Polizei – Seite 4 – Linkswende jetzt!

FPÖ-Polizei: Bald Neonazis mit Sturmgewehren auf Österreichs Straßen?

27. August 201817. September 2018 Redaktion 2243 Views FPÖ, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Repression, Staat

Österreichs Streifenpolizisten werden mit automatischen Waffen ausgerüstet. Im Mai dieses Jahres wurden bereits 700 Sturmgewehre an die Polizei übergeben, bis Ende 2019 sollen 6.500 weitere folgen. Wir erleben die massivste Militarisierung der Polizei in der österreichischen Geschichte. Obendrein schaltet FPÖ-Innenminister Herbert Kickl Stellenangebote für Polizisten in rechtsextremen, antisemitischen Zeitschriften wie Alles Roger?. Die Polizei wird also nicht nur militarisiert, in Zukunft werden potentielle Neonazis Sturmgewehre in ihren Händen haben.

Kultur Sounds for Rebels

Parquet Courts: Wide Awake

20. Juli 201820. Juli 2018 Leo Kienmandl 709 Views Antirassismus, Klima, Leo K's Musiktipps, Musik, Polizei, Repression, Staat

Leo Kienmandl präsentiert jeden Monat seine Musiktipps in der Serie „Sounds for Rebels“.

Antifaschismus Staat und Repression

FPÖ-Innenminister Kickl wirbt Neonazis für die Polizei an

24. Mai 201819. Juni 2018 Redaktion 2478 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Repression, Staat

Zu Beginn dieses Jahres kündigte FPÖ-Innenminister Herbert Kickl an, er wolle Flüchtlinge in Lagern „konzentrieren“. Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) baut jetzt in Niederösterreich solche Lager. Nebenher rekrutiert Kickl 4.000 neue Polizisten für die Flüchtlingsjagd auf Österreichs Straßen. Diese Polizisten werden im antisemitischen Magazin Alles Roger? über Inserate angeworben. Alles Roger? fragt in einem Artikel: „Zerstören die Rothschilds Afrika?“ oder behauptet, dass George Soros hinter der Einwanderung nach Europa steckt.

Staat und Repression

Unter Schwarz-Blau eskaliert rassistische Polizeigewalt

2. Mai 201824. Mai 2018 David Reisinger 1421 Views Asyl, Diskriminierung, Flüchtlinge, FPÖ, Herbert Kickl, Klima, Österreich, Polizei, Racial Profiling, Rassismus, Repression, Staat

Im Jahr 2013 drohte der FPÖ-Politiker Johann Gudenus, nach der FPÖ-Machtübernahme „heißt es Knüppel aus dem Sack, für alle Asylbetrüger, illegalen Ausländer und linken Schreier“. Jetzt ist die FPÖ an der Macht und verwirklicht diese Drohung. Sowohl der Zara-Rassismus-Report als auch Gespräche mit Betroffenen zeigen, wie alltäglich staatlicher Rassismus ist.

Kultur Linker Lesetipp

Jacqueline Woodson: Ein anderes Brooklyn

26. April 201820. Juli 2018 Katharina Anetzberger 635 Views Armut, Klima, Kultur, Linker Lesetipp, Polizei, Rassismus, Repression, USA

Piper, 160 Seiten. 20,60 Euro

Kultur Sounds for Rebels

Manuel Normal Band: Frischer Wind für die Rock-Szene

26. April 201824. Juli 2018 Leo Kienmandl 1001 Views Klima, Leo K's Musiktipps, Musik, Polizei, Staat

Leo Kienmandl präsentiert jeden Monat seine Musiktipps in der Serie „Sounds for Rebels“.

Antifaschismus

19. April: Demo gegen Kickl und Asylrechtsverschärfung!

17. April 201822. April 2018 Redaktion 1139 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Staat, Überwachung

Linkswende jetzt organisiert am Donnerstag, 19. April um 18:00 Uhr eine Demonstration gegen Innenminister Herbert Kickl. Der Protest richtet sich gegen die rassistische und autoritäre Politik, für die er und die FPÖ stehen.

Staat und Repression

Österreich auf dem Weg in den Polizeistaat!

3. April 20189. Mai 2018 David Reisinger 2081 Views Antifaschismus, FPÖ, Herbert Kickl, Innenministerium, Klima, Österreich, Polizei, Repression, Staat, Terrorismus, Überwachung, Überwachungspaket

Bis jetzt wurden alle Überwachungsgesetze vom Justizministerium entworfen. Das aktuelle „Sicherheitspaket“, welches am 21. Februar im Ministerrat beschlossen wurde, erstellte das von Herbert Kickl geführte Innenministerium. Die Bespitzelung der Bevölkerung durch die Polizei soll dadurch erleichtert werden.

Antifaschismus Im Visier

Im Visier: Wolfgang Preiszler

30. März 201830. März 2018 Redaktion 1702 Views Faschismus, FPÖ, Im Visier, Klima, Nationalsozialismus, Polizei, Rassismus, Staat

Dass widerliche Rassisten und FPÖ-Funktionäre bei der Polizei arbeiten, ist keine Überraschung. Wenn ein freiheitlicher Gemeinderat aus Guntramsdorf auf Vorschlag des blauen Innenministeriums eine Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) durchführt, dessen Leiter die FPÖ bereits kurz nach Regierungsantritt auf die Abschussliste gesetzt hat – dann mutet das nach Putsch an und es sollten spätestens jetzt alle Alarmglocken schrillen.

International

Linke kämpfen um Führung der Proteste in Tunesien

14. Februar 201814. Februar 2018 Jaouhar Tounsi 521 Views Austerität, International, Klima, Linke, Polizei, Proteste, Repression, Sparpolitik, Tunesien, Widerstand

Mit Beginn des Jahres brachen in mehreren Städten Tunesiens Proteste aus. Sieben Jahre nach dem Sturz des langjährigen Diktators Ben Alí gehen erneut Zehntausende auf die Straße. Die Proteste knüpfen an den Arabischen Frühling an und könnten die gesamte Region erneut erschüttern.