Neoliberalismus – Seite 2 – Linkswende jetzt!

Frankreich: Millionen streiken gegen Jobabbau

3. April 20183. April 2018 Judith Litschauer 568 Views Arbeiter_innenbewegung, Arbeitskampf, Frankreich, International, Klima, Macron, Neoliberalismus, Sparpolitik, Streik

Eine knappe Million öffentlich Bediensteter streikte in Frankreich gegen den Abbau von Arbeitsplätzen. Hunderttausende protestierten am 22. März auf über 150 Demonstrationen im ganzen Land.

Imperialismus International

Sozialist in Simbabwe über „Palastrevolte“ gegen Mugabe

27. November 201721. Dezember 2017 Tomáš Tengely-Evans 622 Views Austerität, Demokratie, Diktatur, Klima, Militärputsch, Neoliberalismus, Simbabwe

Das Militär in Simbabwe will das Land nach westlichem neoliberalem Vorbild umbauen. Tomáš Tengely-Evans sprach mit dem Sozialisten Munya aus Simbabwe.

Antifaschismus Streik und Arbeitskampf

Hinterfotzig und unsozial: Das FPÖ-Wirtschaftsprogramm

15. September 201716. September 2017 Manfred Ecker 1084 Views FPÖ, Klima, Neoliberalismus, Strache

Die FPÖ drischt leere Phrasen, wenn sie von Einsparungen im Milliardenbereich redet. Wenn die kommende Regierung umsetzt, was sie fordert, würden Pflege, Pensionen und Sozialausgaben schlicht unfinanzierbar. Nur die Unternehmer könnten ihre Beiträge zu den Sozialausgaben sparen.

Im Visier

Gerald Loacker

25. Juni 2017 Jakob Zelger 841 Views Im Visier, Klima, Loacker, Mieterhöhung, Neoliberalismus, NEOS, Österreich, Sozialabbau

Neoliberalismus hat bei den NEOS Programm. Geht es nach deren „Sozial“-sprecher Gerald Loacker, sollen Menschen auch dann noch arbeiten, wenn sie nicht ganz gesund sind. Die „Zwangsbeiträge“ der Arbeiterkammer würde er abschaffen und Förderungen für die Krankenkassen streichen.

Leserbriefe

Arbeitszeit: Wir sind schon längst viel zu flexibel!

25. Juni 2017 Leserbrief 405 Views Arbeiter_innenbewegung, Austerität, Gewerkschaft, Klima, Leserinnenbrief, Neoliberalismus, Proteste, Soziales, Sparpolitik

Seit Jahren schreit die Wirtschaft nach flexibleren Arbeitszeiten, um den sogenannten Wirtschaftsstandort zu sichern. Bundeskanzler Kern hat jetzt zusätzlichen Druck in die Debatte gebracht, indem er angedroht hat, den 12-Stunden-Tag per Gesetz zu ermöglichen, wenn sich die sogenannten Sozialpartner_innen nicht selbst darauf einigen.

Streik und Arbeitskampf

Regierung scheiterte am Widerstand der Gewerkschaften und SPÖ-Basis

29. Mai 201719. September 2017 David Albrich 815 Views Arbeiter_innenbewegung, Gewerkschaft, Klassenkampf, Klima, Neoliberalismus, Österreich, Soziales, Wahlen

Medien und Politikkommentatoren sind völlig fixiert auf die Person von Sebastian Kurz und fragen überhaupt nicht, was und wer ihn zum Putsch gegen Mitterlehner getrieben hat. Hinter der Regierungskrise steckt Klassenkampf um die sogenannte „Arbeitszeitflexibilisierung“.

International

Anti-Trump-Stimmung könnte Geert Wilders gefährlich werden

1. März 201717. April 2019 Ewout van den Berg 461 Views Austerität, International, Klima, Neoliberalismus, Niederlande, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Wahlen

Am 15. März finden in den Niederlanden Wahlen statt. Geert Wilders von der rechtsextremen Freiheitspartei (PVV) führt in den Umfragen. Eine Koalition mit der liberal-konservativen VVD (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) ist eine echte Möglichkeit. Politisch ist die Linke zersplittert, aber die Mobilisierungen auf der Straße werden stärker, schreibt Ewout van den Berg von den Internationalen Socialisten in Amsterdam.

Antikapitalismus und Revolution

Sieg für die Schweizer Linke: Neoliberale Steuerreform abgelehnt

21. Februar 201720. Juli 2018 Dimitris Daskalakis 420 Views EU, Europäische Union, Klima, Neoliberalismus, Reichensteuer, Schweiz, Soziale Gerechtigkeit, Soziales

Die Linke und die Arbeiter_innenbewegung feiert in der Schweiz mit der Ablehnung der Steuerreform einen lang erwarteten Sieg. Dimitris Daskalakis, Aktivist bei solidaritéS in Lausanne, widerspricht der medialen Darstellung, 59 Prozent hätten im Referendum das Steuerparadies Schweiz verteidigt.

Antirassismus

Kerns „Grundsatzrede“: Rechtsruck mit linker Rhetorik

16. Januar 2017 Manfred Ecker 404 Views Asyl, Austerität, Flüchtlinge, Islamfeindlichkeit, Klima, Neoliberalismus, Österreich, Rassismus, Sozialdemokratie, SPÖ

Bundeskanzler Christian Kern hat am 11. Jänner eine groß angekündigte Grundsatzrede gehalten. Uns hat interessiert, ob er seine Minister Doskozil (SPÖ) und Kurz (ÖVP) zähmen würde, die ja seit Monaten einen Frontalangriff nach dem anderen gegen die Genfer Flüchtlingskonvention anrollen lassen. Ergebnis: Gar nicht. Das hat der Kanzler nach zahlreichen blumigen Worten durchblicken lassen.

International

Referendum in Italien: „Nein“ bringt Ministerpräsident Renzi zu Fall

20. Dezember 201617. April 2019 Judith Litschauer 431 Views Austerität, EU, Europäische Union, Italien, Klima, Neoliberalismus, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Referendum, Sozialabbau, Sparpolitik, Streik

Nachdem in dem von ihm ausgerufenem Referendum 59% der Italiener_innen die Verfassungsänderungen ablehnten, hat Ministerpräsident Matteo Renzi seinen Rücktritt angekündigt.