Anders als gerne behauptet, ist die EU kein Friedensprojekt, sondern hat ihren Ursprung in Problemen, mit denen sich der Kapitalismus nach dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert sah. Ihr wahres Gesicht zeigt sich im Umgang mit Flüchtlingen: das EU-Grenzregime ist Massenmord. Linke müssen sich grundsätzlich gegen die EU stellen.
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Vor etwas mehr als einhundert Tagen ermordete die US-Polizei George Floyd. Seitdem erleben wir die größte antirassistische Bewegung der US-Geschichte. Mehr als 20 Millionen Menschen demonstrierten gegen Rassismus und Polizeigewalt. Während der Staatsapparat in den ersten Wochen versuchte, die Bewegung durch heuchlerische Zugeständnisse zu besänftigen, setzt er jetzt angeführt von Trump auf Konfrontation. Zur Hilfe kommen ihm dabei faschistische Milizen.
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Vergangene Nacht ist das Flüchtlingslager Moria auf Lesbos abgebrannt. Innenminister Nehammer nennt die Opfer „gewaltbereite Migrantinnen“, die kein Recht auf Asyl hätten. Genau solche Politik hat zu der Katastrophe geführt. Kanzler Kurz, Nehammer und Konsorten sind die wahren Brandstifter.
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Als die antirassistische Bewegung wieder Aufschwung spürte, die Proteste anwuchsen und sich Bürgermeister_innen mit Aufnahmeangeboten für Geflüchtete in EU-Massenlagern meldeten, erschütterte uns der Corona-Shutdown. Aus diesem bleiernen Stillstand ging die Bewegung mit der gigantischen Demo #BlackLivesMatter in die antirassistische Gegenoffensive. Das kann man gar nicht genug feiern angesichts der Verschärfungen der Menschenrechtssituation während der Krise.
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Wenn geschichtliche Epochen dem Ende zugehen, rollen als erstes die Köpfe ihrer Denkmäler. Denn diese Denkmäler dienen dazu, uns eine falsche Vorstellung unserer Vergangenheit zu vermitteln.
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Am 21. Juni lieferten sich in Stuttgart hunderte Menschen Straßenschlachten mit der Polizei. Zwar brachte ein Tropfen das Fass zum Überlaufen, aber die Eskalation hat eine lange Vorgeschichte.
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Streiks, Aufstände, Riots: Mit der Black Lives Matter-Bewegung wächst weltweit der Druck auf die Mächtigen. Der Mord an George Floyd durch einen US- Polizisten wurde zum Symbol für ein ganzes System der Gewalt, dem sich die Menschen nicht mehr beugen wollen. Der Kampf gegen Rassismus ist ein Kampf gegen Kapitalismus.
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In Österreich gibt es keine offiziellen Zahlen, wie viele Menschen durch die Polizei ums Leben kamen. Das übernahmen NGOs, antifaschistische Aktivist_innen und Journalist_innen. Die dokumentierten Fälle zeigen: vor allem Menschen mit nicht-österreichischer Herkunft und arme Menschen sind die bevorzugten Opfer von Polizeigewalt.
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Viele Weiße haben an den Protesten von Black Lives Matter teilgenommen. Einige meinen jedoch, dass alle Weißen vorurteilsbehaftet sind. Yuri Prasad erklärt, warum ein solcher Ansatz unseren Kampf schwächt
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Der Aufstand gegen rassistische Polizeigewalt nach dem Mord an George Floyd in den USA findet Widerhall auf der ganzen Welt. Das ist nur auf den ersten Blick überraschend.
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