Hass auf die Polizei ist Hass auf das System

Streiks, Aufstände, Riots: Mit der Black Lives Matter-Bewegung wächst weltweit der Druck auf die Mächtigen. Der Mord an George Floyd durch einen US- Polizisten wurde zum Symbol für ein ganzes System der Gewalt, dem sich die Menschen nicht mehr beugen wollen. Der Kampf gegen Rassismus ist ein Kampf gegen Kapitalismus.

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Polizei mordet auch in Österreich

In Österreich gibt es keine offiziellen Zahlen, wie viele Menschen durch die Polizei ums Leben kamen. Das übernahmen NGOs, antifaschistische Aktivist_innen und Journalist_innen. Die dokumentierten Fälle zeigen: vor allem Menschen mit nicht-österreichischer Herkunft und arme Menschen sind die bevorzugten Opfer von Polizeigewalt.

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Rassismus und Revolution in den USA

Die kaltblütige Ermordung von George Floyd durch den Polizisten Derek Chauvin sorgt in den USA für Massenaufstände auf den Straßen des ganzen Landes. Der rassistische Polizeimord ist kein Einzelfall – Rassismus ist tief verwurzelt in der Logik des kapitalistischen Systems. Nur eine Revolution kann uns davon befreien. Der Artikel erschien zuerst bei der britischen Zeitschrift Socialist Worker. Übersetzt aus dem englischen von Katharina Anetzberger.

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Dringender Appell zur Evakuierung der Flüchtlingslager in Griechenland

Über 150 kirchliche und zivilgesellschaftliche Organisationen aus Österreich und aus ganz Europa richten einen dringenden Appell an Spitzenpolitiker_innen der EU und den griechischen Regierungschef: „Wir fordern Sie unverzüglich zur Evakuierung der Flüchtlingslager und Hotspots auf den griechischen Inseln auf, um eine Katastrophe inmitten der Covid 19-Pandemie zu verhindern.“ Linkswende jetzt hat den Appell mit unterzeichnet. Weitere NGOs und Organisationen können den Appell hier unterzeichnen.

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Corona auf Lesbos: „Die Schande Europas“

In den griechischen Flüchtlingslagern droht mit der Corona-Pandemie eine völlige Katastrophe. Die Lager müssen sofort evakuiert werden. Österreich und andere Staaten müssen sich verpflichten, Menschen aufzunehmen, wenn sie es mit der Bekämpfung des Coronavirus ernst meinen. Ein Gastbeitrag von Tim Höltje.

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20.000 forderten auf Online-Demo: „Asyl und Gesundheit sind Menschenrechte!“

Zum UN-Tag gegen Rassismus am 21. März 2020 rief die Plattform für eine menschliche Asylpolitik unter den Hashtags #WirHabenPlatz und #LeaveNoOneBehind zur Online-Demo auf. 20.000 Menschen forderten zusammen von der Politik, die Gesundheit und Sicherheit von Flüchtlingen, Obdachlosen und anderen verwundbaren Gruppen zu gewährleisten.

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Flüchtlinge von Polizei in Seuchenanzügen angegriffen und als „Islamisten“ diffamiert

Die Thüringer Landesregierung ließ nach einem Covid-19-Fall 200 Polizisten ein Erstaufnahmezentrum für Flüchtlinge stürmen. Die Polizei erfand offenbar absichtlich die Lüge, es hätte sich um „Islamisten“ gehandelt und lieferte damit Rechtsradikalen eine Steilvorlage. Antirassismus und Solidarität sind gegen zunehmende Staatsgewalt wichtiger denn je.

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Corona-Pandemie: Sofort die griechischen Flüchtlingslager evakuieren!

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen fordert die sofortige Evakuierung der Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln. Am Montag bestätigten die griechischen Behörden den ersten Corona-Fall einer einheimischen Bewohnerin auf Lesbos. Sie liegt in einem Krankenhaus in Mytilini in Quarantäne, nur sechs Kilometer vom Horrorlager Moria entfernt.

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