„Ich habe Kinder gesehen, die die Leiche eines Babys im Arm hielten. Dann sangen einige für dieses Baby und schaukelten es, als wäre es noch am Leben“ Was klingt wie eine Szene aus einem Horrorfilm, beschrieb Kapitänin Carola Rackete in ihrer Anhörung vor dem EU-Parlament.
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Für Flüchtlinge sind sie Lebensretter, für Linke Helden, für Rechte und das politische Establishment sind sie Hassfiguren – die Rede ist von Seenotretter_innen. Die Mörderbande an der Spitze der EU lässt Jahr für Jahr tausende Flüchtlinge im Mittelmeer ersaufen. Die Freilassung von Rackete war ein gigantischer Sieg für die Solidarität.
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Der drohende Flaggenentzug der Aquarius 2 ist vorläufiger Höhepunkt einer länger andauernden Auseinandersetzung zwischen der Crew der Aquarius 2 und den dahinter stehenden NGOs, Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée einerseits und dem italienischen Innenminister Matteo Salvini von der rechten Lega-Partei andererseits. Dieser hatte schon vor einem Monat abgelehnt, dass die Aquarius 2 mit 141 Geretteten an italienischen Häfen anlegt und lehnt es generell ab, Rettungsboote von NGOs anlegen zu lassen.
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Die europäischen Regierungen, allen voran Italiens Innenminister Matteo Salvini und Österreichs Kanzler Sebastian Kurz, haben in ihrem Krieg gegen Flüchtlinge einen gemeinsamen Feind ausgemacht: NGO-Rettungsschiffe im Mittelmeer. Wer Seenotrettung behindert und kriminalisiert, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, Menschen zu ermorden. Quer durch Europa hat sich allerdings auch eine breite Widerstandsbewegung unter dem Namen „Seebrücke“ formiert.
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Das Schiff der „Identitären“ wollte im Mittelmeer Flüchtlingsboote versenken und NGO-Schiffe attackieren. Die groß angekündigte Mission „Defend Europe“ wurde jedoch zu einer filmreifen Lachnummer.
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Zwischen Österreich und Italien ist ein heftiger Streit entbrannt. Außenminister Sebastian Kurz will Flüchtlinge auf der italienischen Insel Lampedusa in riesige Internierungslager sperren und bekommt dafür Applaus von italienischen Neonazis und der FPÖ.
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Antirassist_innen aus ganz Griechenland marschierten am Sonntag, 24. Jänner, an die Grenze zur Türkei. Die EU hat dort einen Zaun und Stacheldrahtsperren errichten lassen und zwingt tausende schutzsuchende Menschen auf die gefährliche Seeroute.
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Wegen ihres rhetorischen Bekenntnisses zum Internationalismus und der Theorie der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) war die Europäische Union (EU) Hoffnung für viele. 2015 zeigte die Praxis der gemeinsamen Asyl- und Einwanderungspolitik, dass die EU die direkte Verantwortung für den Tod von Tausenden trägt, die vor Elend und Krieg flüchten. „Die Leichenhallen der Insel sind voll“, sagte Spyros Galinos, Bürgermeister der griechischen Insel Lesbos, „wir müssen dieses Verbrechen beenden.“
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Gerne sieht sich die EU als Hort der Zivilisation und der Menschenrechte, aufgebaut auf „christlichen“ Werten. Doch was sich seit Jahren an den Grenzen des Wohlstands abspielt, die die Festung Europa umgeben, spricht jeder Menschlichkeit Hohn.
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