Regierung – Linkswende jetzt!

Kinderseelen im Lockdown: (K)ein Grund zur Panik?

17. Mai 202118. Mai 2021 Karin Wilflingseder 786 Views Coronakrise, Kinder, Klima, Psychische Gesundheit, Regierung

Kinder und Jugendliche haben es aktuell nicht leicht, und sie werden von allen Seiten als Argumente für und wider Eindämmungsmaßnahmen missbraucht. Wie schätzen Pädagog_innen ihre Widerstandskräfte ein und ihre seelische Gefährdung?

Antifaschismus

Volle Breitseite auf die Schwachstellen der Regierung

9. Dezember 20183. Januar 2019 David Albrich 624 Views FPÖ, Klima, Österreich, Proteste, Rassismus, Regierung

Die parlamentarische Opposition muss endlich tun, was die breitere Protestbewegung auf der Straße längst erkannt hat: die Schwachstellen der Regierung ausnutzen. An die Oberfläche gespülter Antisemitismus der FPÖ-Burschenschafter, die Razzia im Verfassungsschutz und der Zwist rund um den UN-Migrationspakt sind hervorragende Angriffsflächen, Schwarz-Blau in weitere Konflikte zu stürzen.

Klimakrise

Wende zurück: Wie Schwarz-Blau die Klimakrise anheizt

21. Oktober 201830. Oktober 2018 Marilen Lorenz 771 Views Anthropozän, FPÖ, Klima, Klimakatastrophe, Österreich, ÖVP, Regierung, Schwarz-Blau, Umwelt, Umweltschutz

Die Regierungen sind nicht imstande und nicht gewillt, die Klimakatastrophe aufzuhalten. Statt den alarmierenden Erkenntnissen aus der Klimawissenschaft Taten folgen zu lassen und aus fossilen Brennstoffen auszusteigen, kopiert die ÖVP-FPÖ-Regierung in Österreich Donald Trumps Politik und fährt einen Großangriff gegen den Klima- und Umweltschutz.

Streik und Arbeitskampf

„Kassenreform“: Schwarz-Blau will Gewerkschaften entmachten und Leistungskürzungen

23. Mai 201822. Oktober 2018 David Albrich 685 Views Arbeiter_innenklasse, AUVA, Gewerkschaft, Klima, Österreich, Regierung, Repression, Schwarz-Blau, Sozialabbau, Sozialversicherung, Sparmaßnahmen, Sparpolitik, Staat, Widerstand

Am 23. Mai hat die Regierung die Sozialversicherungs-Reform im Ministerrat beschlossen. Mit Lügen und billigen Taschenspielertricks versucht die Regierung aus ÖVP und FPÖ Zustimmung für ihren radikalen Umbau des österreichischen Gesundheits- und Sozialversicherungswesens zu bekommen. Linkswende jetzt hat die Aussagen von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) auseinander genommen und einen Blick auf die wahren Vorhaben von Schwarz-Blau geworfen.

Klimakrise

Verhinderung von Klimaschutz kommt in die Verfassung

3. April 201820. Juli 2018 David Heuser 571 Views Anthropozän, Dritte Piste, Klima, Klimakatastrophe, Klimapolitik, Klimaschutz, Klimawandelleugner, Kurz, Österreich, Profite, Regierung, Schwarz-Blau, Staat, Staatsziel, Strache, Umweltschutz, Verfassungsschutz, Wirtschaftswachstum

Die schwarz-blaue Regierung plant den heimlichen Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen und will Umweltschutz per Verfassung den Profitinteressen unterordnen.

Antirassismus Leserbriefe

Musliminnen sind keine passiven Opfer – Unser Platz ist im Widerstand!

17. Januar 201828. Januar 2018 Leserbrief 931 Views Islamfeindlichkeit, Klima, Massenprotest, Österreich, Proteste, Rassismus, Regierung, Schwarz-Blau, Solidarität

Begüm Gördü hat am 13. Jänner in Wien mit 70.000 Menschen gegen die neue schwarz-blaue Regierung demonstriert. In einem Leserinnenbrief fordert sie Solidarität als eine Selbstverständlichkeit ein und feiert die Proteste: „Gerade wir, Musliminnen und Muslime, die am stärksten von den Vorhaben der neuen Regierung betroffen sein werden, waren sichtbar, hörbar und wir waren laut!“

Antifaschismus

FPÖ spekuliert auf Opposition trotz Wahlsieg

28. November 2016 Redaktion 534 Views Faschismus, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Regierung, Staat

Gewinnt die FPÖ nach den Präsidentschaftswahlen auch noch die Nationalratswahlen, dann steht ihr eine perfide Strategie offen. Sie könnte als stimmenstärkste Partei in der Opposition bleiben und die regierenden Parteien aufreiben.

International Streik und Arbeitskampf

Südkorea: Bewegung will Präsidentin aus Amt jagen

3. November 201611. Juni 2019 Redaktion 440 Views Arbeiter_innenbewegung, Gewerkschaft, Klima, Krise, Proteste, Regierung, Staat, Streik, Südkorea

Auch amtierende Präsidenten können gestürzt werden. In Südkoreas Hauptstadt Seoul gingen am Samstag, 29. Oktober zehntausende Menschen auf die Straße und verlangten den Rücktritt von Präsidentin Park Geun-hye. Wir veröffentlichen eine Stellungnahme von Arbeitersolidarität, der Schwesternorganisation der Neuen Linkswende in Südkorea.

Allgemein

Stimmen von der Großdemo #M19: „Ich wollte anderen Hoffnung geben!“

6. April 2016 Redaktion 418 Views #M19, Asyl, Asylpolitik, Demonstration, Flüchtlinge, Flüchtlingsbewegung, FPÖ, International, Klima, NGO, Österreich, Plattform für eine menschliche Asylpolitik, Regierung

Beeindruckende 16.000 Menschen demonstrierten am 19. März am internationalen Aktionstag in Solidarität mit Flüchtlingen. Junge Aktivist_innen berichten, wie sie die Proteste erlebt haben und was sie sich in Zukunft erwarten.

Allgemein

#M19: Gigantische Demonstration gegen unmenschliche Regierungspolitik

19. März 2016 Tom-Dariusch Allahyari 522 Views #M19, Asyl, Festung Europa, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Krieg, Österreich, Proteste, Rassismus, Regierung

Am internationalen Aktionstag am 19. März setzte die Bewegung in Solidarität mit Flüchtlingen ein mächtiges Zeichen in Wien. Über 16.000 Menschen zogen vom Karlsplatz über das Parlament zum „Haus der EU“. Unsere Bewegung beweist damit, dass sie nicht nur einspringt, wenn der Staat versagt, sondern sehr wohl auch politischen Druck ausüben kann.

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