Repression – Seite 9 – Linkswende jetzt!

Demo-Schutzzonen: Sobotka verteidigt Nazi-Aufmärsche und FPÖ-Hetze

24. März 201717. April 2019 David Albrich 692 Views Asyl, Demokratie, Faschismus, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Österreich, Polizei, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Repression, Sexismus, Staat

Polizeiminister Wolfgang Sobotka will seine Schergen auf Demonstrationen mit noch mehr Kompetenzen ausstatten. Behördenleiter sollen bei Gegendemonstrationen eigenmächtig 150-Meter-„Schutzzonen“ verordnen dürfen – eine Maßnahme, die nichts anderes bedeutet, als Neonazi-Aufmärsche und rassistische FPÖ-Hetze vor Konfrontation durch Aktivist_innen zu schützen.

Antikapitalismus und Revolution

Spendenoffensive 2017: No money, no party, no revolution!

6. März 2017 Redaktion 488 Views Antikapitalismus, Faschismus, FPÖ, Klima, Organisation, Rechtsextremismus, Repression, Spende, Staat

Um die nächsten Kampagnen und Neue Linkswende aufzubauen, brauchen wir deine tatkräftige sowie finanzielle Unterstützung! Wenn du für den Aufbau einer revolutionären Organisation bist, unterstütze die Neue Linkswende mit einer Spende und werde Mitglied!

Antifaschismus

Den Linzern reicht’s: Die Stadtwache muss weg!

1. März 2017 Redaktion 873 Views Demokratie, Faschismus, FPÖ, Klima, Linz, Oberösterreich, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Repression, Stadtwache

Aktivist_innen der Neuen Linkswende haben in Linz eine Kampagne gegen die Privatarmee der FPÖ, die Stadtwache, gestartet. Die Stadtregierung ist aufgefordert, den Gewaltfantasien der FPÖ endlich ein Ende zu setzen und den freiheitlichen Stadtrat Detlef Wimmer sofort abzusetzen.

International

Nein zum Präsidialregime! Erdoğan droht Niederlage im Referendum

28. Februar 201717. April 2019 Atilla Dirim 469 Views Demokratie, Klima, Referendum, Repression, Staat, Türkei, Wahl

Der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan will sich mit der Einführung eines Präsidialregimes noch mehr Machtbefugnisse geben. Doch es sieht ganz danach aus, dass er das Referendum am 16. April darüber verlieren wird, schreibt Atilla Dirim, führendes Mitglied von DSİP (Schwesternorganisation von Neue Linkswende), aus Ankara.

International

Stürmischer Widerstand gegen Erdoğans Säuberungen an Unis

28. Februar 201717. April 2019 Redaktion 429 Views Bildung, Hochschule, Klima, Proteste, Repression, Staat, Türkei, Universität, Widerstand

Anfang 2016 forderten in der Türkei über 1.000 Akademiker_innen die Regierung in einem Appell auf, den Krieg gegen die Kurden zu beenden und den Friedensprozess wieder aufzunehmen. Seither stehen sie im Visier. Wir veröffentlichen eine dringlichen Spendenaufruf unserer Schwesternorganisation DSİP (Revolutionär-Sozialistische Arbeiterpartei).

Staat und Repression

Machen wir dem Trump von Österreich die Hölle heiß!

26. Februar 201717. April 2019 David Albrich 562 Views Demokratie, Grundrechte, Innenministerium, Klima, Menschenrechte, Österreich, Polizei, Repression, Staat

Das österreichische Trump-Double Wolfgang Sobotka ist längst fällig. Wir können ihn loswerden, wenn wir aus dem gewaltigen Potenzial von über 1,6 Millionen Menschen, die im Dezember gegen Norbert Hofer gestimmt haben, Tausende auf die Straßen mobilisieren.

Antifaschismus

„Identitärer“ schießt um sich: Staat fördert rechte Gewalt

12. Februar 20173. April 2019 Redaktion 2407 Views Faschismus, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Justiz, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Rechtsextremismus, Repression, Staat

Der Führer der „Identitären Bewegung“ Martin Sellner gab in der Nacht des Akademikerballs mitten in einer U-Bahn-Station mehrere Schüsse aus einer Gaspistole ab. Angemessene Konsequenzen braucht er vom Staat keine zu befürchten, in Österreich wird rechte Gewalt systematisch verharmlost.

Antifaschismus

Akademikerball-Demo: 4.000 zornig über Sobotkas Kriegserklärung

3. Februar 2017 David Albrich 607 Views Faschismus, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Polizei, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Repression, Staat

Einen Tag vor der Demo gegen den FPÖ-Burschenschafterball kündigte Innenminister Wolfgang Sobotka die Aushebelung des Demonstrationsrechts an. Neue Linkswende hat auf der Demo mit den Leuten über diese Kriegserklärung an die antifaschistische Bewegung und Widerstand gegen Trump und die FPÖ gesprochen.

Staat und Repression

Linke Aktivisten im Visier: Staatspolizei im Dienste der FPÖ

27. Januar 201712. September 2017 Redaktion 871 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Österreich, Proteste, Rechtsextremismus, Repression, Staat, Staatsgewalt, Verfassungsschutz

Die österreichische Staatspolizei versucht in einer offenbar politisch motivierten Attacke erneut antifaschistische und antirassistische Proteste zu kriminalisieren. Aktivist_innen werden derzeit systematisch mit Anzeigen wegen angeblicher „Missachtung der Pflichten“ von Versammlungsleitern und Ordner_innen eingedeckt. Die Betroffenen wehren sich und sammeln Spenden.

International

Trotz Repression: „Kurdische Massenbewegung bleibt stark“

28. Dezember 201617. April 2019 Roni Margulies 511 Views Autonomie, Geostrategie, Imperialismus, Klima, Kurden, Nationale Befreiung, Rassismus, Repression, Staat, Türkei, Unterdrückung

Oppositionspolitiker werden verhaftet, kurdische Gebiete bombardiert. Die Nachrichten aus der Türkei sind bedrückend. Was Erdoğan bezweckt, was seine Politik für die Menschen bedeutet und wie die Linke jetzt reagieren sollte, erläutert Ron Margulies, Mitglied von DSİP (Schwesterorganisation der Neuen Linkswende), im Interview.