In Innsbruck stürmte die Cobra Wohnungen von linken Aktivist:innen. Wir spiegeln im Folgenden die Erklärung der Antirepressionsgruppe Innsbruck. Verfolgt die Ermittlungen und zeigt euch solidarisch mit den Angeklagten.
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Das Urteil der deutschen Klassenjustiz gegen Lina zeigt, wohin die Reise geht: Antifaschistische Praxis und Organisierung wird zur kriminellen Aktivität erklärt. Darum haben Lina und ihre Gefährt:innen unsere vollste Solidarität verdient.
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Nach den Mini-Riots vom Karlsplatz 2021 kam es dieses Halloween in Linz, Salzburg und Favoriten zu kleineren Ausschreitungen gegen die Polizei. Beteiligte Jugendliche und eine Masse an Sympathisierenden beziehen sich alle auf den Netflix-Film Athena. Das legt nahe: es war eine Revolte gegen eine rassistische Polizei.
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Linkswende sprach mit Rapperin IZRAA über die Operation Luxor, ihren Sieg beim Protestsongcontest und die politische Rolle von Hip-Hop.
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Der Plan der Wiener SPÖ das Lobau-Protest-Camps Hausfeldstraße möglichst unbemerkt und kritiklos verlaufen zu lassen, ist kläglich gescheitert. Mit allen Mitteln versuchte sie Aktivist_innen an der Teilnahme am Protest zu hindern. Die U-Bahnstation Hausfeldstraße wurde genauso wie umliegende Bus- und Straßenbahnstationen gesperrt. Die Polizei kontrollierte die Wege in Richtung Camp. Aktivist_innen und solidarische Menschen organisierten spontan Autoshuttles von der U2-Station Aspernstraße zum Ort der Räumung. Wir selbst wurden von einer solidarischen Mitarbeiterin der Stadt Wien spontan zum Camp gefahren. „Auch wenn der Ludwig mein Chef ist und ich darum nicht direkt vor Ort gesehen werden will. So habe ich zumindest eine Möglichkeit euch zu unterstützen.“ Schon um 10 Uhr waren hunderte Aktivist_innen vor Ort und blockierten die Räumung. Zwei Stunden später hatte sich diese Zahl vervielfacht. Mehrmals wurden Bagger und Gefangenentransporter blockiert, Bäume über Stunden besetzt gehalten und Polizeiabsperrungen durchbrochen. Im Laufe der Proteste wurden mindestens 40 Aktivist_innen verhaftet, darunter auch Aktivist_innen von Linkswende jetzt.
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In unserer Welt steht Gewalt auf der Tagesordnung. Menschen flüchten aus Kriegen, werden wieder in Kriegsgebiete abgeschoben und von der Polizei schikaniert. Der durch den Kapitalismus verursachte Klimawandel und die daraus entstandene Klimakrise wird weiter gewaltsam vorangetrieben. Der Wunsch, einer Welt voller Gewalt mit aktiver Gewaltlosigkeit etwas entgegenzusetzen und an die Menschlichkeit der Herrschenden zu appellieren, ist verständlich. Die prinzipielle Ablehnung von Gewalt ist aber gleichbedeutend mit der Unterwerfung vor der Gewalt des Gegners.
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In der Nacht von 4. auf 5. Juni wurde Wien Teil der globalen Mini-Riots gegen die Polizei. Stuttgart, Paris, Zürich, Brüssel, Bern, Paris, Amsterdam, Rotterdam, Brüssel – das sind nur einige Städte in denen sich in diesem Sommer Jugendliche gegen die Polizei wehrten. Der Ablauf dieser Mini-Riots ähnelt sich. Feiernde Jugendliche werden so lange von der Polizei schikaniert, bis sie zurückschlagen. Linkswende jetzt führte Interviews mit Menschen, die am Karlsplatz waren. Auf Wunsch wurden einige Namen geändert.
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Am 8. Mai, dem Tag der Niederlage des Nationalsozialismus, eine rechtsextreme Kundgebung in Ottakring mitten am Yppenplatz abhalten: Eine größere Provokation hätten sich die rechtsextremen Identitären nicht ausdenken können und eine härtere Blamage hätten sie kaum kassieren können. Hunderte Antifaschist_innnen und Bewohner_innen sorgten dafür, dass die Faschisten Ottakring fluchtartig verlassen mussten. Dass die Wiener Polizei solche Kundgebungen nicht nur genehmigt und beschützt sondern gewalttätig gegen antifaschistische Proteste verteidigt ist eine Sauerei.
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Der Gewaltexzess der Polizei gegen eine linke Demonstration am 1. Mai war mehr als nur die Fortsetzung einer langen Reihe von staatlicher antilinker Gewalt. Dafür spricht, dass die Aktion offensichtlich geplant war und vor allem, dass sie am „höchsten Feiertag“ der Arbeiterbewegung stattfand.
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Linkswende jetzt führte ein Interview mit Hans-Henning Scharsach. (geb. 1943) Hans-Henning Scharsach zählt zu den wichtigsten politischen Autoren Österreichs (z. B. Haiders Kampf, Die Ärzte der Nazis, Europas Populisten, Strache im braunen Sumpf, Stille Machergreifung – Hofer Strache und die Burschenschaften). Journalistisch war er u. a. für den Kurier und News tätig. Der Experte für Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und Neonazismus moderierte 15 Jahre die Zeitzeugengespräche zum Jahrestag des Novemberpogroms im Wiener Volkstheater. Als Menschenrechts-Aktivist engagiert er sich seit mehr als 40 Jahren als Initiator, Referent und Teilnehmer zahlreicher Veranstaltungen.
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