Syrische Flüchtlinge werden seit einigen Monaten als „Wirtschaftsflüchtlinge“ und „Migranten“ verunglimpft. Allen voran verlangt Innenminister Wolfgang Sobotka, dass solche, die er am Besitz eines Smartphones erkennen kann, zurückgewiesen oder deportiert werden. Es ist an der Zeit daran zu erinnern, was die Syrer_innen zum verzweifelten Schritt der Flucht treibt.
Mehr lesenAm Dienstag, 6. September, schickte die Regierung die „Notverordnung“ gegen schutzsuchende Menschen in die Begutachtung. Vor dem Parlament protestierten zahlreiche Aktivist_innen. Zum Flashmob hatte die „Plattform für eine menschliche Asylpolitik“ aufgerufen.
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Der deutschnationale Burschenschafter Norbert Hofer (FPÖ) trug bei seiner Angelobung im Parlament die blaue Kornblume. Sie war als Erkennungszeichen der illegalen Nazis und Emblem einer SS-Division immer ein Symbol des Judenhasses. Das Tragen der Kornblume ist eine öffentliche Verhöhnung der KZ-Opfer.
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Fünf Jahre nach Ausbruch der syrischen Revolution ist die Erinnerung an den Massenaufstand im Westen beinahe erloschen. David Albrich hat in London mit dem syrischen Revolutionär Ghayath Naisse von der „Revolutionären Linksströmung“ (RLC) über unerfüllten Forderungen der Revolution, die Fluchtbewegungen und über den Charakter und Umgang des syrischen Regimes mit Kurden und Palästinensern gesprochen.
Mehr lesenDavood S. ist Asylwerber aus dem Iran. In seinem Leserbrief klagt er über die vielen Hürden, die Asylwerber_innen in den Weg gelegt werden und plädiert für ein solidarisches Miteinander, eine Beendigung der imperialistischen Kriege und rassistischen Ausgrenzung.
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Der gescheiterte Putschversuch von Teilen des Militärs in der Türkei hat Präsident Erdoğan in die Offensive gebracht. Doch warum putschte das Militär und wer waren die Putschisten? Kann Erdoğans Errichtung einer Präsidialdiktatur noch gestoppt werden? Marx21 (Schwesterzeitung der Neuen Linkswende in Deutschland) beantwortet die wichtigsten Fragen rund um den missglückten Putsch am Bosporus.
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Autor: Fabrizio Gatti. Verlag: Kunstmann, 460 Seiten, Gebundene Ausgabe 24,90 Euro.
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80.000 Menschen gingen am 21. Juni 2006 gegen den Besuch des US-Präsidenten George W. Bush in Wien auf die Straße.
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Sahara ist Zeuge der syrischen Revolution. Er kritisiert in einem Leserbrief die einseitige Darstellung des Bürgerkriegs in den Medien, die sich überwiegend auf den „Islamischen Staat“ konzentrieren und das blutige Regime von Bashar al-Assad ungeschoren davonkommen lassen.
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Am antikapitalistischen Kongress „Marx is Muss“ sprach Judith Orr (SWP) über das bevorstehende Referendum um den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union (EU). Die Linken überlassen das Feld des Austritts nicht den Nationalisten und Rassisten, sondern organisieren eine linke, internationalistische Kampagne für einen EU-Austritt. Neue Linkswende hat ihre Rede zusammengefasst.
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