Regierung – Seite 2 – Linkswende jetzt!

Riesige Empörung über „Obergrenzen“: Breite Front widersetzt sich Unmenschlichkeit der Regierung

20. Januar 2016 David Albrich 508 Views Asyl, Flucht, Flüchtlinge, Klima, Obergrenze, Österreich, ÖVP, Rassismus, Regierung, SPÖ, Willkommenskultur

Die Regierung hat am Vorabend des „Asylgipfels“ in Wien die Einführung von „Obergrenzen für Flüchtlinge“ beschlossen und knallt schutzbedürftigen Menschen die Tür vor der Nase zu. Damit fahren SPÖ und ÖVP einfach über sämtliche Hilfsorganisationen, die eigene Parteibasis und Menschenrechte drüber. Jetzt ist sichtbarer Widerstand auf der Straße nötig.

Allgemein

Spielfeld: Keine Überforderung sondern absichtliches Missmanagement

16. November 2015 David Reisinger 434 Views Asyl, Flüchtlinge, Freiwilligen Helfer_innen, Grenzen, Grenzzaun, Innenministerium, Klima, Mikl-Leitner, Österreich, Polizei, Quartiere, Regierung, Spielfeld, TWO

David Reisinger hat in Spielfeld als Freiwilliger bei der Versorgung der Flüchtlinge mitgeholfen. In einem Bericht erzählt er über die absichtliche Unzulänglichkeit der Behörden, Asylsuchenenden eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung sicherzustellen.

Allgemein

„In den Hotspots werden keine fairen Verfahren stattfinden“

28. Oktober 2015 Redaktion 553 Views Asyl auf Zeit, Asyl in Not, Asylrechtsverschärfung, Dublin-Verfahren, Flüchtlinge, Hotspots, Klima, Michael Genner, Österreich, Regierung, Sophia, Subsidiärer Schutz

Neue Linkswende hat mit Michael Genner, Obmann von Asyl in Not, über die geplanten Hotspots, das Programm „Sophia“ und die Asylrechtsverschärfung in Österreich, gesprochen. Asyl in Not kämpft seit Jahren für die Rechte von Flüchtlingen.

Allgemein

Die Geschichte der helfenden Hände für Flüchtlinge

16. Oktober 2015 Redaktion 640 Views Flüchtlinge, Freiwillige, Helfer_innen, Klima, Regierung, Spende, Traiskirchen, Westbahnhof

Seit Monaten sehen wir, dass sich die österreichische Bevölkerung unglaublich solidarisch gegenüber Flüchtlingen verhält. Hunderte fuhren nach Traiskirchen und gründeten lokale Initiativen. Als die Flüchtlinge zu Tausenden die Festung Europa stürmten, empfingen sie jubelnde Menschen am Westbahnhof. Neue Linkswende hat sich mit den Helfer_innen unterhalten und sich ihre Geschichte erzählen lassen.

Allgemein

Diskussion: Rebellion gegen die Festung Europa

11. Oktober 2015 David Reisinger 490 Views Assad, Bewegung, Festung Europa, Flüchtlinge, Grenzen, Griechenland, Imperialismus, KEERFA, Klima, Rassismus, Rebellion, Regierung, Russland, Solidarität, USA, Widerstand

Unsere Veranstaltung über die Flüchtlingsbewegung war gut besucht und voller spannender Vorträge und Diskussionen. Besonders der Flüchtling Mustafa Azizi und unser griechischer Gast Sotiris Kontogiannis brachten spannende Gesichtspunkte wie Details zu den Hotspots an den EU-Außengrenzen in die Diskussion ein.

Allgemein

Wie sehr die Regierung den Druck von der Straße fürchtet

8. Oktober 2015 David Albrich 447 Views Asyl, Asyl auf Zeit, Festung Europa, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Lichtermeer, Mikl-Leitner, Proteste, Rassismus, Regierung, Staatsschutzgesetz, Train of Hope, Ziviler Ungehorsam

Die beeindruckenden Flüchtlingsproteste der vergangenen Wochen sorgten in den bürgerlichen Redaktionsstuben und Sitzungen der Regierungen für Unbehagen. Bundeskanzler Werner Faymann will „Zurück zur Normalität“ und betonte immer wieder, man sei nicht Griechenland. Jetzt kommt alles anders.

Antifaschismus

Flüchtlingshilfe und Kampf gegen die FPÖ verbinden

2. Oktober 2015 Manfred Ecker 389 Views Bewegung, Festung Europa, Flüchtlinge, FPÖ, Grenzen, Klima, Rebellion, Regierung

Wir erleben derzeit eine Rebellion gegen die Festung Europa. Es ist eine wahrhaft großartige und inspirierende Bewegung. Aber den Aktivist_innen droht ein „böses Erwachen“, denn bei Wahlen profitiert von dem großen Unmut mit der Regierung fast nur die FPÖ.

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