Die EU-Wahlen und das verpatzte Attentat auf Trump haben uns vor Augen geführt, wie knapp vor dem Sprung an die Macht die rechtsextremen bis faschistischen Parteien sind. Trump, Le Pen, Kickl, Meloni, Wilders, etc. könnten zeitgleich regieren und die internationale Politik über Jahre prägen.
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Die extreme Rechte in Europa, ein Sammelsurium aus Parteien, Organisationen und Persönlichkeiten, deren historischen und ideologischen Wurzeln zu einem großen Teil im Nationalsozialismus, und was davon noch übriggeblieben ist, zu finden sind, zeigt sich auffällig solidarisch mit dem Staat Israel und dessen genozidaler Kriegsführung gegenüber der palästinensischen Bevölkerung in Gaza und darüber hinaus. Oberflächlich mag diese eigenartige Verbrüderung zwar als etwas Widersprüchliches erscheinen, gewissermaßen wie eine historische Anomalie. Widersprüchlich ist dieses Phänomen allemal, eine Anomalie jedoch keineswegs.
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Die radikalen europäischen Linksparteien haben in den vergangenen Jahren die Hoffnungen von Millionen Menschen inspiriert und wieder enttäuscht. Ein wirkliches Lehrstück ist dabei die Geschichte der italienischen Kommunisten, deren Versagen mit dem Machtantritt der Faschisten bestraft worden ist.
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Heute am 31. Mai gehen und gingen EU-weit dem Aufruf von Fridays for Future folgend zig Tausende auf die Straße. Sie fordern für eine klimagerechte Zukunft. Wir sind in Wien bei der, trotz Regen, lauten und bunten Großdemo. 📣
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Die Vorwürfe gegen die UNRWA, das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge, ihre Mitarbeiter:innen wären am Ausbruch aus dem Gazastreifen am 7. Oktober beteiligt gewesen, stellen sich als unwahr heraus. Der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe, Janez Lenarcic, erklärte am 14. März, Israel könne keine Beweise für diese Behauptung vorlegen
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Angesichts der sehr bedenklichen Erfolge, welche die extreme Rechte weltweit einfahren konnte und angesichts der kommenden Wahlen zum Europäischen Parlament und einigen nationalen Parlamentswahlen, veröffentlichen wir die Stellungnahme der internationalen sozialistischen Strömung (IST).
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In den westlichen Zentren des Kapitalismus galt Krieg zu Beginn des 21. Jahrhunderts als Auslaufmodell. Krieg bedeutete Bekämpfung von aufständischen „Terroristen“ auf der ganzen Welt (ISIS, AL Quaida) oder die Zerstörung militärisch völlig wehrloser Staaten (Irak, Afghanistan). Der Ukrainekrieg bedeutet das Comeback des klassischen Krieges im 21. Jahrhundert. Nicht kleine Einheiten von Elite-Soldaten, sondern riesige Armeen, Artilleriegefechte anstatt präzise Drohnenschläge, sind die Tools dieses Krieges. Auf diese Form der Kriegsführung war der Westen nicht vorbereitet.
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Kaum eine Bewegung steht so Im Rampenlicht der Kritik wie die Ultras. Für Sandra Maischberger sind es die „Die Taliban der Fußballwelt“, andere wiederum erkennen berechtigten Widerstand der Arbeiter:innenklasse gegen Kapitalismus und Kommerzialisierung. Doch wofür stehen die Ultras und woher kamen sie? Der Versuch einer Einordnung zwischen Faschismus und Stadtguerilla.
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Der Aufstieg der Hamas (die Islamische Widerstandsbewegung, Harakat al- Muqawama al-Islamiyya) hängt eng mit dem Osloer Abkommen und Fatahs Verrat am palästinensischen Kampf zusammen. Die Hamas entstand während der ersten Intifada von 1987.
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Es kamen heute vielleicht um die 100.000 Menschen vor das Parlament und protestierten lautstark gegen die FPÖ unter dem Motto „Demokratie verteidigen“. Das verstehen die meisten Menschen hier wörtlich: Kommt die FPÖ an die Macht, dann steht die Demokratie vor dem Abgrund!
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