganz unterschiedliche Delikte wie Farbschmierereien oder Sachbeschädigungen, aber auch Brandstiftungen. 2014 registrierte die Polizei deutschlandweit 162 rechtsextrem motivierte

Antifaschismus

Freibrief für rechtsextreme Schlägertruppen

1. Mai 2015 David Reisinger 694 Views EKH, Hooligans, Justiz, Klima, KOMintern, Kronawetter, Österreich, Rechtsextremismus, Repression, Staatsgewalt, Unsterblich

Am 20. April, passenderweise Hitlers Geburtstag, wurde das Skandalurteil im „EKH-Prozess“ verkündet. Die rechten Angreifer kamen glimpflicher davon als die linken Verteidiger.

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