Österreich – Seite 15 – Linkswende jetzt!

Verhinderung von Klimaschutz kommt in die Verfassung

3. April 201820. Juli 2018 David Heuser 779 Views Anthropozän, Dritte Piste, Klima, Klimakatastrophe, Klimapolitik, Klimaschutz, Klimawandelleugner, Kurz, Österreich, Profite, Regierung, Schwarz-Blau, Staat, Staatsziel, Strache, Umweltschutz, Verfassungsschutz, Wirtschaftswachstum

Die schwarz-blaue Regierung plant den heimlichen Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen und will Umweltschutz per Verfassung den Profitinteressen unterordnen.

Streik und Arbeitskampf

Schwarz-Blau: Nimmt den Armen und gibt den Konzernen

3. April 201823. April 2018 David Reisinger 767 Views Industriellenvereinigung, Kapitalismus, Klima, Mieterhöhung, Mindestsicherung, Österreich, Schwarz-Blau, Sozialabbau, Staat

Bei jeder Gelegenheit verkündet die schwarz-blaue Regierung ihr Ziel, keine neuen Schulden anzuhäufen. Hinter der hohlen Phrase stecken Steuergeschenke von mehr als zwei Milliarden Euro an Konzerne. Nebenher verhindert die Regierung den Bau von 30.000 günstigen Wohnungen, um die Mietpreise in die Höhe zu treiben.

Staat und Repression

Österreich auf dem Weg in den Polizeistaat!

3. April 20189. Mai 2018 David Reisinger 2215 Views Antifaschismus, FPÖ, Herbert Kickl, Innenministerium, Klima, Österreich, Polizei, Repression, Staat, Terrorismus, Überwachung, Überwachungspaket

Bis jetzt wurden alle Überwachungsgesetze vom Justizministerium entworfen. Das aktuelle „Sicherheitspaket“, welches am 21. Februar im Ministerrat beschlossen wurde, erstellte das von Herbert Kickl geführte Innenministerium. Die Bespitzelung der Bevölkerung durch die Polizei soll dadurch erleichtert werden.

Kultur Perlen des linken Kinos

Film Murer: „Hand in Hand mit alten Nazis“

30. März 201825. April 2018 Katharina Anetzberger 1641 Views Film, Klima, Kultur, Nationalsozialismus, Österreich, Perlen des linken Kinos

In seinem Spielfilm Murer. Anatomie eines Prozesses rollt der vielfach ausgezeichnete Regisseur Christian Frosch einen der größten Justizskandale der Zweiten Republik auf. Er zeigt, wie 1962 ein Nazi-Massenmörder in Graz freigesprochen und Angehörige seiner Opfer verhöhnt wurden. Der Film ist derzeit in den Kinos zu sehen.

Antifaschismus Frauen und LGBTQ+

Mutterkreuz und „Dienst am Volk“: Die FPÖ-Frauenpolitik

29. März 201824. April 2018 Marilen Lorenz 1467 Views Burschenschaften, Faschismus, FPÖ, Frauenbefreiung, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus

Die Frauenfeindlichkeit der Burschenschafter-Partei FPÖ hat Tradition. Die Deutschnationalen haben die Frauenbewegung von Beginn an verteufelt und bekämpft.

Antirassismus

Linke müssen Islamfeindlichkeit bekämpfen

28. März 201823. April 2018 Manfred Ecker 1301 Views Bewegung, Islamfeindlichkeit, Kapitalismus, Karl Marx, Klima, Linke, Muslime, Österreich, Rassismus, Religion, Religionskritik, Widerstand

Die Unterdrückung und Ausgrenzung der muslimischen Bevölkerung Österreichs muss als eine Form von Rassismus verstanden und bekämpft werden. Religionskritik darf uns nicht daran hindern, mit religiösen Muslim_innen Schulter an Schulter gegen Rassismus zu kämpfen.

Streik und Arbeitskampf

Protest muss auch ins Parlament

28. März 201824. April 2018 Manfred Ecker 690 Views Antifaschismus, Bewegung, Burschenschaften, FPÖ, Herbert Kickl, Kern, Klima, Kurz, Österreich, ÖVP, Parlament, Schwarz-Blau, SPÖ, Strache, Widerstand

Die Regierung schlittert von einer Krise in die nächste, die Demonstrationen gegen die Regierung geraten größer als irgendjemand erwartet hätte, aber es fehlt ein wichtiges Element, um diesen Protest für ganz Österreich zu verallgemeinern – Oppositionspolitik im Parlament!

Antifaschismus Staat und Repression

Säuberung im BVT: Generalstabsmäßiger FPÖ-Putsch im Innenministerium

26. März 20189. Mai 2018 Redaktion 3119 Views Demokratie, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus, Staat

Ein FPÖ-nahes Polizei-Rollkommando stürmt das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), kopiert und beschlagnahmt Daten der Rechtsextremismus-Referentin. Kurz darauf wird der ÖVP-nahe Chef der Behörde, Peter Gridling, suspendiert. Vorab gab es Treffen zwischen Innenminister Herbert Kickl, seinem Generalsekretär, dem Chef des Rollkommandos und „anonymen“ Beamten des BVT. Was wie ein Agententhriller klingt, läuft gerade als Polizei-Putsch vor unseren Augen ab.

Antirassismus Leserbriefe

„Musliminnen werden zu unmündigen, vom Ausland gesteuerten Personen erklärt“

24. März 201823. April 2018 Leserbrief 1452 Views Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Rassismus

Begüm Gördü prangert in ihrem Leserinnenbrief antimuslimische Verschwörungstheorien an und fordert von der österreichischen Linken ein, sich mit dem Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft (NMZ) zu solidarisieren.

Antifaschismus

Schallende Ohrfeige für Schwarz-Blau bei Kärnten-Wahl

24. März 201830. März 2018 David Albrich 932 Views Demokratie, Faschismus, Kärnten, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus, Schwarzblau, Wahlen

Die Kärntnerinnen und Kärntner verpassten der schwarz-blauen Regierung in der jüngsten Landtagswahl eine Ohrfeige, die sich gewaschen hat. FPÖ und ÖVP hatten mit schweren Mobilisierungsprobleme zu kämpfen, die SPÖ gewann die Wahl hingegen haushoch. Das Hauptwahlmotiv: Die Ablehnung von Schwarz-Blau.