Allgemein – Seite 33 – Linkswende jetzt!

IST Statement: Nein zum Abkommen mit der Troika!

30. Juni 2015 Redaktion 499 Views Antarsya, Austerität, Demokratie, EU, Europa, EZB, Griechenland, Institutionen, International Socialist Tendency, IST, IWF, Klima, Memorandum, Oxi, Sparpolitik, Syriza, Troika, Volksabstimmung

Die International Socialist Tendency (IST), der auch die „Neue Linkswende“ und die Sozialistische Arbeiterpartei (SEK) in Griechenland angehören, ruft zu einem klaren „Nein“ in der Volksabstimmung und zu Solidaritätsaktionen auf.

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Troika-Diktat: Verhandlungen verlassen war bester Schritt

28. Juni 2015 Judith Litschauer 445 Views Austerität, EU, Euro, Europa, EZB, Griechenland, Institutionen, IWF, Klima, Memorandum, Neoliberalismus, Sparpaket, Sparpolitik, Syriza, Troika

Die „Verhandlungen“ zwischen der Troika und griechischer Regierung gleichen einer brutalen Erpressung. Dementsprechend waren der griechische Verhandlungsausstieg Ende Juni und die Ausrufung einer Volksabstimmung der richtige Weg.

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Statement griechischer Genossen zur Volksabstimmung über Troika-Abkommen

27. Juni 2015 Redaktion 761 Views EU, Eurogruppe, Grexit, Griechenland, IWF, Klima, Referendum, Syriza, Troika, Tsipras

Die Troika aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) wollen die griechische Regierung zu weiteren drakonischen Sparmaßnahmen erpressen. Syriza verließ den Verhandlungstisch und kündigte eine Volksabstimmung über das geplante Abkommen an.

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Proteste gegen den Spar-Deal der EU mit Griechenland

25. Juni 2015 Panos Garganas 703 Views Austerität, Euro, Eurogruppe, Europäische Zentralbank, EZB, Grexit, Griechenland, Internationaler Währungsfonds, IWF, Klima, Sparpolitik, Syriza, Tsipras

Die Europäische Union (EU) und der Internationale Währungsfonds (IWF) haben diese Woche ihre brutale Erpressung der griechischen Regierung fortgesetzt. Die Verhandlungen zwischen der Regierung und ihren Gläubigern gingen in die letzte Runde.

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Showdown in Griechenland: Konzessionen oder Bruch mit der Sparpolitik?

21. Juni 2015 Judith Litschauer 480 Views Austerität, Griechenland, Klima, Linkspartei, Syriza

Die EU zwingt Griechenland die Fortsetzung des katastrophalen Sparprogramms auf. Syrizas Arrangement mit der „Union der Banken und Konzerne“ stößt dabei auf Widerstand.

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Polarisierung in Europa: Die Linke muss eingreifen

10. Juni 2015 Manfred Ecker 523 Views Austerität, Europa, Kämpfe, Klima, Linkspartei, Österreich, Proteste, Sozialdemokratie, Sparpolitik, Streik

Österreich stehen gewaltige Budgetdefizite ins Haus, und die werden mit Sparprogrammen ungekannten Ausmaßes finanziert werden. Wir sollten davon ausgehen, dass die SPÖ solche Sparprogramme mittragen wird. Das könnte ein politisches Erdbeben auslösen.

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Flüchtlinge in der eigenen WG aufnehmen

9. Juni 2015 David Albrich 909 Views Asyl, Flucht, Flüchtlinge, Flüchtlinge willkommen, Klima, Österreich

Die Innenministerin lässt Flüchtlinge unter unmenschlichen Bedingungen in Zelten leben. Dass es auch anders geht, beweist das Projekt „Flüchtlinge Willkommen“ um die engagierten Aktivist_innen von David Zistl und seinem Team.

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Warum Österreich mit der Zahl der Flüchtlinge nicht überfordert ist

9. Juni 2015 David Reisinger 1344 Views Asyl, EU, Festung Europa, Flüchtlinge, Geschichte, Klima, Libanon, Österreich, Pakistan, Syrien

Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sieht sich aufgrund des – ihrer Meinung nach – „nicht abreißenden Flüchtlingsstroms nach Österreich“ zu „Notmaßnahmen“ gezwungen. Österreich ist nicht überfordert, sondern betreibt rassistische Politik.

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An einer Spaltung der SPÖ führt kein Weg vorbei

5. Juni 2015 Manfred Ecker 963 Views FPÖ, Gewerkschaft, Klassenkampf, Klima, Linkspartei, RotBlau, SPÖ

Die einzig wirksame Alternative zum Niedergang der SPÖ ist Neoliberalismus aus der Opposition heraus zu bekämpfen, anstatt in einer Koalitionsregierung Neoliberalismus umzusetzen. Aber das haben auch die SPÖ-Linken völlig aus den Augen verloren.

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200 gegen Anti-Flüchtlings-„Demo“: Der FPÖ kräftig die Suppe versalzen

3. Juni 2015 Karin Wilflingseder 757 Views Asyl, Asylheim, Asylpolitik, Erdberg, Flüchtlinge, Flüchtlinge willkommen, FPÖ, Klima, Österreich, Refugees Welcome, Solidarität, Wien

Die FPÖ hatte am Mittwochmorgen eine „Protestaktion“ vor dem Asylheim Erdberg geplant. Peinlicherweise folgten dem rassistischen Aufruf lediglich 20 Flüchtlingshasser. Sie standen 200 Antirassist_innen gegenüber.