Warum Linke die EU ablehnen müssen

Anders als gerne behauptet, ist die EU kein Friedensprojekt, sondern hat ihren Ursprung in Problemen, mit denen sich der Kapitalismus nach dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert sah. Ihr wahres Gesicht zeigt sich im Umgang mit Flüchtlingen: das EU-Grenzregime ist Massenmord. Linke müssen sich grundsätzlich gegen die EU stellen.

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#BlackLivesMatter GEGEN Trump, Polizei und Faschisten

Vor etwas mehr als einhundert Tagen ermordete die US-Polizei George Floyd. Seitdem erleben wir die größte antirassistische Bewegung der US-Geschichte. Mehr als 20 Millionen Menschen demonstrierten gegen Rassismus und Polizeigewalt. Während der Staatsapparat in den ersten Wochen versuchte, die Bewegung durch heuchlerische Zugeständnisse zu besänftigen, setzt er jetzt angeführt von Trump auf Konfrontation. Zur Hilfe kommen ihm dabei faschistische Milizen.

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Moria abgebrannt, Kurz und Co. sind die Brandstifter

Vergangene Nacht ist das Flüchtlingslager Moria auf Lesbos abgebrannt. Innenminister Nehammer nennt die Opfer „gewaltbereite Migrantinnen“, die kein Recht auf Asyl hätten. Genau solche Politik hat zu der Katastrophe geführt. Kanzler Kurz, Nehammer und Konsorten sind die wahren Brandstifter.

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Antirassistische Offensive gegen Grenzgewalt und Rassismus

Als die antirassistische Bewegung wieder Aufschwung spürte, die Proteste anwuchsen und sich Bürgermeister_innen mit Aufnahmeangeboten für Geflüchtete in EU-Massenlagern meldeten, erschütterte uns der Corona-Shutdown. Aus diesem bleiernen Stillstand ging die Bewegung mit der gigantischen Demo #BlackLivesMatter in die antirassistische Gegenoffensive. Das kann man gar nicht genug feiern angesichts der Verschärfungen der Menschenrechtssituation während der Krise.

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