Am Samstag, 12. November, trafen sich in Wien Menschen unter dem Motto „Make Resistance Great Again“ zu einem spontanen Protest gegen Donald Trump und Norbert Hofer. Sie demonstrierten gegen ihre fremdenfeindliche Politik und die Eliten, die Schuld an den materiellen Bedingungen sind, von denen diese Art Politik lebt.
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Am Sonntag, 13. November, zeigten Mahnwachen gegen Abschiebungen in ganz Österreich: Es gibt sie noch, die Solidarischen! Über 15 Städte und Gemeinden beteiligten sich an Aktionen: Bad Ischl, Breitenwang, Furth bei Göttweig, Graz, Groß-Enzersdorf, Innsbruck, Korneuburg, Krems an der Donau, Kumberg, Langenzersdorf, Mistelbach, Nickelsdorf, Tulln, Vöcklabruck und Wien. Bad Vöslau folgt am Montag.
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Wie konnte Donald Trump, der aggressive Sexist, Rassist und Milliardär nur die US-Wahlen gewinnen, und ist eine Mehrheit für Norbert Hofer bei den Bundespräsidentschaftswahlen in drei Wochen ebenfalls wahrscheinlich?
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Der 43-jährige Afroamerikaner Keith Lamont Scott ist das jüngste Todesopfer rassistischer Polizeigewalt. Nach der Ermordung von Keith kam es zu großen Protesten und sogar zu Ausschreitungen in Charlotte . Charlotte ist das jüngste Beispiel in einer langen Reihe von Städten, in denen sich die Bevölkerung gegen die Polizei wehrt.
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In Wien protestierten am Freitag, 4. November, spontan rund 2.000 Menschen gegen die Verhaftung der politischen Führung der prokurdischen HDP in der Türkei. Die Demonstration zog vom Parlament zur türkischen Botschaft.
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Auch amtierende Präsidenten können gestürzt werden. In Südkoreas Hauptstadt Seoul gingen am Samstag, 29. Oktober zehntausende Menschen auf die Straße und verlangten den Rücktritt von Präsidentin Park Geun-hye. Wir veröffentlichen eine Stellungnahme von Arbeitersolidarität, der Schwesternorganisation der Neuen Linkswende in Südkorea.
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Obwohl Frauen in der Mexikanischen Revolution integraler Bestandteil waren, wird ihre Rolle oft übersehen. Die „Soldaderas“ wurden auf „Begleiterinnen der Armee“, die kochen und versorgen, oder auf Prostituierte reduziert. Dass sie Schulter an Schulter mit den Männern auf dem Schlachtfeld standen wird geleugnet oder bagatellisiert.
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In Österreich drohen Kürzungen bei den Beschäftigten in der Flüchtlingsbetreuung. Die Interessensgemeinschaft work@social organisiert Widerstand. In Bayern streikten Flüchtlingshelfer_innen bereits am 1. Oktober.
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Anlässlich der Abschiebung eines Flüchtlingspaares mitsamt Baby organisierten Solidarische eine spontane Mahnwache am Samstag, 29. Oktober, in Groß-Enzersdorf. Der kleine Khaled und seine Eltern Hanadi und Walid hatten Unterkunft und Freund_innen im Ort gefunden.
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Über 3.500 Menschen protestierten am Samstag, 29. Oktober, in Linz gegen den rechtsextremen Kongress „Verteidiger Europas“. Sie waren fassungslos, dass ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer Neonazis die Redoutensäle des Landes zu Verfügung stellt.
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